Heiko Maas hat eine Verlängerung der Waffenruhe in Nordsyrien gefordert. (Archivbild) Foto: AP/Hassene Dridi

Die sechstägige Waffenruhe in Nordsyrien läuft bald aus. Nun hat Bundesaußenminister Heiko Maas eine Verlängerung gefordert. Laut dem Verteidigungsministerium in Ankara läuft die Frist am Dienstag um 18 Uhr Ortszeit ab.

Kairo - Kurz vor dem Auslaufen einer sechstägigen Waffenruhe in Nordsyrien hat Bundesaußenminister Heiko Maas eine Verlängerung gefordert. Es gebe Anzeichen dafür, dass die 150 Stunden genutzt worden seien, um gegenseitige Zusagen umzusetzen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei einem Besuch in Kairo. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Waffen dauerhaft schweigen.“ Die Frist läuft dem Verteidigungsministerium in Ankara zufolge am Dienstag um 16.00 Uhr MEZ (18.00 Uhr Ortszeit) ab.

Die Türkei und Russland als Schutzmacht der syrischen Regierung hatten die Waffenruhe rund zwei Wochen nach Beginn einer türkischen Offensive gegen die kurdische YPG-Miliz in Nordostsyrien vereinbart. Die Türkei betrachtet die YPG, die entlang der syrisch-türkischen Grenze lange ein großes Gebiet kontrolliert hat, als Terrororganisation. Das Abkommen sollte der YPG Zeit für den Abzug aus Grenzgebieten geben.

Erdogan drohte mehrfach

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte mehrfach mit einer Fortsetzung der international massiv kritisierten Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz gedroht, sollte der Abzug nicht fristgerecht abgeschlossen werden.

Maas betonte, dass es jetzt darum gehen müsse, den politischen Prozess zur Lösung des Syrien-Konflikts voranzubringen. Er verwies auf den Verfassungsausschuss, der an diesem Mittwoch in Genf seine Arbeit aufnimmt. Ihm gehören je 50 Entsandte der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft an. Auf das Komitee werden international große Hoffnungen gesetzt, nach acht Jahren Bürgerkrieg einer Friedenslösung näher zu kommen.

„Dieser Krieg in Syrien kann nur politisch gelöst werden“, betonte Maas. „Jeder militärische Erfolg, den es gibt, so groß er auch sein mag, wird immer nur ein kurzfristiger bleiben.“

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