Stuttgarter Landtag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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AfD demonstriert gegen Lockdown

Plakat-Protest im Plenum AfD demonstriert gegen Lockdown

Unruhen im baden-württembergischen Landtag: AfD-Abgeordnete heben Plakate mit der Aufschrift „Grundrechte sind nicht verhandelbar!“ hoch, zudem tragen sie keinen Mund- und Nasenschutz. 21.01.2021

Kretschmann sieht Südwesten bei Zweitimpfungen an der Spitze

Sondersitzung des Landtags Kretschmann sieht Südwesten bei Zweitimpfungen an der Spitze

Winfried Kretschmann hat die Impfstrategie der Landesregierung verteidigt: Im Südwesten werde die Hälfte des Corona-Impfstoffs zurückgehalten, um die notwendige Zweitimpfung sicherzustellen. 21.01.2021

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Abgeordnete Doris Senger tritt aus AfD aus

Landtag Baden-Württemberg Abgeordnete Doris Senger tritt aus AfD aus

„Die Ignoranz der Landesvorsitzenden gegenüber den gemäßigten Mitgliedern veranlasst mich letztendlich zum Austritt“ – Die Landtagsabgeordnete Doris Senger verlässt die AfD. 22.01.2021

Muhterem Aras beruft Sondersitzung für Landtag ein

Coronakrise in Baden-Württemberg Muhterem Aras beruft Sondersitzung für Landtag ein

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat für nächsten Donnerstag einer Sondersitzung in Stuttgart einberufen, um den Landtag über das weitere Vorgehen seitens der Regierung zu informieren. 18.11.2020

Kein schärferes Vorgehen gegen Verfassungsfeinde

Landtag von Baden-Württemberg Kein schärferes Vorgehen gegen Verfassungsfeinde

Auf absehbare Zeit müssen Verfassungsfeinde im Landtag keinen Entzug ihres Mandats fürchten. Die Fraktionschefs von Grünen, CDU, SPD und FDP sind dennoch der Auffassung, dass man nicht wehrlos zuschauen dürfe. 12.11.2020

AfD-Fraktion trennt sich von Stefan Räpple

Landtag von Baden-Württemberg AfD-Fraktion trennt sich von Stefan Räpple

Stefan Räpple hat in der Vergangenheit mit Gewaltaufrufen immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Nun ist er offiziell fraktionslos, seit Ende September ist er auch nicht mehr Mitglied der Partei. 11.11.2020

Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und Grünen

Umfrage vor Landtagswahl Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und Grünen

Eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts INSA zeigt, dass die politische Stimmung in Baden-Württemberg auch rund 100 Tage vor der Landtagswahl weitgehend stabil bleibt. Bei CDU und Grünen könnte das Rennen eng werden. 20.11.2020

Umgangston im baden-württembergischen Landtag ist rauer geworden

Studie zur Debattenkultur Umgangston im baden-württembergischen Landtag ist rauer geworden

Im Landtag wird debattiert und abgestimmt. Es wird aber zunehmend auch gepöbelt, geschimpft und gestritten. Eine Studie zeigt nun schwarz auf weiß: Der Ton ist rauer geworden im sogenannten Hohen Haus. 14.12.2020

Stuttgart verliert, Bayern gewinnt

Nike-Architekturpreis Stuttgart verliert, Bayern gewinnt

Die Große Nike, einer der wichtigsten Architekturpreise Deutschlands, ist vergeben worden – an einen Kirchenneubau in Poing in der oberbayerischen Provinz. Die Sanierung des Stuttgarter Landtags, die es auf die Shortlist geschafft hatte, ging leer aus. 28.05.2019

Grüne wollen mehr parlamentarische Rechte

Verdeckte Maßnahmen der Polizei Grüne wollen mehr parlamentarische Rechte

Vor knapp eineinhalb Jahren hat die Polizei mehr Überwachungsbefugnisse erhalten. Die Grünen im baden-württembergischen Landtag wollen, dass die Landesregierung ausführlich über die Fälle informiert, in denen die neuen Möglichkeiten angewandt werden. 16.04.2019

