Ein Scheitern der Sondierungen mit der SPD ist durchaus möglich, deshalb umweht die Kanzlerin in diesen letzten Tagen des Jahres ein Hauch von Endzeit-Stimmung.
Berlin - Woran erkennt man, wenn etwas zu Ende geht? Wenn aus einem Aufbruch Gewöhnung wird und schließlich aus dem Gewohnten nur noch Gelittenes?
Angela Merkel kann nicht behaupten, es habe keine Zeichen gegeben. Im Bundestagswahlkampf 2017 ist die 63-Jährige niedergeschrien worden, zumal im Osten schlug ihr offener Hass entgegen. Ihr, deren frühere Wahlkampfauftritte stets vom gedämpften Emotionspegel eines britischen Fünf-Uhr-Tees begleitet wurden. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hatte sie auf dem CSU-Parteitag abgekanzelt, belehrt, getadelt, wie ein Schulmädchen. Sie, die Kanzlerin, die es doch immer so gut verstanden hatte, jede Konfrontation zu einem sanften Plausch herunterzudimmen, musste dastehen und zuhören. Obwohl dastehen und registrieren, wie andere ihr das Heft des Handels aus der Hand nehmen, keine neue Erfahrung mehr für sie gewesen sein kann. Systematisch hatte die CSU, flankiert von CDU-Innenpolitikern, schrittweise seit 2016 einen Schwenk in der Flüchtlingspolitik gegen Merkel durchgesetzt. Außenpolitisch musste die Kanzlerin zusehen, wie Wogen des Populismus durch Europa schwappten und die Briten aus der EU schwemmten.
Es wird über Merkel geredet in der Union
Vielleicht waren es Zeichen, die erst vom Ende der Geschichte her als Warnsignale und Vorboten kommender Zeitenwenden deutbar sind. Und dieses Ende ist noch nicht erreicht. Trotz des schlechtesten Bundestagswahlergebnisse für die Union seit 1949. Aber vielleicht sind seine nebelverhangenen Konturen am Horizont schon zu ahnen. „Merkel erlebt die Abenddämmerung ihrer Kanzlerschaft“, sagt der Politikwissenschaftler Werner Patzelt. Sie hat es nicht geschafft, ein Jamaika-Bündnis zu schmieden. Die Chancen auf eine große Koalition stehen bestenfalls bei 50 Prozent. Was ist, wenn sie scheitert? Es wird geredet in der Union. Über Merkel. Nicht mit ihr.
Sie hat Endzeit-Erfahrung. Sie weiß, dass es manchmal nur noch eines beherzten Angriffes bedarf, um Denkmale stürzen zu lassen. „Vielleicht ist es nach einem so langen politischen Leben, wie Helmut Kohl es geführt hat, wirklich zu viel verlangt, von heute auf morgen alle Ämter niederzulegen, sich völlig aus der Politik zurückzuziehen und den Nachfolgern, den Jüngeren, das Feld schnell ganz zu überlassen. Und deshalb liegt es auch weniger an Helmut Kohl als an uns, die wir jetzt in der Partei Verantwortung haben, wie wir die neue Zeit angehen. Wir kommen nicht umhin, unsere Zukunft selbst in die Hand zu nehmen.“ Das hatte die Generalsekretärin Angela Merkel am 22. Dezember 1999 so veröffentlichen lassen. Das war kühn, respektlos, erfolgreich. Merkel muss hoffen, dass sich heute niemand diese Briefes erinnert. Aber nicht nur CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn (37) kennt den Text.
Wunschlisten der Sozialdemokraten
In den konkreten Umständen sind die Situationen nicht vergleichbar. Und es ging damals um den Ehrenvorsitzenden, nicht um den Kanzler Kohl. Den gab es nicht mehr. Aber dieses anschwellende Gemurmel ist vergleichbar, dass es tatsächlich Zeit wäre, „den Jüngeren das Feld schnell ganz zu überlassen“.
Das ist die Lage: Ein Vierteljahr nach der Bundestagswahl ist Deutschland noch immer von der Etablierung einer neuen Regierung weit entfernt. Sie zu bilden ist Merkels Aufgabe. Der erste Versuch ging schief. Vordergründig, weil die FDP der Mut verließ. Gescheitert war aber auch Merkels ureigener Verhandlungsstil, die Dinge treiben zu lassen und ganz am Ende die Positionen zusammenzuführen. Irgendwie wusste niemand, was Merkel wollte.
Der zweite Versuch steht nun bevor. Aber schon stellt die SPD eine Bedingung nach der anderen. Die jüngste Wunschliste ging pünktlich über Weihnachten ein. Absender: Sigmar Gabriel (58). Bürgerversicherung und ein Eingehen auf die SPD-Vorstellungen zu Europa stehen drauf.
