Das Europaparlament stimmt für ein Gesetz, das die Versorgung Europas mit sogenannten kritischen Rohstoffen wie Lithium und Silizium sichern soll.
Die Industrie ist angewiesen auf kritische Rohstoffe wie Lithium und Silizium. Ohne sie können keine Computerchips hergestellt werden, die wiederum vom Auto bis zur Kaffeemaschine in praktisch allen Geräten des täglichen Lebens stecken. Nach dem Willen des Europaparlaments in Straßburg soll sich die EU in Zukunft stärker selbst mit diesen Materialien versorgen können. Ein zentrales Ziel ist es, sich unabhängiger von China zu machen, das bisher den Markt für kritische Rohstoffe und Seltene Erden dominiert.
Die Parlamentarier stimmten am Dienstag in Straßburg mit großer Mehrheit dafür, dass einzelne Drittstaaten nicht mehr als 65 Prozent des EU-weiten Bedarfs an einem besonders wichtigen Rohstoff liefern sollen.
17 strategische Rohmaterialien identifiziert
Bis 2030 soll das für eine Liste von 17 sogenannten strategischen Rohmaterialien gelten, darunter Lithium, Kobalt und Silizium. Voraussetzung dafür ist, dass die Gewinnung dieser Rohstoffe innerhalb der EU hochgefahren wird und dann mindestens zehn Prozent des Bedarfs decken soll. Das soll auch gelingen, indem Genehmigungsverfahren zum Abbau kritischer Rohstoffe verkürzt und vereinfacht werden.
Die Kapazitäten für die Verarbeitung der Materialien sollen am Ende bei mindestens 40 Prozent liegen. Zudem soll ein Anteil von 25 Prozent der Rohstoffe in der EU recycelt werden. Insgesamt werden der Einigung zufolge 34 Stoffe als kritische Rohstoffe eingestuft, deren Lieferketten die EU-Kommission künftig strenger überwachen soll. Das Europaparlament setzte sich zudem dafür ein, die Forschung an möglichen Ersatzstoffen zu fördern.
Ein klares Signal in Richtung Industrie
Das Europäische Gesetz zu kritischen Rohstoffen sei ein klares Signal in Richtung Industrie, dass die Versorgung mit den wichtigen Materialien auch in Zukunft sichergestellt werde, erklärte die zuständige Berichterstatterin Nicola Beer (FDP) am Dienstag. Sie hofft, dass der angepeilte Abbau der Bürokratie in den EU-Mitgliedstaaten schnell in die Tat umgesetzt wird und auf diese Weise private Investitionen in Rohstoffprojekte wesentlich erleichtert werden.
Auch Hildegard Bentele (CDU), Mitglied im Industrieausschuss, betont, dass das Parlament seine Arbeit an dem Gesetz in Rekordzeit getan habe, nun müsse es ebenso schnell umgesetzt werden. Sie befürchtet, dass es dabei bisweilen zu Konflikten mit bereits bestehenden EU-Gesetzen kommen könnte. Die für Europa strategisch wichtigen Rohstoff-Projekte dürften aber nicht an zu engen EU-Umweltvorgaben scheitern, fordert sie. Es dürfe zum Beispiel „keine Verbotszonen für Bergbauprojekte“ geben.
Weniger Abhängigkeit von China und Russland
In den Augen der grünen Europaabgeordneten Henrike Hahn ist es von zentraler Bedeutung, dass das geplante Gesetz „die Abhängigkeit von unzuverlässigen Partnern“ deutlich reduziere. In Zukunft könne in Europa „grüne Technologie“ produziert werden, „ohne auf Rohstofflieferungen aus geopolitisch fragwürdigen Ländern wie Russland oder China setzen zu müssen“. Nach dem Votum im Parlament müssen nun noch die EU-Mitgliedstaaten dem Gesetz zustimmen. Das gilt in diesem Fall allerdings als Formalie.