Nur acht von 20 AfD-Abgeordneten stehen hinter ihrer Fraktionsführung. Droht der Landtags-AfD eine neuerliche Spaltung?
Stuttgart - Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg steht nach ihrer dreitägigen Klausurtagung in Bad Mergentheim vor einem Scherbenhaufen. Zwar scheiterte am Montag ein Putschversuch gegen den Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel, weil der von der Neckarsulmer Abgeordneten Carola Wolle eingebrachte Misstrauensantrag, der sich gegen den gesamten fünfköpfigen Fraktionsvorstand gerichtet hatte, die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlte. Die tiefen Gräben in der AfD-Fraktion sind aber nicht zu übersehen angesichts der Tatsache, dass zwölf Parlamentarier gegen die Fraktionsspitze votierten und nur acht ihr das Vertrauen aussprachen. Am Mittwoch erklärten zudem die Vizefraktionschefs Emil Sänze und Rainer Podeswa ihren Rücktritt.
Sänze teilte mit, nach dem deutlichen Misstrauensvotum vom Montag sei „eine weitere Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Rest-Vorstand“ nicht mehr gegeben. Der Rottweiler AfD-Abgeordnete forderte die verbliebenen Fraktionsvorstände Bernd Gögel, Anton Baron und Stefan Herre auf, ihre Ämter ebenfalls niederzulegen und damit Neuwahlen zu ermöglichen. Sänze rechnet sich für diesen Fall offenbar gute Chancen aus. Er verwies darauf, dass er am Montag bei einer Einzelabstimmung ebenso wie Podeswa zwölf Stimmen erhalten habe. Auch Podeswa erklärte, der dezimierte Fraktionsvorstand habe nach dem Votum vom Montag keine Legitimation mehr.
Widerstand gegen Parteiausschlüsse
Hintergrund des Putschversuchs von Bad Mergentheim sind immer entschiedenere innerparteiliche Bestrebungen, radikale AfD-Politiker wie Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon auszuschließen. Gedeon, der antisemitische Positionen vertritt, hatte die AfD-Landtagsfraktion bereits 2016 verlassen. Räpple gehört ihr noch an. Gegen beide laufen Parteiausschlussverfahren, die auch von Fraktionschef Gögel und weiteren gemäßigten Abgeordneten unterstützt werden. Der Widerstand in der Partei gegen die Rauswürfe ist erheblich und wird vom völkisch-nationalen Parteiflügel organisiert.