CDU und SPD vertrauen Kontrolle der Justiz

Verdeckte Maßnahmen der Polizei CDU und SPD vertrauen Kontrolle der Justiz

Die Landtags-Grünen fordern, dass ein parlamentarisches Gremium mehr Informationen über verdeckte Überwachungsmaßnahmen der Polizei erhält. Reicht die bisherige Unterrichtung durch das Innenministerium nicht mehr aus? Im Landtag signalisiert nur die FDP Zustimmung. 23.04.2019

Juncker sorgt sich um sein Vermächtnis

Besuch im Stuttgarter Landtag Juncker sorgt sich um sein Vermächtnis

Brexit, Trump und andere Sorgen: Nach viereinhalb Jahren an der Spitze der EU-Kommission gibt sich Jean-Claude Juncker frustriert. Europa-Zweiflern empfiehlt er den Besuch von Soldatenfriedhöfen. 19.02.2019

Landtag gibt grünes Licht für Äffle und Pferdle

Neue Ampel in Stuttgart Landtag gibt grünes Licht für Äffle und Pferdle

Jahrelang haben Fans für eine Ampel mit den SWR-Maskottchen Äffle und Pferdle gekämpft. Anfang Juni gab es einen Kompromiss im Petitionsausschuss. Nun hat auch der Landtag das Vorhaben abgesegnet. 18.07.2019

Mitarbeiter werden künftig genauer überprüft

Landtag von Baden-Württemberg Mitarbeiter werden künftig genauer überprüft

Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im Stuttgarter Landtag haben wiederholt für Negativschlagzeilen gesorgt. Jetz beschlossen die Parlamentarier, Landtagsmitarbeiter künftig genauer zu überprüfen. Dagegen stimmte: die AfD. 07.11.2018

SPD-Urgestein Drexler teilt kräftig gegen die AfD aus

Stuttgarter Landtag SPD-Urgestein Drexler teilt kräftig gegen die AfD aus

Bei seiner Abschiedsrede im Landtag nahm sich SPD-Politiker Wolfgang Drexler die AfD zur Brust. Er sprach von Rassismus und Tabubrüchen. Er appellierte auch an die Vernunft der anderen Fraktionen. 20.12.2018

Als Botschafterin für die Demokratie unterwegs

Muhterem Aras in Stuttgart-Rot Als Botschafterin für die Demokratie unterwegs

Die Landtagspräsidentin Muhterem Aras gab Schülern der Uhlandschule in Rot Einblicke in ihre Arbeit und warb dafür, dass die jungen Leute von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Denn nicht jeder macht davon Gebrauch, einige wählen gar lieber in der Türkei. 16.01.2019

Grünen-Politiker berichten von Droh-SMS und seltsamen Anrufen

Nach Hacker-Angriff Grünen-Politiker berichten von Droh-SMS und seltsamen Anrufen

Der großflächige Online-Angriff auf Daten von Politikern und Prominenten hat nach Worten der Grünen im Landtag immer noch Nachwirkungen. 16.01.2019

Ministerpräsident für zehn Minuten

Kinder im Landtag Ministerpräsident für zehn Minuten

Der CDU-Abgeordnete Paul Nemeth lädt Kinder aus seinem Böblinger Wahlkreis in den Landtag ein 04.09.2018

Keine Rückkehr zur Staatspension

Altersversorgung für Abgeordnete Keine Rückkehr zur Staatspension

Was für eine Altersversorgung für Abgeordnete im baden-württembergischen Landtag ist gerecht? Braucht’s eine Reform? Einen Beschluss darüber gibt es noch nicht. Aber die Fraktionen nähern sich allmählich einer Lösung an. 20.09.2018

AfD reagiert auf Hass-Post ihres Abgeordneten

Empörung über Rede von Stefan Räpple AfD reagiert auf Hass-Post ihres Abgeordneten

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple gerät in Erklärungsnot – auch in den eigenen Reihen. Die Partei distanziert sich von ihm – und gibt ihm aber gleichzeitig Recht. 26.07.2018

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