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Nato schlägt Russland neue Krisengespräche vor

Verteidigungsbündnis Nato schlägt Russland neue Krisengespräche vor

Um die Gefahr eines neuen militärischen Konflikts in Osteuropa zu bannen, gibt sich die Nato gegenüber Russland gesprächsbereit. Jetzt soll es auch konkret werden. 18.01.2022
Nato uneins über Waffen für Kiew: London prescht vor

Konflikte Nato uneins über Waffen für Kiew: London prescht vor

London stärkt Kiew im Konflikt mit Russland demonstrativ den Rücken und schickt Panzerabwehrraketen. Das ist angesichts der militärischen Übermacht Russlands wohl nur eine Geste. Aus Moskau kommt scharfe Kritik. 18.01.2022
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Wann ist die nächste Ministerpräsidentenkonferenz?
FNL1

Coronavirus in Deutschland Wann ist die nächste Ministerpräsidentenkonferenz?

Die Coronapandemie in Deutschland nimmt täglich an Fahrt auf. Und wieder werden mögliche neue Maßnahmen genannt, die auf der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz besprochen werden sollen. Doch wann ist diese? 18.01.2022
Ukraine überschattet Spanien-Besuch von Bundeskanzler Scholz

Diplomatie Ukraine überschattet Spanien-Besuch von Bundeskanzler Scholz

Bei seinem Antrittsbesuch in Spanien besucht Bundeskanzler Scholz einen politischen Freund. «Mi amigo Olaf», nennt Ministerpräsident Sánchez seinen Gast. Doch in Madrid stand trotzdem ein Konflikt im Mittelpunkt. 17.01.2022
Umfrage: Hohe Zufriedenheit mit der Arbeit von Olaf Scholz

Neuer Kanzler Umfrage: Hohe Zufriedenheit mit der Arbeit von Olaf Scholz

Die neue Bundesregierung ist erst wenige Wochen im Amt. Neue Umfragewerte zeigen, dass die Bevölkerung den Start wohlwollend begleitet. 14.01.2022
EU ringt um gemeinsame Haltung - UN-Generalsekretär dabei

Olympische Winterspiele EU ringt um gemeinsame Haltung - UN-Generalsekretär dabei

Einige westliche Länder wie die USA oder Großbritannien haben angekündigt, keine politischen Vertreter zu den Winterspielen zu entsenden. UN-Generalsekretär Guterres reist indes zur Eröffnungsfeier. 13.01.2022
Scholz laut Bericht als Juso von Stasi bespitzelt

Vergangenheit des Bundeskanzlers Scholz laut Bericht als Juso von Stasi bespitzelt

Einem Bericht der „Bild“ zufolge ist Olaf Scholz in seiner Zeit als Hamburger Juso-Funktionär in den Blick der Stasi geraten. Das Blatt beruft sich dabei auf Unterlagen des Bundesarchivs. 13.01.2022
Olaf Scholz will alle Erwachsenen impfen lassen

Regierungsbefragung Olaf Scholz will alle Erwachsenen impfen lassen

In seiner ersten Regierungsbefragung wirbt der Kanzler als Abgeordneter für eine unbürokratisch umgesetzte Impfpflicht, vermeidet aber weiter eine Festlegung für seine in dieser Frage uneinige Koalition. Wer den neuen Corona-Pflegebonus erhält, soll noch im Januar geklärt sein. 12.01.2022
Bundeskanzler wirbt für allgemeine Impfpflicht

Olaf Scholz macht Tempo Bundeskanzler wirbt für allgemeine Impfpflicht

Eine umfassende Impfpflicht soll es geben - wenn es nach dem Willen des Kanzlers geht. Für die Beratungen setzt Scholz nach viel Kritik an seinem Kurs nun auf Tempo. Doch konkrete Anträge lassen weiter auf sich warten. 12.01.2022
Scholz peilt Impfpflicht für alle Erwachsenen an

Corona-Politik Scholz peilt Impfpflicht für alle Erwachsenen an

Eine umfassende Impfpflicht soll es geben - wenn es nach dem Willen des Kanzlers geht. Für die Beratungen setzt Scholz nach viel Kritik an seinem Kurs nun auf Tempo. Doch konkrete Anträge lassen weiter auf sich warten. 12.01.2022
Impfpflicht trifft auf Parteipolitik

Streit im Bundestag Impfpflicht trifft auf Parteipolitik

Die Debatte im Bundestag läuft auch deshalb so schräg, weil Eitelkeiten in Regierung und Opposition die inhaltlichen Abwägungen teilweise überlagern. 11.01.2022
Deutschland gegen Omikron

Bund-Länder-Beschluss Deutschland gegen Omikron

Wie schon länger prognostiziert beginnen die Fallzahlen rasant zu steigen. Bund und Länder reagieren darauf vor allem mit kürzeren Quarantänezeiten, um die öffentliche Versorgung sicherzustellen – zusätzliche Einschränkungen gibt es vorerst kaum. 07.01.2022
Alle Bundesländer für allgemeine Impfpflicht
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Coronavirus in Deutschland Alle Bundesländer für allgemeine Impfpflicht

In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht haben sich alle Bundesländer nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Einführung ausgesprochen. 07.01.2022
Das sind die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde
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Coronavirus in Deutschland Das sind die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde

Die Omikron-Welle rollt auch auf Deutschland zu. Bund und Länder wollen sich dagegen wappnen. Sie beschließen vor allem neue Regeln für die Gastronomie sowie für Quarantäne und Isolation. 07.01.2022
Olaf Scholz bleibt bei Ja zu Impfpflicht

Coronavirus in Deutschland Olaf Scholz bleibt bei Ja zu Impfpflicht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befürwortet weiterhin die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland. Auch Unionspolitiker machen bei dem Thema Druck. 07.01.2022
Wann findet die Bund-Länder-Konferenz statt?
FNL1

Coronavirus in Deutschland Wann findet die Bund-Länder-Konferenz statt?

Am Freitag berät Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen mit Blick auf das Coronavirus. Das ist der Zeitplan. 07.01.2022
Schärfere Corona-Auflagen für Gastronomie geplant

Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde Schärfere Corona-Auflagen für Gastronomie geplant

Wegen der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante wollen Bund und Länder den Zugang zur Gastronomie weiter einschränken. Als möglicher Termin wird in der Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am Freitag der 15. Januar genannt. 06.01.2022
Deutschland für ein Jahr an der Spitze der G7

Staatengruppe Deutschland für ein Jahr an der Spitze der G7

Zum ersten Mal seit 2017 steht Deutschland wieder an der Spitze einer bedeutenden Staatengruppe. Kanzler Olaf Scholz hat sich für die G7-Präsidentschaft einiges vorgenommen. 01.01.2022