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Mitgliederschwund bei CDUund CSU - Grüne legen zu

Parteien Mitgliederschwund bei CDUund CSU - Grüne legen zu

Zu den Problemen, die der neue CDU-Vorsitzende anpacken muss, zählt auch der Mitgliederrückgang in seiner Partei. Dieser hat sich noch einmal verschärft. 18.01.2022
Höherer Mindestlohn für 430 000 Menschen im Land

Südwest-SPD legt eine Statistik vor Höherer Mindestlohn für 430 000 Menschen im Land

Laut SPD haben 430 000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg ein Einkommen von weniger als 2284 Euro. Überwiegend sind Frauen betroffen. Das habe eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung ergeben. 14.01.2022
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DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz

Stasi-Unterlagen DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz

In seiner Zeit bei den Jungsozialisten reiste der heutige Bundeskanzler mehrfach mit Delegationen in die DDR. Die Staatssicherheit hatte ihn stets im Blick - auch zuhause in Hamburg. 13.01.2022
Scholz laut Bericht als Juso von Stasi bespitzelt

Vergangenheit des Bundeskanzlers Scholz laut Bericht als Juso von Stasi bespitzelt

Einem Bericht der „Bild“ zufolge ist Olaf Scholz in seiner Zeit als Hamburger Juso-Funktionär in den Blick der Stasi geraten. Das Blatt beruft sich dabei auf Unterlagen des Bundesarchivs. 13.01.2022
Ein ausverkaufter Onlineshop – aber nur wenig Nachfrage aus dem Ausland

Imagekampagne „The Länd“ Ein ausverkaufter Onlineshop – aber nur wenig Nachfrage aus dem Ausland

Die Imagekampagne des Landes soll eigentlich der Gewinnung von Fachkräften weltweit dienen. Bisher allerdings sind von Zehntausenden „The Länd“-Artikeln nur einige wenige ins Ausland verschickt worden. 12.01.2022
SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

Corona-Pandemie SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

In der Impfpflicht-Debatte ist Kanzler Scholz in den letzten Tagen immer weiter in die Defensive geraten. Jetzt nimmt die SPD Druck aus dem Kessel und legt einen Zeitplan vor. 11.01.2022
Impfpflicht trifft auf Parteipolitik

Streit im Bundestag Impfpflicht trifft auf Parteipolitik

Die Debatte im Bundestag läuft auch deshalb so schräg, weil Eitelkeiten in Regierung und Opposition die inhaltlichen Abwägungen teilweise überlagern. 11.01.2022
SPD und Grüne dämpfen Erwartungen an schnelle Impfpflicht
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Coronavirus in Deutschland SPD und Grüne dämpfen Erwartungen an schnelle Impfpflicht

Die Omikron-Welle rollt, eine allgemeine Impfpflicht wird sie nicht stoppen können. Dennoch fordert die Union Tempo bei dem Vorhaben. Ampelkoalitionäre treten auf die Bremse. 09.01.2022
Nils Schmid freut sich auf arbeitsintensive Zeit

SPD-Abgeordneter im Kreis Esslingen Nils Schmid freut sich auf arbeitsintensive Zeit

Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid sieht die Ampelkoalition gut gestartet. Er wäre aber gern wieder mehr in seinem Wahlkreis unterwegs. 07.01.2022
Sawsan Chebli erstreitet Schmerzensgeld von Tichy

Frauenfeindliche Kolumne Sawsan Chebli erstreitet Schmerzensgeld von Tichy

Ein Gericht hat der SPD-Politikerin Sawsan 10.000 Euro Schmerzensgeld zugesichert. Grund sind frauenfeindliche Äußerungen einer Kolumne, die auf der umstrittenen Plattform „Tichys Einblick“ erschienen ist. 04.01.2022
Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Plenarsaal Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Die FDP rückt mehr in die Mitte und die Union muss nun neben der AfD sitzen: Im Bundestag wurden die Plätze getauscht. 04.01.2022
Stuttgarts Rathauschef kündigt „Jahr der Umsetzung“ an
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Frank Nopper rechtskräftig im Amt Stuttgarts Rathauschef kündigt „Jahr der Umsetzung“ an

Nach fast einem Jahr im Amt darf sich Frank Nopper von diesem Dienstag an rechtskräftig Oberbürgermeister von Stuttgart nennen. Die ersten Monate waren schwierig – doch in diesem Jahr soll sich einiges bewegen. 20.12.2021
Karl Lauterbach will

Angriff auf sein Büro Karl Lauterbach will "nicht in Selbstmitleid verfallen"

In der Silvesternacht attackierten Unbekannte erneut das Wahlkreisbüro von Karl Lauterbach in Köln. Der Bundesgesundheitsminister geht gelassen mit dem Angriff um. Er verweist stattdessen auf Kommunalpolitiker, die schlechter geschützt seien als er. 03.01.2022
Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

Sonntagsfrage Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

Im «Sonntagstrend» liegt die SPD weiterhin vorne, büßt jedoch etwas ein. Von den Regierungsparteien wird neben der Bekämpfung der Pandemie, vor allem die Sicherung der Rente erwartet. 02.01.2022
Grüne pochen auf Weiterbetrieb des Vier Peh

Kultkneipe in Esslingen Grüne pochen auf Weiterbetrieb des Vier Peh

In der Diskussion um die Schließung des Vier Peh fordern die Esslinger Grünen vom Rathaus belastbare Aussagen. Der Betrieb der Kultkneipe soll nach ihrer Vorstellung bis auf Weiteres weitergehen. 30.12.2021
Corona und anderes Ungemach
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2021 in Karikaturen Corona und anderes Ungemach

Rückblick auf die Politik 2021: Die Pandemie hat die Welt weiter im Griff, Joe Biden stellt die US-Politik neu auf, und in Deutschland wird ein Sozialdemokrat Überraschungssieger der Wahl. 16.12.2021
Rüstungsexporte steigen unter Merkel auf Rekordwert

Last-Minute-Genehmigungen Rüstungsexporte steigen unter Merkel auf Rekordwert

Auf den letzte Drücker hat die Regierung Merkel Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe genehmigt. Besonders brisant: Der größte Teil ging an ein Land, das in bewaffneten Konflikten mitmischt. 25.12.2021
Leiser Abschied nach lauten Diskussionen

Politik-Urgestein Wolfgang Stehmer Leiser Abschied nach lauten Diskussionen

Für die SPD saß er einmal im Landtag und sehr lange im Hemminger Gemeinderat. Nach 37 Jahren hat Wolfgang Stehmer das kommunalpolitische Amt abgegeben. Eine Ära geht damit zu Ende. 22.12.2021