Im festgefahrenen Tarifstreit bei der Deutschen Bahn soll es nun eine Schlichtung geben. Warnstreiks sind damit vorerst vom Tisch.

Bahn-Reisenden droht im Juli zunächst einmal kein Chaos wegen drohender Warnstreiks. Die monatelang andauernden Verhandlungen im Tarifstreit zwischen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Deutschen Bahn waren in der vergangenen Woche gescheitert. Doch nun haben sich beide Parteien auf eine Schlichtung geeinigt. Warnstreiks seien damit vorerst vom Tisch, heißt es aus Gewerkschaftskreisen. An einer Urabstimmung über unbefristete Streiks halte man aber fest, hieß es weiter.

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Mitteilung der EVG: Tarifverhandlungen bei der Bahn gescheitert – langer Streik droht

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Nach dem Verhandlungsmarathon in der vergangenen Woche schien ein Tarifabschluss bei der Bahn in greifbarer Nähe. Stattdessen kommt es zur Eskalation. Den Fahrgsten droht ein unruhiger Sommer.
Denn damit sie diese durchführen kann, braucht sie eine Zustimmung von mindestens 75 Prozent. Gewerkschaftschef Martin Burkert erklärte am Donnerstag in Berlin, dass eine solche Abstimmung etwa vier bis fünf Wochen dauern werde.

Bahn will externen Vermittler

Die Deutsche Bahn setzt mit Blick auf den Konflikt jetzt auf externe Vermittler. Der Konzern teilte mit: „Die Deutsche Bahn (DB) hat der EVG am Mittwoch eine Schlichtung vorgeschlagen.“ Damit solle der Tarifkonflikt ohne weitere Streiks in der Ferienzeit beigelegt werden. In der Regel wird nämlich während einer Schlichtung nicht gestreikt. Mit Blick auf die Urabstimmung teilt die Gewerkschaft aber auch mit: "Unsere stimmberechtigten Mitglieder bei der DB AG würden so über das Ergebnis der Schlichtung und damit auch über die Möglichkeit unbefristeter Arbeitskämpfe abstimmen. Überzeugt das Ergebnis nicht, werden unbefristete Streiks die Folge sein.“

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Eine Schlichtung ist ein Versuch, Streitigkeiten zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverband bei Tarifverhandlungen außergerichtlich zu lösen – und das unter Beteiligung eines unparteiischer Dritten. Dieser Schlichter fungiert sozusagen als Schiedsrichter, ist unabhängig und versucht in Gesprächen einen für alle Beteiligten akzeptablen Kompromiss auszuarbeiten.

Er muss von beiden Streitparteien akzeptiert werden und ist häufig eine Person des öffentlichen Lebens, zum Beispiel ein ehemaliger Minister. Prinzipiell können ein oder mehrere Schlichter bestellt werden, um etwa laufende Streiks zu beenden oder bevorstehende abzuwenden.

 

Tarifstreit dauert seit Monaten an

Seit Ende Februar verhandelt die EVG mit Dutzenden Eisenbahn-Unternehmen über höhere Löhne und Gehälter für insgesamt rund 230 000 Beschäftigten. Für die 180 000 Beschäftigten der Deutschen Bahn will die EVG 650 Euro mehr pro Monat. Auch soll der Tarifvertrag der Gewerkschaft nach bei zwölf Monaten liegen. Gefordert wurden außerdem strukturelle Anpassungen im komplexen Tarifwerk bei der Deutschen Bahn.

Die Bahn war zuletzt bereit, ihren Beschäftigen ab Dezember 200 Euro mehr zu zahlen, ab August dann weitere 200 Euro mehr. Auch stellte der Konzern eine Inflationsausgleichsprämie von 2850 Euro in Aussicht. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll der Deutschen Bahn nach 27 Monaten betragen, was für die Gewerkschaft ein entscheidendes Problem war. Letztlich lehnte die EVG das Paket der Deutschen Bahn ab.