Eine neue Richtlinie soll dazu beitragen, dass der Einsatz von gefährlichen Chemikalien stärker überwacht wird.
Schädliche Chemikalien haben in Spielzeug nichts verloren. Zum Schutz der Kinder will die EU-Kommission deshalb die Regeln deutlich verschärfen. „Spielzeug, das in der EU in Verkehr gebracht wird, gehört bereits zu den sichersten Produkten dieser Art weltweit“, heißt es am Freitag in einer Mitteilung aus Brüssel. Dennoch könne etwa beim Einsatz von Chemikalien in Plastikspielzeug nachgebessert werden.
Künftig sollen alle Spielsachen einen digitalen Produktpass erhalten, um nachzuweisen, dass die strengen Vorgaben eingehalten werden. Das gilt auch für Ware, die über das Internet gekauft wird. Konkret müssen sich Importeure diese Pässe an den EU-Grenzen ausstellen lassen, wo sie dann auch kontrolliert werden. Die EU-Kommission soll außerdem dem Vorschlag zufolge verlangen können, Spielzeug vom Markt zu nehmen, sollte es nicht den hohen EU-Standards entsprechen. „Mit diesem Vorschlag wird sichergestellt, dass Kinder noch besser geschützt werden und auch keinen schädlichen Chemikalien in ihrem Spielzeug ausgesetzt sind“, unterstrich Terry Breton, als EU-Kommissar zuständig für den Binnenmarkt.
Zu viel Chemie im Spielzeug gefunden
Mit den geplanten Verschärfungen wird eine Richtlinie aus dem Jahr 2009 überarbeitet, die in den Augen der EU-Kommission vor allem im Bereich der bei Stichproben gefundenen Chemikalien nicht mehr zeitgemäß war. Zwar sind bestimmte krebserregende Stoffe längst verboten, doch nun werden auch Stoffe erfasst, die etwa das Nervensystem oder die Atemwege von Kindern angreifen können. Wichtig ist der EU-Kommission auch die Ausweitung der Richtlinie auf den Onlinehandel, der 2009 noch keine so große Rolle spielte, zumal sich „nach wie vor sehr viel nichtkonformes Spielzeug auf dem Unionsmarkt befindet“, das etwa aus Asien direkt nach Europa kommt, schreibt die Kommission.
„Spielzeug gehört zu den Produktgruppen, die ein besonders hohes Risiko für Sicherheit und Gesundheit darstellen“, unterstreicht die Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vorsitzende des Ausschusses für Verbraucherschutz. Kinder müssten besonders geschützt werden, weshalb sie die Überarbeitung der Sicherheitsrichtlinie mit Nachdruck unterstützt. Auch die Spielzeugbranche wünscht sich mehr Kontrollen. „Aus Sicht renommierter Qualitätshersteller von Spielwaren ist das unkontrollierte Treiben auf Onlinemarktplätzen ein wirkliches Ärgernis, weil es eine ganze Branche in Verruf bringt“, sagt der Geschäftsführer des Deutschen Verbands der Spielwarenindustrie, Ulrich Brobeil. Nationale Lösungen brächten aber „rein gar nichts“. Stattdessen müssten Onlineplattformen stärker in die Pflicht genommen werden, fordert Brobeil.
Gefahren durch digitale Technik im Kinderzimmer
Die Grünen-Politikerin Cavazzini sieht noch in einem anderen Bereich Handlungsbedarf. „Auch der sich rasant entwickelnde Bereich der Smarttoys, die mit dem Internet verbunden sind, muss reguliert werden“, fordert sie, denn Datenschutz fange schon im Kinderzimmer an. Hier heißt es vonseiten der EU-Kommission allerdings: „Risiken von Spielzeug, die mit der Verwendung digitaler Technologien verbunden sind, wie Fragen der Cybersicherheit oder Datenschutzbelange, sind nicht Gegenstand der vorgeschlagenen Verordnung.“ Das heißt jedoch nicht, dass das Kinderzimmer ein rechtsfreier Raum ist. Die Frage der Cybersicherheit werde schlicht „in einer anderen Rechtsvorschrift behandelt“.