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Hamburg "Cum-Ex"-Ausschuss: Scholz weist jede Einflussnahme zurück

Es hat etwas von Déjà-vu: Nicht nur, dass Kanzler Olaf Scholz im Hamburger «Cum-Ex»-Ausschuss auf seinem alten Bürgermeistersessel Platz nimmt. Auch seine Erinnerungsfähigkeit erinnert an frühere Auftritte. 19.08.2022
Deutsche Hilfen für Palästinenser - Debatte reißt nicht ab

Entwicklungshilfe Deutsche Hilfen für Palästinenser - Debatte reißt nicht ab

Palästinenserpräsident Abbas hat mit seinen relativierenden Worten zum millionenfachen Mord an den Juden auch eine Debatte über die Finanzhilfen für seine Landsleute ausgelöst. 19.08.2022
Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas

«Holocaust»-Eklat Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Mit seinen Holocaust-Äußerungen gegen Israel sorgte Palästinenserpräsident Abbas für Empörung. Nun beschäftigt der Vorwurf auch die Polizei in der Bundeshauptstadt. 19.08.2022
Strafprozesse dauern immer länger - neuer Höchstwert

Justiz Strafprozesse dauern immer länger - neuer Höchstwert

Im vergangenen Jahr dauerten Strafverfahren vor Landgerichten durchschnittlich 8,2 Monate - so lange wie noch nie. Eine Trendwende sei nur mit mehr Personal möglich, sagt der Deutsche Richterbund. 19.08.2022
Regierung verspricht 340 Millionen Euro für Palästinenser

Nahost Regierung verspricht 340 Millionen Euro für Palästinenser

Der Holocaust-Eklat um Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hält an. Unabhängig davon verspricht Deutschland humanitäre Unterstützung für die Menschen vor Ort - mit Einschränkungen. 19.08.2022

Banken und Finanzen "Cum Ex": CDU fordert Rücktritt von Scholz und Tschentscher

Warum ließ die Hamburger Steuerverwaltung Millionen-Forderungen gegen die in den «Cum-Ex»-Skandal verwickelte Warburg Bank verjähren? Und hatten Treffen der Banker mit dem damaligen Bürgermeister Scholz etwas damit zu tun? 18.08.2022
Scholz verurteilt Abbas' Äußerungen im Gespräch mit Lapid

Holocaust-Vergleich Scholz verurteilt Abbas' Äußerungen im Gespräch mit Lapid

Die Empörung über den Holocaust-Vergleich des Palästinenserchefs Abbas ist groß. Aber auch der Kanzler steht in der Kritik. Gegenüber Israels Regierungschefs verurteilt Scholz Abbas erneut. 18.08.2022
Kanzler Scholz bei Auftritt in Neuruppin niedergebrüllt

Brandenburg Kanzler Scholz bei Auftritt in Neuruppin niedergebrüllt

«Volksverräter», «Lügner», «Hau ab»: In Brandenburg begleiten wohl vor allem AfD-Anhänger einen Scholz-Auftritt mit Pfiffen und Sprechchören. Der Kanzler zieht durch - obwohl er kaum zu verstehen ist. 17.08.2022
Abbas rudert nach Holocaust-Eklat zurück

Nahost-Konflikt Abbas rudert nach Holocaust-Eklat zurück

Palästinenserpräsident Abbas wirft Israel bei einer Pressekonferenz mit dem Kanzler in Berlin vielfachen «Holocaust» vor. Ein Sturm der Entrüstung folgt. Auch Scholz bemüht sich um Schadensbegrenzung. 17.08.2022
Gaspreise: Wie Bürger zusätzlich entlastet werden könnten

Energie Gaspreise: Wie Bürger zusätzlich entlastet werden könnten

Ab Oktober greift die neue Gasumlage, die Mehrwertsteuer kommt oben drauf. Die EU-Kommission macht Vorschläge für Entlastungen. Wirtschaftswissenschaftler fordern direkte Zahlungen vor allem für die Mittelschicht. 17.08.2022
Cum-Ex-Skandal: Scholz wird vor U-Ausschuss antworten

Ermittlungen Cum-Ex-Skandal: Scholz wird vor U-Ausschuss antworten

Neue Berichte zum Cum-Ex-Skandal erregen Aufmerksamkeit und werfen neue Fragen an Scholz auf. Ein Sprecher des Kanzlers vertröstet - und verweist auf einen mit Spannung erwarteten Auftritt vor einem Untersuchungsausschuss. 17.08.2022
Brandanschlag auf Wahlkreisbüro von Ministerin Paus

Extremismus Brandanschlag auf Wahlkreisbüro von Ministerin Paus

Eine Holzbank vor einem Stadtteilbüro der Grünen in Berlin wird angezündet und auch der Fensterrahmen gerät fast in Brand. Direkt daneben prangt ein Kürzel, das zum Neonazi-Spektrum gehört. 17.08.2022
Wann endet der Tankrabatt – und was kommt danach?
FNL1

Staatliche Entlastungen Wann endet der Tankrabatt – und was kommt danach?

Fachleuten zufolge hat der Tankrabatt dazu geführt, dass die Spritpreise an den Zapfsäulen zuletzt niedriger waren. Doch ab September könnten sie wieder steigen. Welche Entlastungen es dann geben soll. 17.08.2022
Abbas wirft Israel

Nahost-Konflikt Abbas wirft Israel "Holocaust" an Palästinensern vor

Palästinenserpräsident Abbas sorgt mit Aussagen zum Holocaust für Empörung - in Anwesenheit von Kanzler Scholz. Nun äußert sich auch der israelische Ministerpräsident Jair Lapid. 16.08.2022
EU: Keine Ausnahme bei Mehrwertsteuer für Gasumlage

Verbraucher EU: Keine Ausnahme bei Mehrwertsteuer für Gasumlage

Mit der Gas-Umlage sollen Verbraucher Importeuren unter die Arme greifen. Die Bundesregierung will darauf keine Mehrwertsteuer erheben. Jetzt stellt die EU-Kommission aber geltende Regeln klar. 16.08.2022
DFB schlägt wegen Vereinen Alarm

Energiekrise DFB schlägt wegen Vereinen Alarm

Die Energiekosten explodieren – auch für Sportvereine. Zudem planen viele Kommunen Sparmaßnahmen, die den Sport massiv treffen könnten. Der Deutsche Fußball-Bund erhebt deshalb Forderungen an die Politik. 16.08.2022
Generalstaatsanwaltschaft: Kein Verdacht gegen Scholz

Cum-Ex-Affäre Generalstaatsanwaltschaft: Kein Verdacht gegen Scholz

Bundeskanzler Scholz soll am Freitag erneut vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss aussagen. Jetzt weist erst einmal die Generalstaatsanwaltschaft in der Hansestadt eine Beschwerde in einem speziellen Fall ab. 16.08.2022
Grüne: Sirenenalarm auch bei Blackout

Plan für Bevölkerungswarnung Grüne: Sirenenalarm auch bei Blackout

Ein Duo aus den Reihen der Grünen hat sich Gedanken gemacht, wie Bund und Länder die Warnung der Menschen vor Naturkatastrophen und anderen akuten Gefahren verbessern könnten. 16.08.2022