Die AfD-Stadträte haben Vorwürfe von allen anderen Fraktionen nach den Morden von Hanau jetzt zurückgewiesen – aber weitere Kritik ausgelöst. Auch Oberbürgermeister Fritz Kuhn ist bei der Replik deutlich geworden.
Stuttgart - Ist die AfD in Bund, Land und Stadt an einem gesellschaftlichen Klima mitschuldig, das die Morde in Hanau begünstigte? Ja, meinen außer der AfD die Fraktionen im Stuttgarter Gemeinderat, doch nach ihrer Erklärung vor einer Woche hat sich die AfD am Donnerstag gewehrt.
„Nichts, aber auch gar nichts“ von den später bekannt gewordenen Einlassungen des Mannes, der neun Menschen in zwei Shisha-Lokalen und später seine Mutter und sich selbst tötete, sei in der Nähe von AfD-Positionen anzusiedeln, behauptete AfD-Stadtrat Michael Mayer in einer Erklärung zu Beginn der Gemeinderatssitzung. Es handle sich um einen Amoklauf „mit rassistischer Konnotation“ und einen menschenfeindlichen Täter, der unter Wahnvorstellungen gelitten habe.
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Mayer warf den Fraktionen vor, sie wollten in diesem Land wieder „Verfemung, Ächtung und Brandmarkung“ herbeiführen, wie es sie früher einmal gegeben habe. Grüne, Linksbündnis und SPD widersprachen energisch, die CDU eher beiläufig. OB Fritz Kuhn wurde deutlich. Regelmäßig würden von führenden AfD-Vertretern Ressentiments gegen Menschen islamischen Glaubens und Flüchtlinge geschürt. Der OB zu Mayer: „Sie hätten sich hier besser von Björn Höcke distanziert statt vom Rest des Gemeinderats.“ Keiner habe der AfD Alleinschuld an der Entwicklung vorgeworfen, über eine Mitschuld solle die Fraktion nachdenken.