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Türkische Rechtsextremisten in Filderstadt
Graue Wölfe: Die SPD-Filderstadt erklärt sich
Nach Wirbel um die SPD Filderstadt und die Grauen Wölfe beteuern zwei der drei belasteten Personen ihre Unschuld. Aber Fragen bleiben.
17.04.2024
Bündnis für Demokratie in Stuttgart
Die Kräfte bündeln gegen Rechtsextreme
Wie auf Landesebene wollen auch die Demokraten in Stuttgart ihre Kräfte bündeln und sich sichtbar für Menschenrechte einsetzen. Wie kann das aussehen?
17.04.2024
In Deutschland
Lauterbach: Halbe Million Menschen leiden chronisch an Long Covid
Rund eine halbe Million Menschen sind in Deutschland chronisch und dauerhaft an Long Covid erkrankt. „Wir müssen davon ausgehen, dass es mehr werden“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
16.04.2024
Lars Klingbeil in Bad Cannstatt
Was junge Deutsch-Türken vom SPD-Chef wissen wollen
Freundlicher Applaus und viele Selfies: SPD-Chef Lars Klingbeil hat im Kursaal in Bad Cannstatt vor mehr als 500 Migranten fast ein Heimspiel. Nur bei Israel gibt es Differenzen.
15.04.2024
SPD-Vorsitzender zu Gast in Ludwigsburg
Genossen stehen fest hinter ihrem Vorsitzenden
Ziemlich genau eine Stunde nahm sich Lars Klingbeil Zeit, die Fragen seiner Ludwigsburger Parteigenossen zu beantworten. Auch die Baubürgermeisterin Andrea Schwarz und Mobilitätsexperte Matthias Knobloch von der Stadt nahmen ihn in Empfang.
15.04.2024
“Feige Attacke“
Haus der SPD in Ludwigsburg mit Beschimpfungen beschmiert
Das Wahlbüro des Abgeordneten Macit Karaahmetoglu in der Ludwigsburger Innenstadt wurde Ziel einer politischen Attacke. Auch Lars Klingbeil verurteilt den Vorfall.
15.04.2024
Graue Wölfe in Filderstadt
Graue Wölfe: SPD zieht Konsequenzen
Landespartei weist Ortsverein in Schranken. Kandidaten mit Bezug zu türkischen Rechtsextremen sollen nicht zur Kommunalwahl antreten.
15.04.2024
Energie
Einigung auf Solarpaket - das steckt drin
Ein Maßnahmenpaket soll den Ausbau der Solarenergie in Deutschland beschleunigen. Es geht vor allem um weniger Bürokratie. Einen Bonus zur Förderung heimischer Module gibt es aber nicht.
15.04.2024
Landtagswahl
Thüringens Innenminister Maier ist SPD-Spitzenkandidat
Seit vier Jahren steht er an der Spitze der Thüringer SPD - nun soll Georg Maier die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im September in der Regierung halten.
13.04.2024
Türkische Rechtsextremisten
Wie viel Graue Wölfe stecken in der SPD?
Nach Kritik an seinem Besuch bei den türkischen Rechtsextremisten räumt Nils Schmid Fehler ein. Aber es bleiben viele Fragen.
12.04.2024
Streit um Klimaziele
Drohen Deutschland Fahrverbote am Wochenende?
In der Ampel-Koalition droht ein Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes zu eskalieren. Der Verkehrsminister Volker Wissing schlägt Alarm.
11.04.2024
Europawahl
Zentraler Wahlkampfauftakt der SPD zur Europawahl in Hamburg
Am 9. Juni wird das Europaparlament neu gewählt. Die SPD zieht es zum Wahlkampfauftakt in die alte Heimat des Kanzlers.
11.04.2024
Studie
Mitte verliert zunehmend Vertrauen in etablierte Parteien
Die deutsche Mittelschicht ist anfälliger geworden für Populismus, zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Ausufernde Bürokratie und Innovationsstau tragen demnach dazu bei, die Ränder zu stärken.
11.04.2024
Gemeinderatswahl am 9. Juni in Böblingen
Erstmals 17-Jährige unter den Kandidaten
Die Parteien haben ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl in Böblingen aufgestellt. Es gibt manche Überraschung, dazu Altgediente, die nicht mehr antreten, und erstmals Kandidaten unter 18.
08.04.2024
Ampel-Kompromiss
Mietpreisbremse bis 2029 und "Quick Freeze"
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil sie in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind. Nun kommt es erst mal anders. Das hat mit dem Wohnungsmarkt zu tun.
10.04.2024
Mietpreisbremse und Datenspeicherung
FDP und SPD einigen sich bei Mietrecht und Quick-Freeze
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil diese in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind. Nun kommt es wohl anders. Das hat mit dem Wohnungsmarkt zu tun.
10.04.2024
Umstrittener Besuch bei den Grauen Wölfen
Warum besucht SPD-Politiker Nils Schmid türkische Rechtsradikale?
Ein Besuch des SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid bei einem Verein der türkischen Rechtsextremisten sorgt für Wirbel. Ist der Politiker zu weit gegangen?
09.04.2024
Geburtstag
Schröder ist 80: Scholz und SPD-Spitze gratulieren
Weil er an seiner Freundschaft mit Putin festhält, hat die SPD-Führung den Kontakt zu ihrem Ex-Vorsitzenden und Altkanzler Schröder abgebrochen. Zum 80. Geburtstag macht sie eine Ausnahme.
07.04.2024
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