Großübung Ende März im Engelbergtunnel bei Leonberg Foto: 7aktuell.de/Nils Reeh

Das Land plant mehrere Großübungen – auch mit Beteiligung der Bundeswehr.

Stuttgart - Auch im laufenden Jahr organisiert das Landesinnenministerium mehrere Katastrophenschutzübungen, um für den Fall der Fälle das Zusammenspiel von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten zu trainieren. Im Oktober soll erstmals auch die Bundeswehr an einer Vollübung teilnehmen: „Es werden dann auch Soldaten auf dem Feld sein“, sagte Innenminister Thomas Strobl am Dienstag in Stuttgart.

Bei der Anti-Terror-Übung mit dem Namen BWTEX 2019, die Mitte Oktober in Stetten am kalten Markt stattfinden soll, gehe es um den „gesetzeskonformen Einsatz militärischer Unterstützung“ bei der Bewältigung eines länderübergreifenden terroristischen Anschlags, sagte Strobl. Auf theoretischer Ebene habe man dies bereits im März 2017 erstmals bundesweit durchgespielt: „Das war ein historischer, wichtiger Schritt.“ Er setze sich schon lange dafür ein, dass Polizei und Militär auch länderübergreifend üben.

Polizei hat das Kommando

Der CDU-Politiker hatte damals für die von ihm vorangetriebene Aktion heftige Kritik einstecken müssen, denn man warf ihm vor, er wolle die Beschränkung der Bundeswehr auf die Landesverteidigung aufweichen. Strobl verteidigte am Dienstag erneut die Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei. Diese basiere auf dem Grundgesetz (Artikel 87a) und stehe „selbstverständlich unter dem Kommando der Polizei“.

An der neuen Übung sollen nun rund 2000 Kräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz, Polizei und Bundeswehr teilnehmen. Welche militärischen Einheiten benötigt würden, stehe noch nicht fest, sagte Strobl. Großübungen plant das Innenministerium im Lauf des Jahres auch, um sich gegen Cyberkriminalität zu wappnen. Die Sicherheitskräfte müssten sich außerdem auf klassische Schadensereignisse wie Unwetter, Stromausfall oder Gasmangel einstellen, sagte Strobl.

Auch Bioterrorismus droht

Auch Szenarien wie Tunnelbrände, Waldbrände und kerntechnische Störfälle würden trainiert. Daher fänden auch regelmäßig Übungen auf lokaler und regionaler Ebene statt, so etwa jüngst im Engelbergtunnel bei Leonberg.

Für Ende September kündigte der CDU-Politiker eine behördenübergreifende Übung unter Federführung des Landeskriminalamts zum Schutz vor Bioterrorismus an. Dabei werde man trainieren, wie man mit chemischen, biologischen und nuklearen Stoffen umgeht.

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