Merkel hat wenig Spielraum. Sie braucht den Erfolg. Scheitert auch dieses Koalitionsmodell führt der Weg zu Neuwahlen, denn die Union hat bislang keine Lust auf eine Minderheitsregierung. Dieser Weg zu Neuwahlen aber ist steinig. Um ihn zu beschreiten, müsste Merkel nach dem zweiten Scheitern noch dem Bundespräsidenten klar machen, dass sie im Parlament keine Mehrheit hinter sich bringt. Das bedeutete eine Serie von Abstimmungsniederlagen im Bundestag. Und dann sollte sie nach vielleicht einer halbjährigen Geschichte des Scheiterns erneut als Spitzenkandidatin der Union antreten? Möglich ist das. Aber wahrscheinlicher ist die Norbert Lammert (69) zugeschriebene (und von ihm dementierte) Äußerung, dass es bei Neuwahlen einen neuen Kandidaten geben würde. Was im Klartext hieße: das Ende der Ära Merkel.
Die FDP setzt auf den Umsturz
Merkel ist in dieser Situation ziemlich hilflos den Machtinteressen Dritter ausgeliefert. FDP-Chef Christian Lindner hat gerade folgendes gesagt: „Selbstverständlich will Frau Merkel nach zwölf Jahren im Amt nicht in Widerspruch zum eigenen Handeln geraten. Wir wollen aber Teil eines Erneuerungsprojekts werden.“ Das ist ein kaum verkleideter Aufruf des 38-Jährigen an die CDU zum Umsturz. Die Botschaft: Wenn Merkel weg ist, sind wir wieder im Boot. Normalerweise schließt so ein frecher Appell eher die eigenen Reihen. Aber kann Merkel sicher sein, dass die Spahns und Söders nicht genau auf ein solches Signal warten?
Bislang hatte Merkel immer einen Verbündeten – den Wähler. Auch nach der desaströsen Wahlschlappe galt es als ausgemacht, dass die Deutschen mit Merkel als Kanzlerin immer noch am besten leben könnten. Vielleicht ist das immer noch so. Aber ganz so eindeutig ist die Sache nicht mehr. Eine aktuelle Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur weist aus, dass fast jeder Zweite (47 Prozent) will, dass die CDU-Vorsitzende bei einer Wiederwahl zur Regierungschefin vor Ende der Wahlperiode 2021 ihren Posten räumt. Nur 36 Prozent wollen sie weitere vier Jahre im Amt sehen.
Ihr Verbündeter ist die Angst der SPD vor Neuwahlen
Niemand unterstellt Merkel Machtversessenheit. Sie ist weder wie Helmut Kohl, noch wie Gerhard Schröder. Anders als bei den beiden Vorgängern, lässt sich bei ihr auch ein Leben außerhalb der Politik vorstellen. Man kann sich das so gut vorstellen. Wie sie sich in der spröden Pragmatik, die ihre Politik immer gekennzeichnet hat, sagt, dass der Wechsel zur Politik gehört und jetzt eben ein anderer übernehmen müsse. Wenn sie weitermachen will, dann wohl aus der Überzeugung, dass es besser sei, weil in der immer konfliktbeladeneren Atmosphäre der deutschen Innenpolitik ihr Politikstil des Ausgleichs so wichtig ist.
Darin liegt vielleicht der ganze Irrtum. In einer vergleichsweise windstillen politischen Zeit ist die Kontinuität und Stabilität, für den Merkel Konsens-Kurs stand, ein Wert. Die Deutschen haben das durchaus geschätzt, und sie sind damit nicht schlecht gefahren. Die Zeiten sind nicht mehr so. Merkels Flüchtlingspolitik war in ihrer Entschiedenheit und Konsequenz für sie untypisch. Und sie hat damit auch eine untypische Situation geschaffen. Moderieren, Ausgleichen, eigene Positionen im Interesse eines ruhigen Miteinanders bis zur Unkenntlichkeit zurücknehmen – das funktioniert vielleicht nicht mehr in einer Zeit, da Rechtspopulisten in den Bundestag eingezogen sind. Meinung, Kontur, beherzte Stellungnahme, Streit um der Sache willen sind Forderungen der Zeit. Dazu bräuchte es eine neue Konzeption der Kanzlerschaft. Merkel müsste sich neu erfinden. Sie müsste sich verändern, damit sie bleibt, was sie ist.
Geht das – nach zwölf Jahren im Amt? Und wenn es nicht geht: Wer sagt es ihr? Bis auf Weiteres steht die Union zu ihr. Und ihr größter Verbündeter ist die Angst. Die Angst der SPD vor einem Desaster im Falle von Neuwahlen.