Bundesregierung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Besserwisser an die Front

Corona-Impfungen Besserwisser an die Front

Die Startprobleme beim Impfen verstärken die ohnehin schon vorhandene Verunsicherung in der Bevölkerung. Nicht jede Kritik an Bundesregierung und Europäischer Union ist sachgerecht und fair, kommentiert Matthias Schiermeyer. 04.01.2021

Kritik an „Impffehlstart“ setzt Regierung unter Druck

Umstrittene Corona-Impfstrategie in Berlin und Brüssel Kritik an „Impffehlstart“ setzt Regierung unter Druck

Die unter Druck geratene Kanzlerin Angela Merkel verteidigt über ihren Regierungssprecher die Impfstrategie in Berlin und Brüssel. Und Gesundheitsminister Jens Spahn lässt prüfen, ob der Abstand zwischen erster und zweiter Impfung vergrößert werden kann. 04.01.2021

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Verlockungen des Geldes

Ganztagsbetreuung in Baden-Württemberg Verlockungen des Geldes

750 Millionen Euro sollen in den Ausbau der Ganztagsbetreuung fließen. Der Bund und Baden-Württemberg haben den Streit um dieses Geld nun gelöst – mit einer salomonischen Formel, kommentiert Rainer Pörtner. 28.12.2020

Finanzhilfen in der Corona-Krise – Wirkung auf die Wirtschaft 2021

Corona-Hilfen im Videokommentar Finanzhilfen in der Corona-Krise – Wirkung auf die Wirtschaft 2021

Wirtschaftsressortleiter Andreas Schröder spricht im Video über die unterschiedlichen Corona-Hilfspakete, erklärt, warum die Unterstützungen teilweise kritisiert werden und blickt auf das kommende Jahr. 28.12.2020

Rassismus-Studie für Deutschland

Polizei nicht im Fokus Rassismus-Studie für Deutschland

Statt einer Studie über Rassismus innerhalb der Polizei wird nun untersucht, wie weit Alltagsrassismus in der gesamten Gesellschaft verbreitet ist. Nicht alle Parteien sind damit zufrieden. 23.10.2020

Schwaches Zeugnis für den digitalen Staat

Jahresbericht zur Bürokratie Schwaches Zeugnis für den digitalen Staat

Betrug bei den Soforthilfen, Corona-Meldungen per Fax, Verspätung beim Onlinezugang für die Bürger oder der fehlende Gesetzes-Tüv – der Normenkontrollrat fällt ein wenig schmeichelhaftes Urteil über die digitalen Bemühungen der Bundesregierung, aber auch der Länder. 20.10.2020

Durststrecke

Neue Regeln in der Corona-Pandemie Durchhalten für Weihnachten!

Die neuen Kontaktbeschränkungen haben ein Ziel: Ein möglichst coronafreies Weihnachten, meint StN-Autorin Annika Grah. 23.10.2020

Bund stellt Finanzspritze in Aussicht

Neckaruferpark in Esslingen Bund stellt Finanzspritze in Aussicht

Seit Jahren wird über einen Park am Neckarufer nahe des Bahnhofs in Esslingen geredet. Mit einer kräftigen Finanzspritze vom Bund könnte es bald losgehen. Aber kommt sie wirklich? 02.11.2020

Bundesregierung will Wahl in den USA zunächst nicht kommentieren

US-Präsidentschaftswahl Bundesregierung will Wahl in den USA zunächst nicht kommentieren

Wie geht die Bundesregierung mit der US-Wahl um, deren Ausgang noch ungewiss ist? Regierungssprecher Steffen Seibert will das Geschehen noch nicht kommentieren, solange kein Endergebnis feststeht. 04.11.2020

Energiepolitik ohne Kompass

Flüssiggas und Nord Stream 2 Energiepolitik ohne Kompass

Die Bundesregierung scheint der eigenen Energiewende nicht zu trauen. Sie will das Klima schützen und macht sich weiter für fossile Projekte stark. Das passt nicht zusammen, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf. 10.11.2020

Deutschlands Flüssiggas-Strategie wackelt

Energiepolitik Deutschlands Flüssiggas-Strategie wackelt

Das Ergebnis der US-Wahl und das Ende eines wichtigen LNG-Projekts werfen grundsätzliche Fragen auf. Umweltschützer und Opposition fordern, die Flüssiggastechnologie nicht auszubauen. Auch die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 spielt dabei einer Rolle. 10.11.2020

Maske auf – auch für Paketboten!

