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Olaf Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz: Kraftwerksbetreiber sollen Entschädigung in Milliardenhöhe erhalten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz Kraftwerksbetreiber sollen Entschädigung in Milliardenhöhe erhalten

Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Das sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin.
Was der Staat für die Zukunft ausgibt: Armutszeugnis eines reichen Landes
Kommentar

Was der Staat für die Zukunft ausgibt Armutszeugnis eines reichen Landes

Der Staat wird von Einnahmen überflutet, doch für die Zukunft des Gemeinwesens hat er wenig übrig, meint StN-Autor Klaus Köster.
Demoz in Ludwigsburg: Maulkorb für politische Meinungsbildung?

Demoz in Ludwigsburg Maulkorb für politische Meinungsbildung?

Das Finanzamt hat dem Ludwigsburger Verein Demoz den Status der Gemeinnützigkeit entzogen. Nun erhofft sich der Verein Rückendeckung ausgerechnet von der Oberfinanzdirektion.
Streit um die Bonpflicht: Peter Altmaier lehnt Kassenzettel-Pflicht ab

Streit um die Bonpflicht Peter Altmaier lehnt Kassenzettel-Pflicht ab

Steuerbetrug an der Ladenkasse soll entschiedener bekämpft werden. Dazu wurde vor drei Jahren ein Gesetz beschlossen, das nun in Kraft treten soll. Doch kurz vor dem Stichtag ist die Aufregung groß.
Ralf Stegner reingelegt: Youtuber bietet Stegner den Posten von Finanzminister Olaf Scholz an

Ralf Stegner reingelegt Youtuber bietet Stegner den Posten von Finanzminister Olaf Scholz an

Der Youtuber Kilic hat Ralf Stegner angerufen und sich als SPD-Parteichef Norbert Walter Borjans ausgegeben. Stegner fällt darauf rein. Seine Antwort zeigt, wie es um die Solidarität mit Olaf Scholz steht.
Nach dem SPD-Votum: Neue Bündnisse dringend gesucht
Kommentar

Nach dem SPD-Votum Neue Bündnisse dringend gesucht

Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids bedeutet nicht nur für die Sozialdemokraten einen Einschnitt. Früher oder später muss die Nachfolge der Groko an der Regierung geregelt werden. Dafür müssen die Parteien politisches Neuland betreten, kommentiert Jan Dörner.
SPD-Mitgliedervotum: Neue Chefs der Sozialdemokraten gesucht – Ergebnis am Abend

SPD-Mitgliedervotum Neue Chefs der Sozialdemokraten gesucht – Ergebnis am Abend

Die letzte Stimme ist abgegeben, in wenigen Stunden soll das Ergebnis der SPD-Chefsuche verkündet werden. Die Parteiprominenz wendet sich schon vorher an die Mitglieder - und schaut voraus.
Stichwahl um den SPD-Vorsitz: Was passiert bei der SPD?

Stichwahl um den SPD-Vorsitz Was passiert bei der SPD?

Am Samstagabend steht fest, wer künftig die SPD führt. Das Ergebnis ist nicht nur wichtig für die Sozialdemokraten – es könnte sogar die Bundesregierung zum Wanken bringen. Was ist von der Entscheidung zu erwarten – und wie geht es danach weiter?
Digitalwährung: Einzelhändler fordern digitalen Euro

Digitalwährung Einzelhändler fordern digitalen Euro

Techkonzerne spielen zunehmend mit der Idee, eine eigene Digitale Währung einzuführen – so wie Libra von Facebook im kommenden Jahr. Die deutschen Einzelhändler fordern nun die Regierung auf, aktiv zu werden.
Saskia Esken bewirbt sich für den SPD-Vorsitz: Aus dem Nordschwarzwald auf die große Bühne

Saskia Esken bewirbt sich für den SPD-Vorsitz Aus dem Nordschwarzwald auf die große Bühne

