„Mal so stehen lassen“: SPD-Landeschef Nils Schmid will im Oktober nicht mehr kandidieren. Foto: dpa

Nach Nils Schmids Rückzug bleiben mögliche Nachfolger für den SPD-Landesvorsitz noch in Deckung – Die besten Chancen hat wohl die Parteivize und Verdi-Landesleiterin Leni Breymaier. Fraktionschef Andreas Stoch hat bereits abgewunken.

Stuttgart - Nach der Ankündigung von Nils Schmid, sich wegen der dramatischen Wahlniederlage von der SPD-Parteispitze im Land zurückzuziehen, ist die Diskussion um die Nachfolge entbrannt. Zwar halten sich Anwärter allesamt bedeckt, doch kristallisieren sich bereits Chancen und Absagen heraus.

Die besten Aussichten auf die Nachfolge Schmids werden der stellvertretenden Parteichefin Leni Breymaier eingeräumt. Die 56-jährige Verdi-Landesleiterin gilt mit ihrer zupackenden Art und unverstellten Sprache bei vielen Genossen als Idealbesetzung für das Amt. Für den Fall ihrer Wahl müsse sie freilich ihren Gewerkschaftsposten aufgeben, heißt es in Parteikreisen. „Wenn sie will, würde es schwer, gegen sie zu kandidieren“, sagte ein führender Genosse.

Leni Breymaier zögert noch

Breymaier zögert noch bei der Frage, ob sie ihren Hut in den Ring werfe: „Es ehrt mich, dass ich gehandelt werde, aber die Zukunft der Partei kann nicht an einzelnen Personen hängen“, sagte sie ausweichend dieser Zeitung. Man habe nun eine Woche bis zur nächsten Landesvorstandssitzung am Samstag, um über die Situation nachzudenken. Sie wünsche sich die SPD als „klare linke Volkspartei“ und unterstütze „jede Persönlichkeit, die bereit ist, das so zu leben“. Breymaiers Wechsel nach neun Jahren wäre für Verdi schwer zu verkraften, da die dreiköpfige Landesleitung ohnehin gerade eine Stellvertreterin verliert: Dagmar Schorsch-Brandt hat sich in den Ruhestand verabschiedet.

Ambitionen auf die Schmid-Nachfolge hat auch der frühere Europa- und Bundesratsminister Peter Friedrich, der sagt, er wolle „Verantwortung in der Partei“ übernehmen. Auch der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann, wie Friedrich ein „Netzwerker“, schließt eine Kandidatur nicht aus. Das gilt auch für den Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar, Parteivize Lars Castellucci.

Fraktionschef Stoch will Teil eines Führungsteams werden

Landtagsfraktionschef Andreas Stoch sagte am Samstag am Rand einer Landesvorstandssitzung, bei der Schmid seinen Rückzug angekündigt hatte: „Ich strebe keine Kandidatur für den Landesvorsitz an.“ Gleichwohl sei er bereit, Teil eines Führungsteams zu werden. Auch der Karlsruher OB Frank Mentrup winkte ab: „Ich werde mich nicht als Landesvorsitzender bewerben, stehe aber für ein Team zur Verfügung.“ Landesvorsitz und OB-Amt, so seine Begründung, ließen sich nicht vereinbaren. Ein neuer Vorsitzender muss der Partei seiner Ansicht nach vor allem wieder mehr Selbstbewusstsein einimpfen. Man dürfe auch nicht den Eindruck erwecken, die Partei könne in einem halben Jahr aus ihrem Tief herauskommen.

Schmid hatte am Samstag vor Medienvertretern gesagt, er habe sein Amt mit großer Begeisterung ausgeübt, aber für sich entschieden, nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren: „Ich will das jetzt einfach mal so stehen lassen wie es ist.“ Für die SPD sei ein Aufbruch nur mit einer neuen Spitze möglich. „Es braucht einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau, die den Aufbruch auch verkörpern.“ Die Partei solle sich darüber Gedanken machen, er werde ihr keinen Fingerzeig geben, wolle aber den Prozess bis Oktober moderieren. Breymaier zeigte sich deswegen „außerordentlich dankbar“. Sie sei „froh, dass er nicht schon am 13. März hingeschmissen hat“. Die SPD habe in den Wochen danach noch einen Kopf gebraucht, um wegen etwaiger Koalitionen Gespräche zu führen. Er beende seinen Vorsitz, „wie er ihn die ganze Zeit geführt hat: engagiert und anständig“. Schmid trage nicht die Schuld an der Niederlage, zumal die Sozialdemokratie nicht nur in Baden-Württemberg Probleme habe. „Aber als Spitzenkandidat und Landesvorsitzender hat er die Verantwortung zu tragen – das macht er damit auch.“

IG-Metall-Bezirksleiter hätte sich Verbleib vorstellen können

Roman Zitzelsberger, IG-Metall-Bezirksleiter und Mitglied im SPD-Landesvorstand, bescheinigte Schmid, als Landesvorsitzender sowie als Wirtschafts- und Finanzminister „einen ganz hervorragenden Job gemacht“ zu haben. „Ich hätte mir auch eine Fortsetzung mit Nils Schmid gut vorstellen können, aber es spricht umgekehrt ausdrücklich für ihn, dass er jetzt einen konsequenten Schritt macht.“ Es gehe letztendlich auch um die emotionale Frage, dass viele Aktive verlangen, irgendjemand müsse Verantwortung übernehmen. Insofern sei Schmids Rückzug richtig. Es habe nur vereinzelte Stimmen gegeben, die ihn zum Gehen aufgefordert hätten. „Die Mehrheit in Landesvorstand und Präsidium haben gesagt: Es gibt erst mal keinen Grund für Rücktritt – es ist eine gemeinsame Verantwortung der Parteispitze.“ Zur Nachfolgefrage sagte Zitzelsberger: „Es gibt eine ganze Reihe von Menschen, die Schmid nachfolgen könnten.“ Dem Findungsprozess möchte er aber nicht vorweggreifen.

Wie Breymaier plädierte der IG-Metall-Funktionär für ein klareres inhaltliches Profil der SPD. Sie müsse als Volkspartei in der Lage sein, sich zu allen Themen zu positionieren – doch komme es auf den sozialpolitischen Kern an. Dies vor allem in der Auseinandersetzung mit der AfD: „Nicht wenige Menschen aus der Stammwählerklientel der SPD – auch IG-Metall-Mitglieder – haben die AfD gewählt“, so Zitzelsberger. „Da kann man nicht einfach sagen: Mit denen wollen wir nichts zu tun haben.“ Dies sage er auch selbstkritisch: „Es reicht nicht, die AfD zu beschimpfen, sondern man muss klar inhaltlich benennen, wofür sie stehen und wofür nicht.“ Jeder müsse wissen, dass deren Profil alles andere als arbeitnehmerfreundlich ist.

Der neue Landesvorstand wird am 22. Oktober gewählt

Auch Juso-Landesvorsitzender Leon Hahn zollte Schmid „großen Respekt“ für seine Entscheidung. Er habe nach der Wahl Verantwortung übernommen und damit einen strukturellen und inhaltlichen Erneuerungsprozess in der SPD erst ermöglicht.

Der neue Landesvorstand soll am 22. Oktober auf einem vorgezogenen Parteitag gewählt werden. Der normale Turnus sähe Neuwahlen erst im kommenden Jahr vor. Gibt es mehrere Bewerber, will die SPD zuvor einen Mitgliederentscheid abhalten.

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