Bei einer Kontrollaktion in Stuttgart haben die Behörden zahlreiche Kioske unter die Lupe genommen. Die Bilanz danach liest sich verheerend: In fast allen sind Verstöße festgestellt worden – teils erhebliche.
Eine derartige Trefferquote ist selten – und erschreckend zugleich. Denn die Behörden sind am Dienstag in Stuttgart zu einem Typ Betrieb ausgerückt, den man nicht ganz vorne vermuten würde, wenn es um Verstöße jeglicher Art geht. Und doch war das Ergebnis ernüchternd. 13 Kioske im ganzen Stadtgebiet standen auf der Liste. „Nur in zwei davon haben wir nichts gefunden“, sagt eine Polizeisprecherin.
Einen speziellen Anlass für die Kontrollaktion von Polizei, Lebensmittelüberwachung und Hauptzollamt gab es offenbar nicht. Doch nach diesem Ergebnis dürfte zu erwarten sein, dass es nicht der letzte Einsatz dieser Art bleibt. Bei den 13 kontrollierten Kiosken stellten die Beamten zwischen 9 und 16.30 Uhr insgesamt rund 30 Verstöße fest. Darunter findet sich das gesamte denkbare Sortiment: lebensmittelrechtliche Vergehen, Hygienemängel, Steuerhehlerei sowie Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht von Tabakwaren und gegen die Preisangaben-Verordnung.
Doch damit nicht genug. Die Polizei hat in einem Kiosk in der Innenstadt eine Schreckschusspistole beschlagnahmt. Ob die Waffe zum Selbstschutz dort aufbewahrt wurde oder anderen Zwecken diente, ist derzeit noch offen. In zwei weiteren Fällen wurden Betäubungsmittel gefunden. In einem Kiosk in Zuffenhausen fanden die Beamten über tausend Flaschen ohne Pfandetikettierungen. Zahlreiche Lebensmittel wurden zudem durch die Lebensmittelüberwachung gesperrt.
Auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls wurde fündig. Die Ermittler stellten mehrere Verstöße gegen das Mindestlohngesetz sowie Anhaltspunkte für Sozialversicherungsbetrug fest. So wurden offenbar mehrere Beschäftigte unter Mindestlohn bezahlt, andere waren überhaupt nicht angemeldet. Die weiteren Überprüfungen des Zolls zu der Kontrollaktion dauern noch an.