Der Atomtest in Nordkorea hat neue Strafmaßnahmen gegen das Land zur Folge. Dafür hat sich der UN-Sicherheitsrat ausgesprochen. Betroffen davon sind vor allem Nordkoreas Importe von Öl und Erdgas.
New York - Der UN-Sicherheitsrat hat einer Resolution für ein abgeschwächtes Sanktionspaket gegen Nordkorea zugestimmt. Das Gremium sprach sich am Montag (Ortszeit) einstimmig für den Resolutionsentwurf aus, der unter anderem Rohöl-Lieferungen an das Land deckeln soll. Die Zeit, in der versucht worden sei, Pjöngjang dazu zu bewegen, „das Richtige“ zu tun, sei vorbei, sagte die US-Botschafterin an die Vereinten Nationen, Nikki Haley. Nun müssten Schritte unternommen werden, um Nordkorea davon abzuhalten, „das Falsche“ zu tun.
Bei dem Sanktionspaket handele es sich um die härtesten Strafmaßnahmen, die je gegen Nordkorea ausgesprochen wurden, so Haley nach der Abstimmung. Sie würden jedoch nur funktionieren, wenn Staaten sie auch umsetzten. Die USA waren zuvor in Verhandlungen mit den übrigen Vetomächten von ihrer Forderung eines völligen Ölembargos gegen Pjöngjang abgerückt. Auch der Vorschlag Washingtons, alles Vermögen von Staatschef Kim Jong Un und seiner Führungsriege im Ausland einfrieren zu lassen, war gestrichen worden.
Der Jüngste Atomtest Nordkoreas wird „aufs Stärkste“ in der UN-Resolution verurteilt
Die USA wollten keinen Krieg, so Haley. Pjöngjang habe noch die Möglichkeit, die Sache zu drehen, indem es sein Nuklearprogramm aufgebe und beweisen könne, dass es im Frieden mit anderen Staaten leben könne, so die Botschafterin. Mit der neuen Resolution soll Nordkorea auch der Import von Erdgas verboten werden. Der Entwurf untersagt Nordkorea zudem Textilexporte und allen anderen Staaten die Ausstellung neuer Arbeitsbewilligungen für Nordkoreaner.
Verboten sind außerdem alle neuen und existierenden Joint Ventures und Kooperationen mit Nordkorea, es sei denn sie sind nicht kommerzieller Natur und dienen dem Aufbau der Infrastruktur. In dem Text der Resolution, der der Nachrichtenagentur AP vorlag, wird „aufs Stärkste“ der jüngste Atomtest Nordkoreas verurteilt, bei dem Anfang September angeblich eine Wasserstoffbombe zur Detonation gebracht worden war.