Olaf Scholz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Chef der Bankenaufsicht gerät stärker unter Druck

Wirecard-Skandal Chef der Bankenaufsicht gerät stärker unter Druck

Die Aufsichtsbehörde Bafin hat gegen einen Mitarbeiter Strafanzeige gestellt. Er soll Insidergeschäfte mit Aktien des Zahlungsdienstleisters Wirecard gemacht haben – und die Aufsicht hat es nicht gemerkt. 28.01.2021

Passt das SPD-Programm zu Olaf Scholz?

Genossen im Superwahljahr Passt das SPD-Programm zu Olaf Scholz?

Die SPD setzt auf starke Zukunftsmissionen. Aber ist eine davon auch Olaf Scholz?, fragt sich unser Kommentator Wolfgang Molitor – und analysiert, was von den Südwest-Genossen zu erwarten ist. 08.02.2021

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Die SPD legt im Wahlkampf vor und setzt auf Klimaschutz

SPD-Wahlprogramm Die SPD legt im Wahlkampf vor und setzt auf Klimaschutz

Die Sozialdemokraten stellen die Grundzüge ihres Wahlprogramms vor. Im Vergleich zu Union und Grünen ist die SPD damit früh dran, die Präsentation leidet jedoch unter einer Panne. 08.02.2021

Bafin soll reformiert werden – Scholz will Finanzaufsicht mit Biss

Nach Wirecard-Skandal Bafin soll reformiert werden – Scholz will Finanzaufsicht mit Biss

Nach der Abberufung der Bafin-Spitze skizziert der Finanzminister seine Pläne für eine Stärkung der Behörde. Wer sie künftig führen soll, ist noch offen. 02.02.2021

„Wir werden den Umfragen am Wahltag trotzen“

SPD-Generalsekretär Klingbeil „Wir werden Umfragen am Wahltag trotzen“

Die aktuellen Umfragen sind für die SPD eine Enttäuschung. Mit Blick auf die Bundestagswahl ist Generalsekretär Lars Klingbeil dennoch optimistisch. Im Interview verrät er, mit welchen Themen die SPD das Kanzleramt erobern will. 05.02.2021

Bund will Finanzierung von kostenlosen Schnelltests übernehmen

Gratis Corona-Tests in Apotheken und Praxen Bund will Finanzierung von kostenlosen Schnelltests übernehmen

Der Bund plant Gratis-Schnelltests in Testzentren, Praxen und Apotheken, mit denen man innerhalb von etwa 15 Minuten ein Ergebnis bekommt. Finanzminister Olaf Scholz unterstützt das Vorhaben. 17.02.2021

SPD will zwölf Euro Mindestlohn

Olaf Scholz bei Parteiveranstaltung SPD will zwölf Euro Mindestlohn

Seit 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland. Jetzt soll Bilanz gezogen werden. Die SPD weiß schon, wo die Reise aus ihrer Sicht bei der Lohnuntergrenze hingehen soll. 12.12.2020

Die SPD zwischen Luftschloss und Kanzleramt

SPD-Debattencamp Die SPD zwischen Luftschloss und Kanzleramt

Die SPD will die Bundestagswahl 2021 gewinnen und dann die Regierung anführen. Mit welchen Themen das gelingen soll, verrät Olaf Scholz in seiner ersten großen Rede als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten. 13.12.2020

24 bohrende Fragen an Minister Spahn

SPD schreibt Brief wegen Impfstoffen 24 bohrende Fragen an Minister Spahn

Bundesfinanzminister Scholz und die SPD regierten Länder setzen Gesundheitsminister Spahn (CDU) mit einem Fragenkatalog unter Druck. Es geht um die angeblich schlechte EU-Einkaufspolitik bei Impfstoffen. 05.01.2021

SPD-Brief mit bitterem Nachgeschmack

Attacke auf Spahn SPD-Brief mit bitterem Nachgeschmack

Natürlich muss sich Gesundheitsminister Spahn fragen lassen, ob seine europäische Impfstrategie die richtige ist. Wie die SPD das tut, ist indes ziemlich fragwürdig, sagt unser Kommentator Christopher Ziedler. 05.01.2021

