Großdemonstration Nummer drei in Stuttgart: Nach zwei Kundgebungen am vergangenen Wochenende, demonstrierten am Samstag erneut Tausende Stuttgarter für Demokratie und gegen rechte Hetze.
Die Bilder ähneln sich: Bei strahlendem Sonnenschein haben sich am Samstagnachmittag erneut mehrere Tausend Menschen zu einer Demonstration für Vielfalt und Demokratie und gegen rechte Hetze auf dem Stuttgarter Schlossplatz versammelt. Die Teilnehmerzahl vom vergangenen Wochenende, als schätzungsweise 20.000 Menschen auf dem Schlossplatz demonstrierten, wurde nicht erreicht.
Dennoch bot sich in der City ein eindrucksvolles Bild. Die Kundgebung am internationalen Holocaust-Gedenktag stand unter dem Motto „In Vielfalt vereint gegen rechte Hetze: #NieWiederIstJetzt“. Veranstalter war die proeuropäische Bürgerbewegung Pulse of Europe. Die Initiatoren um Annette Rueß wollten damit „ein kraftvolles Zeichen gegen Rechtsextremismus senden“.
Aufruf zur Europa- und Kommunalwahl
Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sprach von einer „eindrucksvollen Demonstration der Demokratie“. In Anspielung auf die AfD warnte sie, Menschenfeinde dürften in Deutschland nicht an die Macht kommen. „Es heißt immer ,Wehret den Anfängen‘, doch es hat längst angefangen“. Die Grünen-Politikerin gab sich kämpferisch: Die Politik habe Fehler gemacht, „doch wir sind wehrhaft gegen die Feinde der Demokratie“. Aras forderte, „alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die die Verfassung gegen Verfassungsfeinde bietet“. Gleichzeitig rief sie dazu auf, bei der Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni „massenhaft an die Wahlurnen zu gehen und den Verfassungsfeinden die Rote Karte zeigen. Die Zeit, sich zu wehren, ist jetzt!“
Viel Applaus erhielt sie für ihr Plädoyer für eine freie und unabhängige Presse. Über die rechten Vertreibungsfantasien hatte zuerst das Recherchenetzwerk Correctiv berichtet.
OB Nopper nun auch dabei
Erstmals nahm auch Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper teil. Sein Fehlen am vergangenen Wochenende wegen einer Bürgermeisterwoche auf der Mettnau bei Radolfzell hatte zu kritischen Fragen geführt. In seiner Rede auf dem Schlossplatz sagte er, das obskure Treffen von geistigen Brandstiftern in Potsdam sei „ein Frontalangriff auf die humane Seele Deutschlands und Europas. Auch auf die Seele Stuttgarts als einer Stadt der Internationalität und der Weltoffenheit. Es gelte „mit aller Klarheit Haltung und Flagge zu zeigen gegen Hass und Menschenfeindlichkeit“. Gleichzeitig sei es wichtig, „diejenigen zurückzugewinnen, die sich enttäuscht abwenden“.
Unter Hinweis auf nationalistische Bestrebungen sagte Rainer Wieland (CDU), Vizepräsident des Europäischen Parlaments, man dürfe sein Land für etwas besonderes halten, „wenn man das auch für die anderen gelten lässt“. Man dürfe das eigene Land aber nicht als etwas besseres ansehen.
Jeder kann einen Beitrag leisten
Die Direktorin der Volkshochschule Stuttgart, Dagmar Mikasch-Köthner, rief dazu auf, „sich auch im Alltag gegen Diskriminierung und Rassismus einzusetzen. „Wir dürfen nicht schweigen.“ Jeder könne dazu einen Beitrag leisten: „Zeigen wir unser demokratisches Selbstbewusstsein und zeigen wir unsere Menschlichkeit!“
Als weitere Redner waren angekündigt: die evangelische Prälatin Gabriele Arnold und der katholische Stadtdekan Christian Hermes. Mit dabei waren auch Vertreter von Grünen, FDP, SPD und Volt. Ebenso Amnesty International, der Verein Christopher Street Day, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die deutsch-israelische Gesellschaft, das Deutsch-Türkische Forum, die Initiative Ukraine-Demo in Stuttgart, der Lernort Geschichte und Scora (Schools opposing racism and antisemitism).
Die Demo dauerte bei Fertigstellung des Textes noch an.