Der Computerraum kann ein Baustein der Digitalisierungsstrategie für Schulen sein. Foto: dpa

Wie viele Computerräume braucht eine Schule? Wie sollen die Klassenzimmer ausgestattet sein? Das Land gibt den Städten zwar Geld für die Digitalisierung, aber Empfehlungen, was zu tun ist, fehlen.

Stuttgart - Die Städte und Gemeinden im Land können im kommenden Jahr Millionen für die Digitalisierung ihrer Schulen erwarten. Fest steht, dass das Land 75 Millionen Euro überweist. Sollten sich Bund und Länder über den Digitalpakt einigen, seien in den nächsten Jahren insgesamt 800 Millionen zu verteilen, sagt Norbert Brugger, der Bildungsdezernent des baden-württembergischen Städtetags. Allerdings vermissen die Kommunen eine Richtlinie darüber, wie sie das Geld investieren sollen. Es könne nicht Sinn der Sache sein, dass jede Schule mache, was sie wolle.

Der Städtetag fordert das Kultusministerium auf, die bereits gültigen Multimediaempfehlungen aus dem Jahr 2016 als Digitalisierungsempfehlungen fortzuschreiben. Eigentlich hätten die Kommunalen Landesverbände mit dem Kultusministerium bereits in einem eineinhalbjährigen Prozess solche Rahmenrichtlinien erarbeitet, berichtet Brugger. Dass diese nicht förmlich vereinbart würden, ist dem Städtetag ein Rätsel.

Südwesten könnte Vorreiter werden

„Wenn die Empfehlungen umgesetzt würden, könnte Baden-Württemberg damit bundesweit eine Vorreiterrolle bei der Digitalisierung übernehmen“, sagte Brugger unserer Zeitung. Die 75 Millionen des Landes sind eine erste Tranche, ein Betrag in derselben Höhe soll später folgen. Das hat die gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen beschlossen. Am 10. Juni 2019 wird das Land das Geld überweisen, und zwar als Pauschale. Pro Vollzeitschüler rechnet der Städtetag mit 50 Euro, es soll nicht zwischen Schularten unterschieden werden. Für Grundschüler gilt der gleiche Satz wie für Gymnasiasten. Für Teilzeitberufsschüler ist eine Pauschale von 25 Euro vorgesehen. Weil es um Pauschalen geht, dringen die Städte auf landesweite Empfehlungen. „Die Städte wollen keine konkreten Vorgaben, aber wir müssen wissen, wohin die Reise geht“, sagt Brugger.

Kultusministerin lädt zum Gespräch

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) teilt die Einschätzung. „Dass Land und Kommunen gemeinsame Empfehlungen für die digitale Ausstattung der Schulen brauchen, ist unbestritten,“ sagte sie unserer Zeitung. Der Städtetag mahne diesen Prozess zu Recht an. Auch seien die gemeinsamen Multimediaempfehlungen „nach wie vor eine wichtige Grundlage, auf deren Basis wir arbeiten sollten“. Eisenmann zeigte sich ihrerseits „überrascht, dass die in der gemeinsamen Finanzkommission beschlossenen 150 Millionen Euro für die digitale Ausstattung der Schulen offensichtlich pauschal und ohne festgelegte Kriterien ausbezahlt werden sollen.“

Es heißt, das sei auf ausdrücklichen Wunsch der kommunalen Landesverbände beschlossen worden. Der Gemeindetag reagiert zurückhaltend. Man würde eine Weiterentwicklung der Multimediaempfehlungen begrüßen, erklärte eine Sprecherin von Gemeindetagspräsident Roger Kehle. Sollten die Empfehlungen jedoch verbindlich sein, stelle sich die Frage, wer für ihre Einhaltung bezahle. Mit 50 Euro pro Schüler werde man nicht weit kommen.

Die Kultusministerin kündigt an, sie werde die kommunalen Spitzenverbände gleich zu Beginn des neuen Jahres einladen, um das weitere Vorgehen bei den Multimediaempfehlungen und auch beim Digitalpakt zu erörtern.

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