Nach dem Desaster bei der Landtagswahl hatte Nils Schmid nichts von einem Rücktritt wissen wollen. Nun kündigt der SPD-Landeschef doch seinen Rückzug an. Im Herbst will er nicht mehr kandidieren.
Stuttgart - Baden-Württembergs SPD-Vorsitzender Nils Schmid gibt als Konsequenz aus der bitteren Niederlage bei der jüngsten Landtagswahl sein Amt im Herbst auf. Er werde bei der Vorstandswahl nicht wieder für den Posten des Parteichefs antreten, sagte Schmid am Samstag bei einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart. Unter Schmids Spitzenkandidatur hatte die SPD am 13. März desaströse 12,7 Prozent erreicht - 10,4 Punkte weniger als bei der Wahl 2011.
Seitdem befindet sich die Südwest-SPD in einer tiefen Krise. Wegen der Schwäche der SPD reichte es nicht für die Fortsetzung der grün-roten Regierung, in der Schmid Vize-Regierungschef sowie Wirtschafts- und Finanzminister war. Die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann regieren jetzt mit der CDU als Juniorpartner. Der 42-jährige Schmid ist seit 2009 Landeschef der Südwest-SPD. Als wahrscheinlichste Nachfolgerin gilt die stellvertretende Parteivorsitzende und Verdi-Landeschefin Leni Breymaier.
Aufbruch mit einer neuen Spitze
Schmid sagte, für die SPD sei ein Aufbruch in die Zukunft nur mit einer neuen Spitze möglich. „Es braucht im Rahmen der Neuausrichtung einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau, die diesen Aufbau auch verkörpert.“ Ihm falle dieser Schritt sehr schwer. Aber er sei im Dienst der Partei absolut richtig. Schmid verwies noch einmal auf die Regierungsarbeit der SPD von 2011 bis 2016. „Wir haben unser Land auf die Höhe der Zeit gebracht. Darauf können wir weiterhin stolz sein.“ Er nannte unter anderem die Bildungsreformen sowie arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Weichenstellungen.
Mitte Mai hatte bereits Generalsekretärin Katja Mast erklärt, nicht wieder für ihr Amt kandidieren zu wollen. Neben Breymaier galt bislang SPD-Fraktionschef Andreas Stoch als möglicher Aspirant für den Landesvorsitz. Doch Stoch winkte am Samstag ab. „Ich strebe keine Kandidatur für den Landesvorsitz an.“ Er wolle auch eine Ämterhäufung vermeiden. Vize-Parteichef Peter Friedrich war noch unentschieden, ob er sich um den Parteivorsitz bewerben will. „Ich arbeite gerne an dem Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg mit und übernehme auch gerne Verantwortung in der Partei“, sagte er. „Für meine persönliche Rolle nehme ich mir Zeit zu überlegen, was ich will.“
Keine offiziellen Kandidaten für Nachfolge
Bislang hat sich noch niemand offiziell zur Kandidatur bereiterklärt. Gibt es mehrere Bewerber, will die SPD vor dem Parteitag im Oktober einen Mitgliederentscheid durchführen. Bis zum Jahresende will die Partei ihren Erneuerungsprozess abschließen, um sich dann voll auf die Bundestagswahl 2017 konzentrieren zu können.
Nach diversen Gruppen von SPD-Kommunalpolitikern hatten sich auch frühere SPD-Landtagsabgeordnete nach der Landtagswahl öffentlich gegen Schmid gestellt und ihm vor allem Charisma und Emotionalität abgesprochen. Schmid selbst äußerte sich lange nicht zu seiner politischen Zukunft. Er verwies wiederholt darauf, dass Personalfragen erst am Ende des Erneuerungsprozesses der SPD stünden. Nach seinem Rückzug als Landeschef will Schmid Abgeordneter im baden-württembergischen Landtag bleiben.
Juso-Landeschef Leon Hahn lobte, Schmid habe das Land verändert, viele dringend gebotene Reformen vorangebracht und sich unermüdlich für den sozialen Zusammenalt in der Gesellschaft eingesetzt. „Er hat nach der Landtagswahl Verantwortung übernommen und damit einen strukturellen und inhaltlichen Erneuerungsprozess in der SPD erst ermöglicht“, erklärte Hahn zum dem Fakt, dass Schmids Entscheidung zum Rückzug fast drei Monate nach der Landtagswahl kam.