Bis vor einigen Wochen war Saskia Esken eine einfache SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Calw/Freudenstadt. Am Samstag könnte die Groko-Kritikerin zur SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Wie kam es dazu?
Generaldebatte im Bundestag: „Da ist ja ordentlich Leben hier in der Bude“

Generaldebatte im Bundestag „Da ist ja ordentlich Leben hier in der Bude“

In der Generaldebatte im Bundestag ging es wie jedes Jahr zur Sache. Wer lieferte sich den heftigsten Schlagabtausch? Und wann herrschte die lauteste Stille? Ein Überblick über die Höhepunkte im Parlament.
Die neue EZB-Präsidentin: Lagarde will mehr Investitionen

Die neue EZB-Präsidentin Lagarde will mehr Investitionen

Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt vor einem größeren Publikum formuliert die Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, klare Forderungen an die Politik.
Stichwahl um Parteivorsitz: Bei der SPD wird es endlich spannend

Stichwahl um Parteivorsitz Bei der SPD wird es endlich spannend

Fast ein halbes Jahr nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende wird es nun spannend: Die Stichwahl hat begonnen, sie dürfte zum Richtungsentscheid für die Partei werden. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Finanztransaktionssteuer: Aktienkäufer sollen Grundrente finanzieren

Finanztransaktionssteuer Aktienkäufer sollen Grundrente finanzieren

Der SPD-Finanzminister setzt auf die umstrittene Finanztransaktionssteuer auf Aktienkäufe, um Geld für die Grundrente zu beschaffen. Belastet würden dadurch auch Kleinanleger.
Keine Steuervorteile für Männervereine?: Vereine im Land halten Scholz’ Vorschlag für „Luftnummer“

Keine Steuervorteile für Männervereine? Vereine im Land halten Scholz’ Vorschlag für „Luftnummer“

Wenn ein Verein nur Männer als Mitglieder aufnimmt, soll er nicht gemeinnützig sein, hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz angeregt. So sehen Vereine im Südwesten das Thema.
Pläne von Finanzminister Scholz: Keine Steuervorteile für reine Männer-Vereine mehr

Pläne von Finanzminister Scholz Keine Steuervorteile für reine Männer-Vereine mehr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will reinen Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen. Aus seiner Sicht seien Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, nicht gemeinnützig.
Einlagensicherung: Scholz – ein Mann ohne Auftrag in Brüssel

Einlagensicherung Scholz – ein Mann ohne Auftrag in Brüssel

Die Finanzministerkollegen nehmen zur Kenntnis, dass sich der deutsche Finanzminister beim Thema EU-weite Sicherung der Sparguthaben bewegt, sie vermissen aber eine gemeinsame deutsche Regierungsposition.
Bankenunion: Europäische Einlagensicherung rückt näher

Bankenunion Europäische Einlagensicherung rückt näher

Bisher stand Deutschland auf der Bremse, wenn es um eine EU-weite Absicherung von Sparguthaben ging. Nun vollzieht Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Kehrtwende. Das ist hochumstritten.
SPD-Politiker zieht Bilanz in Backnang: Langes Favoriten und so etwas wie Sympathie für Seehofer

SPD-Politiker zieht Bilanz in Backnang Langes Favoriten und so etwas wie Sympathie für Seehofer

Der Backnanger SPD-Politiker Christian Lange präsentiert seine Bilanz als Wahlkreis-Abgeordneter. Dabei lässt er auf Nachfrage auch durchblicken, wen er für den Vorsitz seiner Partei am geeignetsten hält.
Schwächelnde Konjunktur: Weit weniger Steuereinnahmen im Jahr 2020 als geplant

Schwächelnde Konjunktur Weit weniger Steuereinnahmen im Jahr 2020 als geplant

Für die Einnahmen des Staates hatten viele angesichts der schwachen Konjunktur schon Rot gesehen. Doch ganz so schlimm kommt es nicht - zumindest in diesem Jahr.
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