Aus der Traum für die Äffle-und-Pferdle-Ampel? Die Bundesregierung will einer Änderung der Straßenverkehrsordnung, die für die Ampel notwendig wäre, nicht zustimmen.
Stuttgart - Die Bundesregierung will keine Äffle-und-Pferdle-Ampel und hat sich gegen eine dafür notwendige Änderung der Straßenverkehrsvorschriften ausgesprochen. Phantasiezeichen führten zu Irritationen bei den Verkehrsteilnehmern, heißt es in einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger (CDU) verweist darin auf die entsprechenden Vorschriften, nach denen Fußgängerampeln Sinnbilder mit stehenden und gehenden Fußgängern zeigen müssten. „Die Verwendung anderer Sinnbilder ist demnach ausgeschlossen.“ Die Regelungen dienten der Unfallverhütung.
Einstimmiges Ergebnis
Das Thema sei vor einer Woche auch im zuständigen Bund-Länder-Fachausschuss besprochen worden. „Der Ausschuss kam ohne Gegenstimmen zu dem Ergebnis, dass es im Interesse der Einheitlichkeit, Verständlichkeit und der Verkehrssicherheit keiner Ergänzung zum derzeitigen Sinnbild des Fußgängers bedarf.“
In Stuttgart war die Forderung nach einer Ampel mit den SWR-Kultfiguren trotz einer Online-Petition mit mehreren tausend Unterstützern am Widerstand der Kommune gescheitert. Die Stadt hält solche Ampelsymbole für nicht vereinbar mit der Straßenverkehrsordnung und befürchtet in Haftung genommen zu werden, falls ein Unfall passiert.
In anderen Städten gibt es aber bereits alternative Ampelmotive. Die Stadt Augsburg hat sich etwa bei der Regierung von Schwaben eine Ausnahmegenehmigung geholt, um den klassischen Ampelmann durch einen grünen Kasperl aus der Augsburger Puppenkiste zu ersetzen. Aus Sicherheitsgründen verzichtete die Kommune aber darauf, auch einen roten Kasperl montieren zu lassen.
„Argumente der Fachleute sind nachvollziehbar“
Der Petitionsausschuss des baden-württembergischen Landtags hatte sich im Dezember grundsätzlich für die Aufstellung einer Ampel mit den schwäbischen Kultzeichentrickfiguren in Stuttgart ausgesprochen und die Landesregierung gebeten, sich auf Bundesebene für Äffle und Pferdle einzusetzen. „Wir wollen den Weg ebnen zu einem großzügigeren Umgang mit regionalen Besonderheiten bei den Ampel-Symbolen“, hatte die Ausschussvorsitzende, Beate Böhlen (Grüne), damals mitgeteilt.
Ihr Parteikollege, Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), gibt sich in der Sache zurückhaltend. „Die Argumente der Fachleute sind nachvollziehbar“, sagte er Deutschen Presse-Agentur. „Da aber in dieser Sache derzeit beim Landtag ein Petitionsverfahren läuft, können wir uns inhaltlich nicht weiter dazu äußern.“
Der FDP-Abgeordnete Strasser wirft den Grünen im Südwesten widersprüchliche Signale und eine „Hü-und-Hott-Politik“ vor. Strasser spricht sich für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung aus. „Weltweit signalisieren rotes und grünes Ampellicht den Unterschied zwischen Stoppen und Bewegen“, betonte er. Allein durch die Farbunterschiede sei eine eindeutige Aussage klar vorhanden. „Vereinzelte individuelle Motive an Fußgängerampeln stellen kein Sicherheitsrisiko im Straßenverkehr dar.“ Die Haltung der Verkehrsminister aus Bund und Ländern sei nur schwer nachvollziehbar.