SPD - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Marian Schreier will neuen Stil im Rathaus prägen

OB-Wahl in Stuttgart Marian Schreier will neuen Stil im Rathaus prägen

Beim Stadtspaziergang der Stiftung Geißstraße erläuterte am Samstag Marian Schreier, OB-Einzelbewerber mit SPD-Parteibuch, seine politischen Vorstellungen. Manche Bereiche der Stadtgesellschaft seien ihm noch zu unterbelichtet: „Im Rathaus fehlt es an Bewusstsein, dass es Stuttgart auch bei Nacht gibt.“ 26.09.2020

Die Grünen vertagen ihre Ränkespiele

Nominierung für die Landtagswahl in Oßweil Die Grünen vertagen ihre Ränkespiele

Silke Gericke ist auf dem Weg in den Landtag. Die 45-Jährige erhält bei der Nominierungsveranstaltung der Grünen für den Wahlkreis Ludwigsburg die meisten Stimmen. Ihre kurzfristig angetretene Gegenkandidatin Edda Bühler, 59, schlägt sich dennoch achtbar. Auch SPD und CDU haben gewählt. 18.09.2020

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Hostert will nach Berlin

Bundestagswahl 2021 Jasmina Hostert will nach Berlin

Die 37-jährige Böblinger Stadt- und Regionalrätin wirbt bei der SPD um ihre Nominierung für die Bundestagswahl. 21.09.2020

Hemminger Bürger setzen ein Zeichen

Protest gegen AfD-Veranstaltung Hemminger Bürger setzen ein Zeichen

Nach Schätzungen der Polizei haben am Mittwochabend rund 200 Menschen in der kleinsten Strohgäu-Kommune Hemmingen mit Parolen auf Schildern und Transparenten ihren Unmut über eine politische Veranstaltung der AfD ausgedrückt. 23.09.2020

Redefluss füllt das Tal der Tränen

Landtagswahl 2021 Redefluss füllt das Tal der Tränen

Nominierung mit Überraschungen. Die SPD kürte den Landtagsabgeordneten Andreas Kenner zu ihrem erneuten Kandidaten im Wahlkreis Kirchheim für die Landtagswahl 2021. Spannender war die Bestellung der Ersatzkandidaten: Hier lieferten sich Michael Beck und Tonja Brinks ein Kopf-an-Kopf-Rennen. 24.09.2020

Berlins Innensenator will Maskenpflicht bei Demonstrationen

Coronavirus in Deutschland Berlins Innensenator will Maskenpflicht bei Demonstrationen

Am Wochenende demonstrieren wieder zahlreiche Menschen in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen. Viele davon waren ohne Maske unterwegs – das will Berlins Innensenator künftig nicht mehr zulassen. 31.08.2020

Karl Lauterbach hält zweiten Lockdown für unwahrscheinlich

Coronavirus in Deutschland Karl Lauterbach hält zweiten Lockdown für unwahrscheinlich

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach ist der Meinung, dass ein zweiter Lockdown in der Corona-Pandemie nicht notwendig sei. Wichtig sei, dass man klug teste und Infektionsketten effektiv nachverfolge. 31.08.2020

„Wir verurteilen diesen Angriff auf das Allerschärfste“

Maas zum Fall Nawalny „Wir verurteilen diesen Angriff auf das Allerschärfste“

Nachdem Untersuchungen Deutschlands zu dem Ergebnis gelangt sind, dass der russischen Regierungskritiker Nawalny vergiftet wurde, bestellt das Auswärtige Amt den russischen Botschafter ein. Außenmister Heiko Maas übt scharfe Kritik. 02.09.2020

Angekommen im Amt der Parteichefin

SPD-Chefin Saskia Esken Angekommen im Amt der Parteichefin

Skeptisch beäugt und angefeindet wird SPD-Chefin Saskia Esken noch immer – und drückt inzwischen doch der Regierungspolitik gelegentlich ihren Stempel auf. 03.09.2020

Juso-Chef im Land will nicht wieder antreten

Unruhe beim SPD-Nachwuchs Juso-Chef im Land will nicht wieder antreten

Der Juso-Landesvorsitzende Pavlos Wacker verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Er nennt persönliche Gründe, entgeht damit aber auch dem Zweikampf mit Landesvize Lara Herter auf der Landesdelegiertenkonferenz Mitte September. 07.09.2020