Virologe Alexander Kekulé Maske auf – auch für Paketboten!

Die Corona-Pandemie lehrt, dass angekündigte Katastrophen irgendwann auch eintreten, sagt der Virologe Alexander Kekulé. Im Interview erklärt er, wie Ausbrüche über Weihnachten und Neujahr zu verhindern sind. 24.11.2020

Regierung plant weitere Hilfen für Solo-Selbstständige

Corona-Krise Regierung plant weitere Hilfen für Solo-Selbstständige

Bisher fielen Selbstständige ohne Mitarbeiter bei den Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise teils durchs Raster - was der Regierung scharfe Kritik einbrachte. Nun reagieren die Minister Scholz und Altmaier. 13.11.2020

So will die Bundesregierung die Corona-Warn-App verbessern

Reaktion auf Winfried Kretschmann So will die Bundesregierung die Corona-Warn-App verbessern

Warnungen via Smartphone sollen schneller, Testergebnisse häufiger übermittelt werden – laut Digitalstaatsministerin Dorothee Bär setzt die Regierung einen Teil der Vorschläge des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann bereits um. 13.11.2020

Elektro-Auto-Ziel der Bundesregierung unrealistisch

Studienergebnis Elektro-Auto-Ziel der Bundesregierung unrealistisch

Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2030 mindestens 10 Millionen Elektroautos auf die Straße zu bekommen. Nach Einschätzung der Beratungsgesellschaft Deloitte ist dieses Vorhaben unrealistisch. 16.11.2020

Was die Bundesregierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Nach Morden von Hanau Was die Bundesregierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat Konsequenzen versprochen. Nun liegt eine lange Liste mit Plänen auf dem Tisch. 25.11.2020

Bundesregierung ehrt „Corona-Helden“ – Video sorgt für Aufsehen

#besonderehelden auf Twitter Bundesregierung ehrt „Corona-Helden“ – Video sorgt für Aufsehen

Ein Informationsvideo der Bundesregierung, das Nichtstuer auf der Couch zu Corona-Helden kürt, sorgt in den sozialen Medien für Aufsehen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte das Video am Samstag mit dem Hashtag „#besonderehelden“ auf Twitter geteilt. 15.11.2020

Nüchterne Sicht auf den Alkohol

Drogenbericht der Bundesregierung Nüchterne Sicht auf den Alkohol

Alkohol ist und bleibt eine Volksdroge. Deshalb sollte die Politik weniger über Cannabis debattieren, kommentiert Norbert Wallet. 26.11.2020

Bürger sorgen sich um eigene wirtschaftliche Lage

Studie zu Corona-Krise Bürger sorgen sich um eigene wirtschaftliche Lage

Die Sorgen der Bürger um die wirtschaftliche Lage und den gesellschaftlichen Zusammenhalt haben sich verschärft. Als Folge hat auch die Zustimmung zum Krisen-Management der Bundesregierung abgenommen. 14.12.2020

FDP wirft Bundesregierung große Versäumnisse vor

Impf-Strategie gegen das Coronavirus FDP wirft Bundesregierung große Versäumnisse vor

Wer kann sich wann impfen lassen? In Zeiten der Corona-Pandemie ist das eine Entscheidung mit weitreichenden Konsequenzen. Trotzdem herrscht in der Bevölkerung noch eine gewisse Ratlosigkeit. 14.12.2020

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