Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will Deutschland einen Staatsbesuch abstatten. Er soll kommen – und dann offene Worte hören, kommentiert Rainer Pörtner.
Stuttgart - Cem Özdemir will nicht, dass der türkische Präsident zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Deutschland kommt. Recep Tayyip Erdogan sei „kein normaler Präsident in einer Demokratie“, argumentiert der Grünen-Politiker. Mithin dürfe ihm auch nicht das „normale“ Staatsprotokoll zuteil werden, das für solche Besuche vorgesehen ist – inklusive Staatsbankett und Empfang im Schloss Bellevue. Die AfD ist gleich ganz gegen einen Besuch: „Herr Erdogan soll zuhause bleiben.“
Was dient deutschen Interessen?
Die internationale Politik ist jedoch kein Wünsch-Dir-Was. Würde man solche Maßstäbe generell anlegen, müssten wir auch auf Staatsbesuche der Herren Xi Jinping und Wladimir Putin, Abdel Fattah al-Sisi und Hassan Rohani verzichten – um nur einige andere nicht „normale“ Staatslenker zu nennen. So etwas könnte Deutschland machen. Aber würde solche Gesprächsverweigerung und Missachtung diplomatischer Gepflogenheiten den eigenen Staatsinteressen dienen? Wohl kaum.
Deutschland braucht eine Verständigung mit der Türkei
Nicht Reden hilft nicht. Insbesondere nicht im Fall Erdogan, der ohne Zweifel die Demokratie mit Füßen tritt, aber ein Land vertritt, mit dem wir in der Nato sind und mit dem wir in vielen Fragen eine Verständigung brauchen. Deshalb: Erdogan soll nach Deutschland kommen. Und dann sollen Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel mit ihm Klartext reden.
rainer.poertner@stzn.de