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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema GroKo
Kevin Kühnert auf dem Sprung
Vom Groko-Schreck zum General
Kevin Kühnert wird am Samstag zum neuen SPD-Parteimanager gewählt. Er will nicht mehr raus aus der Regierung, sondern sie lieber mit langem Atem verändern.
10.12.2021
Bundesregierung vor der Wahl
Was die Groko noch schafft und was nicht
Ein großes Finale liefert die große Koalition nur, was die Zahl neuer Gesetze betrifft. Die Stimmung ist schlecht, manche Vorhaben scheitern.
02.05.2019
Koalitionsgipfel in Berlin
SPD beharrt auf Corona-Zuschuss bei Hartz IV
Zum ersten Mal seit vielen Monaten kommen am Mittwochabend wieder die Berliner Koalitionsspitzen zusammen. Die SPD will vor allem eine zentrale Forderung durchsetzen.
02.02.2021
Abstimmung im Bundestag
Mieter sollen den eigenen Strom produzieren
Die Energiewende soll auch in Wohnquartieren ankommen. So sieht es der Entwurf der Koalitionsfraktionen für die EEG-Novelle vor. Opposition und Strombranche sind von dem Gesamtwerk enttäuscht.
16.12.2020
Juso-Chef mit deutlicher Ansage
Kühnert: Erneute GroKo „nur über meine Leiche“
Juso-Chef Kevin Kühnert sagte in einem Interview, eine erneute Große Koalition im Bund komme – politisch gesehen – „nur über meine Leiche“ zustande. Eine Fortsetzung des Bündnisses hält er für undenkbar.
06.09.2020
Pleite des Dax-Konzerns
Der Fall Wirecard und die Minister
Welche Rolle spielte die Politik im Skandal um den insolventen Finanzdienstleister? Die Causa muss restlos aufgeklärt werden – am besten in einem Untersuchungsausschuss, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.
27.07.2020
Corona-Konjunkturpaket
Groko will Abschied vom Verbrennungsmotor beschleunigen
Rückschlag für Daimler & Co.: Union und SPD entscheiden sich gegen neue Kaufprämien für Benzin- und Dieselfahrzeuge, stattdessen setzt die Koalition voll auf den Ausbau der Elektromobilität. Was bringt das Konjunkturpaket für Verbraucher? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
04.06.2020
Bewältigung der Corona-Pandemie
Abwrackprämie: Schulze stellt sich gegen die Autobranche
Nach den Vorstellungen der Bundesumweltministerin sollte der Staat nach der Pandemie massiv in Klimaschutz und die Verkehrswende investieren. Von simplen Kaufprämien für Autos mit Benzin- oder Dieselmotor hält sie gar nichts. Auch andere Akteure haben genaue Vorstellungen davon, wie die Konjunktur-Milliarden ausgegeben werden sollten.
25.05.2020
Entscheidung der GroKo getroffen
Koalition will Flüchtlingskinder aufnehmen
Stundenlang berät der Koalitionsausschuss über die aktuellen Krisen – die Corona-Epidemie und das Elend der Flüchtlinge. Union und SPD ergreifen Notmaßnahmen. Aber sie stellen auch grundsätzliche Weichen.
09.03.2020
Vor dem Koalitionsgipfel am Mittwochabend
Aus für das Aus
Am Mittwoch treffen sich die Spitzen der Koalition im Kanzleramt, ihr vorzeitiges Ende scheint endgültig vom Tisch.
28.01.2020
Die Groko streitet über schnellere Planungsverfahren
Schwarze Null gegen rote Investitionen
Union und SPD arbeiten beide an der Planungsbeschleunigung. Doch sie verbinden damit unterschiedliche Dinge.
02.05.2019
Streit über den CO2-Preis
Kretschmann verteidigt den Klima-Kompromiss
Winfried Kretschmann lobt den Klima-Kompromiss. Dennoch will der baden-württembergische Ministerpräsident weitergehende Forderungen der Grünen im Bundestagswahlkampf vorbringen.
16.12.2019
Vor dem SPD-Parteitag
Wird über die Groko abgestimmt?
Die designierte SPD-Doppelspitze aus Esken und Walter-Borjans setzt zunächst einmal auf Gespräche mit der Union. Das zeigt ihr Leitantrag.
02.05.2019
CDU in Baden-Württemberg
Manuel Hagel:Dann soll die SPD die Groko eben verlassen
Als „elende Hängepartie“ bezeichnet der Landesgeneralsekretär Manuel Hagel die Überlegungen der SPD auf Bundesebene die Große Koalition (Groko) zu verlassen. Er erwarte endlich eine Entscheidung.
04.12.2019
Große Koalition
Geht da noch was mit dem Koalitionsvertrag?
Die designierten SPD-Chefs wollen den Koalitionsvertrag ändern und notfalls das schwarz-rote Bündnis platzen lassen. Die Union reagierte zunächst empört – doch wer genauer hinhört, merkt: Das CDU-Nein ist weniger hart, als es klingt.
02.12.2019
Kevin Kühnert als Juso-Chef bestätigt
Jusos wollen SPD nach links lenken
Die SPD bestimmt derzeit eine neue Bundesspitze. In der will künftig auch Juso-Chef Kevin Kühnert mitmischen. Er zählt zu den vehementesten Kritikern der GroKo in Berlin und des Kurses von Vizekanzler Olaf Scholz, der an die Parteispitze strebt.
22.11.2019
Massiver Job-Abbau
Ohne Plan und Ambition
Eigentlich müsste die Windkraft hierzulande boomen. Tatsächlich steckt sie in der Krise – und die Groko scheint das nicht weiter zu kümmern. Schwarz-Rot fährt gerade die Energiewende gegen die Wand, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.
02.05.2019
Gesetzentwurf liegt vor
Groko kappt Flächen für den Windkraft-Ausbau
Eigentlich will die Bundesregierung den Öko-Anteil am Stromverbrauch massiv ausbauen. Tatsächlich erschwert sie jetzt Windkraft-Projekte an Land mit neuen Vorschriften zum Mindestabstand. Die Industrie ist entsetzt. Schon jetzt ist der Ausbau nahezu zum Erliegen gekommen, in der Branche fallen massenweise Jobs weg.
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