Der Polizeieinsatz beim politischen Aschermittwoch der Grünen im Land wird stark kritisiert, auch wegen der Zahl der anwesenden Beamten. Doch was wäre der Normalfall?
Der Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat sich am Mittwoch im Innenausschuss Kritik am Polizeieinsatz in Biberach beim Aschermittwoch der Grünen anhören müssen. Es sei mit zu wenig Einsatzkräften geplant gewesen. In den frühen Morgenstunden des Aschermittwochs waren es 90 Beamtinnen und Beamten, dann wurden Kräfte nachgefordert und es waren rund 200 im Einsatz.
Noch in der nacht wurden weitere Einsatzkräfte angefordert
Die Stärke war aufgrund der im Vorfeld zu ahnenden Proteste rund um den Austragungsort, die Stadthalle in Biberach, so festgelegt worden. Ob richtig oder nicht, auf jeden Fall war das deutlich mehr als an einem normalen politischen Aschermittwoch jedweder Partei im Land. Laut dem Innenministerium sei gewöhnlich für Veranstaltungen dieser Art gar kein großer Polizeieinsatz notwendig gewesen, es sei auch nie zu Zwischenfällen gekommen. Dann hätte die örtliche Polizei an den jeweils gebuchten Hallen vorbeigeschaut, meist mit „ein bis zwei Streifenwagen“, so ein Sprecher des Innenministeriums. Der Innenminister erläuterte das am Mittwoch auch im Ausschuss.
Wegen einer unangemeldeten Kundgebung vor der Halle hatten die Grünen die Veranstaltung kurz vor Beginn abgesagt. Es kam in der Menge vor der Halle zu Ausschreitungen. Eine Ermittlungsgruppe unter Leitung der Staatsschutzabteilung beim Ulmer Polizeipräsidium bearbeitet mehr als 15 Verfahren, darunter auch eines wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs.