Filderstadt nimmt bis zum Jahresende 6,7 Millionen Euro mehr ein als geplant. Dabei übertrumpft die Einkommenssteuer sogar die Gewerbesteuer als größten Posten.
Filderstadt - Die Finanzsituation von Filderstadt wird zum Jahresende besser sein als gedacht. Laut eines Zwischenberichts der Stadtkämmerei werden insgesamt 6,7 Millionen Euro mehr eingenommen als geplant. Mitte des Jahres war man noch von 4,3 Millionen Euro Mehreinnahmen ausgegangen.
Defizit von zwölf Millionen Euro
Trotzdem muss wegen der Investitionen mit einem Defizit von rund zwölf Millionen Euro gerechnet werden. Die Liquidität der Stadt sinkt deshalb zum Jahresende auf 61 Millionen Euro. Stadkämmerer Georg Braunmüller wies aber auch darauf hin, dass es viele sogenannte Ermächtigungsübertragungen gebe. Dies seien Investitionen, die im laufenden Haushalt noch nicht abgerechnet wurden, weil sie entweder noch laufen oder keine Rechnung vorliegt. „Diese Übertragungen bilden eine Art Schattenhaushalt“, sagte er. Sie würden nominell erst im nächsten Haushalt wieder auftauchen und dort vermutlich zu einem Rückgang der Liquidität auf 41 Millionen Euro führen.
Die Stadträte im Verwaltungsausschuss wollten wissen, ob es denn auch an mangelndem Personal bei der Stadt liege, dass manche Projekte noch nicht abgeschlossen sind. „Wir haben inzwischen mehr Personal“, antwortete Braunmüller. Ein Problem sei vor allem, dass die Baubranche überlastet sei. „Wegen der Hochkonjunktur laufen auch die Preise aus dem Ruder“, sagte Braunmüller. Trotzdem versuche die Stadtverwaltung alles zu tun, dass die Ausgaben plankonform erfolgen.
Einkommenssteuer: 32 Millionen Euro
Den größten Batzen bei den Einnahmen der Stadt machen die Einkommens- und Gewerbesteuer aus. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer steigen um 2,45 auf rund 32 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer nimmt man voraussichtlich 1,5 Millionen Euro mehr und damit 29,5 Millionen Euro ein. „Es ist außergewöhnlich, dass mehr Einkommens- als Gewerbesteuer fließt“, sagte Stadtkämmerer Georg Braunmüller. Er wies schon in früheren Sitzungen immer wieder darauf hin, dass Filderstadt eigentlich höhere Gewerbesteuer-Einnahmen bräuchte.
Bei den Investitionen fällt vor allem auf, dass bereits jetzt 1,6 Millionen Euro zusätzlich für den geplanten Schulcampus in Bernhausen ausgegeben werden. Dies sei auf bereits angefallene Planer- und Statiker-Arbeiten zurückzuführen, erklärte Braunmüller. Negativ schlägt in diesem Haushalt mit 1,75 Millionen Euro auch zu Buche, dass ein Grundstück auf dem Filder-Airport-Areal nicht verkauft wurde.