Fiskus beteiligt sich an Homeofficekosten

Arbeiten in der Pandemie Fiskus beteiligt sich an Homeoffice-Kosten

Unter dem Eindruck der Corona-Krise plant die Koalition eine Neuregelung, im Gespräch ist eine Pauschale von fünf Euro pro Tag. 30.11.2020

Julia Klöckner stürzt – Scholz reicht ihr die Brille

Vor Beginn der Generaldebatte zum Bundeshaushalt Julia Klöckner stürzt – Scholz reicht ihr die Brille

Julia Klöckner ist am Mittwoch vor Beginn der Generaldebatte im Bundestag auf einer flachen Treppe gestürzt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz reichte der Bundeslandwirtschaftsministerin ihre Brille, die heruntergefallen war. 09.12.2020

Deutschland kann sich Schulden leisten

Haushalt des Bundes Deutschland kann sich Schulden leisten

Haushaltspolitik ist wegen Corona jetzt Krisenmanagement. Der Staat darf sich nicht auf Diät setzen. Doch nach der Krise wird das Regieren schwieriger als in der Zeit davor, kommentiert unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf. 08.12.2020

Wachstum mit angezogener Handbremse

Wirtschaft und Coronavirus Wachstum mit angezogener Handbremse

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) muss seine Konjunkturprognose nach unten korrigieren. Aufgrund der Pandemie herrscht in etlichen Branchen Stillstand. Der Minister versucht gleichwohl, Optimismus zu verbreiten – was nicht alle überzeugt. 27.01.2021

Bundesregierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Hilfen

Unternehmen in der Corona-Krise Bundesregierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Hilfen

Der Bund sattelt bei Hilfen finanziell drauf. Außerdem soll das komplexe Fördersystem vereinfacht werden, wie Finanzminister Olaf Scholz mitteilt. Eine Neuerung zielt vor allem auf den Handel. 19.01.2021

Olaf Scholz und Markus Söder stellen sich Corona-Fragen

Deutschland fragt zu Corona auf ProSieben Olaf Scholz und Markus Söder stellen sich Corona-Fragen

Am 28. Januar können Zuschauer auf ProSieben ihre Corona-Fragen an Vizekanzler Olaf Scholz und Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder stellen. 25.01.2021

Olaf Scholz wird kommissarischer SPD-Chef

Nahles einstimmig für Parteivorsitz nominiert Olaf Scholz wird kommissarischer SPD-Chef

Martin Schulz gibt den SPD-Vorsitz sofort ab. Das SPD-Präsidium nominiert einstimmig Andrea Nahles als seine Nachfolgerin. Kommissarisch wird Olaf Scholz die Partei führen. 13.02.2018

Andrea Nahles: „Ich bin hier kein Frischling“

Aufstieg zur SPD-Chefin Andrea Nahles: „Ich bin hier kein Frischling“

Ehrgeizig war Andrea Nahles schon immer, jetzt wird sie die Nummer eins in der SPD. Mit der Doppelrolle als Fraktions- und Parteichefin greift sie nach der Macht. 08.02.2018

Italien freut sich auf Scholz

Reaktionen auf Groko-Einigung Italien freut sich auf Scholz

Nach der Einigung von Union und SPD auf eine Neuauflage der großen Koalition in Deutschland jubeln die Italiener: Besonders eine Personalie lässt den hoch verschuldeten Staat hoffen. 08.02.2018

Diese Politiker werden Minister

Einigung über große Koalition Diese Politiker werden Minister

Nach der Einigung der Groko-Partner auf einen Koalitionsvertrag rückt die Verteilung der Ministerposten in den Fokus. Die Sozialdemokraten sollen sechs Ressorts bekommen – darunter so prestigeträchtige wie Finanzen und Arbeit/Soziales. Außenminister wird Martin Schulz, der den Parteivorsitz an Andrea Nahles abgibt. 07.02.2018

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