Die Deutsche Umwelthilfe zieht ein positives Fazit was die Klagen gegen Kommunen zur Durchsetzung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte angeht. Die Belastung habe sich in den beklagten Städten stark verringert.
Berlin - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht sich mit ihren Klagen gegen Kommunen zur Durchsetzung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte (NO2) auf dem richtigen Weg. Die Belastung mit dem „Dieselabgasgift“ habe sich in den 40 von der Umwelthilfe beklagten Städten doppelt so stark verringert wie in Nicht-Klagestädten, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Dienstag in Berlin.
Von 2018 auf 2019 habe der Rückgang in den beklagten Städten bei minus 4,2 Mikrogramm pro Kubikmeter gelegen, bei den übrigen bei minus 2,1 Mikrogramm pro Kubikmeter. Der europaweite Jahresgrenzwert liegt laut Umweltbundesamt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.
31 der 40 Verfahren mit Erfolg abgeschlossen
Bisher sei keine Klage verloren gegangen, 31 der 40 Verfahren wurden bereits mit Erfolg abgeschlossen. Die Luftqualität in diesen Städten habe sich nachweislich und spürbar verbessert, sagte DUH-Verkehrsexpertin Dorothee Saar mit Verweis auf Auswertungen der vom Umweltbundesamt herausgegebenen Daten des staatlichen Messnetzes.
In stark belasteten Städten wie in Stuttgart hätten Dieselfahrverbote die NO2-Werte massiv verringert. In Städten mit weniger hohen Grenzwert-Überschreitungen könne auf Diesel-Fahrverbote verzichtet werden, „wenn beispielsweise insgesamt die Fahrzeugmenge verringert, verlangsamt und Bahn, Bus und Fahrradinfrastruktur massiv ausgebaut werden“, hieß es weiter.
Resch betonte, mit den Klagen habe die Umwelthilfe dafür gesorgt, dass sich die Politik intensiv mit der Notwendigkeit der Luftreinhaltung beschäftigt. In den betroffenen Städten seien Bahn, Bus und Fahrradverkehr gestärkt worden.