Vielleicht muss man im Herbst neu rechnen. Bisher gibt es keine finanziellen Einbußen.
Einstimmig hat der Gemeinderat Kornwestheim am Donnerstagabend den ersten Nachtragshaushalt 2022/ 2023 der Stadt beschlossen. Eine finanzielle Verschlechterung hat sich gegenüber den ursprünglichen Ansätzen bisher nicht ergeben. Veränderungen beim Stellenplan haben die Abstimmung allerdings nötig gemacht.
Für die Personalentwicklung wurde vom Verwaltungs- und Finanzausschuss bereits im Februar entschieden, ein externes Beratungsunternehmen alle Stellen der Fachbereichs-, Abteilungs- und Stabstellenleitungen neu bewerten zu lassen. Die Ergebnisse wurden nach mehreren Vorberatungen vom Gemeinderat beschlossen. Die daraus resultierenden Änderungen mussten nun in den Nachtragshaushalt einfließen. Die finanziellen Auswirkungen von rund 85 000 Euro in diesem Jahr und von 130 000 Euro ab dem Jahr 2023 können über das Personalbudget kompensiert werden, heißt es in den von der Verwaltung erstellten Unterlagen. Das sei vor allem wegen unbesetzter Stellen möglich. Das Zahlenwerk an sich müsse deshalb nicht angepasst werden.
Stadt geht von leichtem Steuerplus aus
Nach aktuellem Stand muss die Stadt auch keinerlei konjunkturelle Einbußen hinnehmen. „Es wird momentan sogar mit einem leichten Steuerplus gerechnet“, heißt es in der Schlussbemerkung zum Nachtragshaushalt. Auch die Pandemie wirkt sich in diesem Jahr in finanzieller Hinsicht noch nicht negativ aus. Mindereinnahmen durch Schließungen öffentlicher Einrichtungen oder Mehraufwendungen für Schutzmaßnahmen gegen Corona sind bis dato nicht zu beklagen.
Dennoch geht die Verwaltung „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ davon aus, dass für den Herbst oder spätestens für das Jahr 2023 ein weiterer Nachtragsplan verabschiedet werden muss. Begründet wird das mit den Auswirkungen des Russland-Ukraine-Kriegs. Die Mehrkosten wegen Geflüchteten aus der Ukraine, die sowohl in privaten als auch in städtischen Wohnungen untergebracht werden, können bisher noch aus dem laufenden Haushalt beglichen werden. Wegen bestehender Verträge, die wiederum aufgrund Gasliefermengen aus Vorjahren bepreist sind, geht die Stadt Kornwestheim bis zum Herbst oder sogar bis zum Jahresende von keinen größeren Preisanpassungen aus. Die weltpolitische und wirtschaftliche Lage könnte auf beide Punkte aber noch einen Einfluss haben.