Kühnert: Erneute GroKo „nur über meine Leiche“

Juso-Chef mit deutlicher Ansage Kühnert: Erneute GroKo „nur über meine Leiche“

Juso-Chef Kevin Kühnert sagte in einem Interview, eine erneute Große Koalition im Bund komme – politisch gesehen – „nur über meine Leiche“ zustande. Eine Fortsetzung des Bündnisses hält er für undenkbar. 06.09.2020

Mehr Rechte für Wohnungseigentümer

Wohnungseigentum Mehr Rechte für Wohnungseigentümer

Die Hürden für Sanierungen und Umbauten sinken, die Position der Eigentümer gegenüber den Hausverwaltern wird gestärkt. Darauf hat sich die Koalition im Bund verständigt. 08.09.2020

Chaos bei Gesundheitserklärungen – SPD kritisiert Prozedere für Schüler

Schulstart in Baden-Württemberg Chaos bei Gesundheitserklärungen – SPD kritisiert Prozedere für Schüler

Jeder Schüler muss zum Schulbeginn dokumentieren, dass er weder mit dem Coronavirus infiziert ist, noch Kontakt mit Infizierten hatte. Allerdings hat er dafür eine ganze Woche Zeit. Das ist nicht gut, findet die SPD. 12.09.2020

SPD-Kanzlerkandidat will höhere Steuern für Besserverdienende

Olaf Scholz SPD-Kanzlerkandidat will höhere Steuern für Besserverdienende

Im Falle einer Regierung unter seiner Führung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ab kommendem Jahr Steuererhöhungen für Besserverdienende angekündigt. 29.08.2020

SPD-Chef ist für Arbeitszeitverkürzung

Norbert Walter-Borjans SPD-Chef ist für Arbeitszeitverkürzung

Norbert Walter-Borjans hat sich positiv zur Verkürzung der Arbeitszeit geäußert. Der SPD-Vorsitzende zeigte sich aufgeschlossen gegenüber einer 30-Stunden-Woche. 30.08.2020

Steuereinnahmen fast 20 Milliarden niedriger als geplant

Wegen Corona-Krise Steuereinnahmen fast 20 Milliarden niedriger als geplant

Dass die Corona-Krise in diesem Jahr ein Riesenloch in die Staatskassen reißen würde, war klar. Die Spuren der Krise werden aber noch viel länger deutlich sichtbar bleiben. Eine mögliche unpopuläre Reaktion deutet der Finanzminister nur an. 10.09.2020

Jusos bieten SPD-Führung die Stirn

Esslinger Genossen im Zwiespalt Jusos bieten SPD-Führung die Stirn

Argyri Paraschaki war als SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 eigentlich gesetzt. Doch jetzt haben die Jungsozialisten mit ihrem Vorsitzenden Daniel Krusic einen zweiten Bewerber ins Spiel gebracht. 01.09.2020

Bekommt Mentrup noch Konkurrenz?

OB-Wahl in Karlsruhe Bekommt Mentrup noch Konkurrenz?

Im Dezember wird in Karlsruher ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Bisher ist Amtsinhaber Frank Mentrup (SPD) ohne Gegenkandidat. Die Grünen unterstützen ihn wie schon 2012. Die CDU, die zuvor 40 Jahre lang die Vorherrschaft im Rathaus hatte, zögert. 31.08.2020

CDU bleibt vorne - Rekordergebnis für Grüne

Kommunalwahlen in NRW CDU bleibt vorne - Rekordergebnis für Grüne

Die CDU verteidigt Platz eins bei den Kommunalwahlen in NRW. Für Ministerpräsident Armin Laschet könnte das Rückenwind für seine Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz bedeuten. Die SPD bleibt im bevölkerungsreichsten Bundesland mit Mühe vor den Grünen. 13.09.2020

SPD fordert mehr Einsatz gegen Leerstand

Kampf gegen Wohnungsnot SPD fordert mehr Einsatz gegen Leerstand

Erst am Dienstag hat die Landesregierung angekündigt das Zweckentfremdungsverbot zu verschärfen. Der SPD geht das nicht weit genug. 15.09.2020

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