Olaf Scholz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Aus allen Rohren

Nachtragshaushalt der Regierung Aus allen Rohren

Der Bund leiht sich in diesem Jahr 218 Milliarden Euro. Die Schlussrechnung ist das noch lange nicht. 17.06.2020

Das Einkaufen wird billiger – vielleicht

Mehrwertsteuersenkung beschlossen Das Einkaufen wird billiger – vielleicht

Das Bundeskabinett hat die Senkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Die Wirtschaft freut sich darüber, dass doch nicht alle Waren neu etikettiert werden müssen. Teile des Handels sehen die Maßnahme allerdings mit großer Skepsis. 12.06.2020

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„Ich will nicht bei den Ärmsten sparen“

Finanzminister Olaf Scholz im Gespräch „Ich will nicht bei den Ärmsten sparen“

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht über das Konjunkturprogramm, den Wandel der Autobranche und seine steigenden Umfragewerte. Will er mit „Wumms“ ins Bundeskanzleramt? 19.06.2020

Die zentralen Punkte der Beschlüsse im Kurzüberblick

Konjunkturpaket von CDU und SPD Die zentralen Punkte der Beschlüsse im Kurzüberblick

Am Mittwochabend hat die Koalition ein riesiges Konjunkturpaket vorgestellt, um durch die Corona-Krise zu kommen. Wir haben die wichtigsten Punkte in einer Übersicht zusammengefasst. 04.06.2020

Olaf Scholz will zurück in den Bundestag

Bundesfinanzminister kandidiert Olaf Scholz will zurück in den Bundestag

Finanzminister Scholz kündigt seine Kandidatur an, aber erst mal nur für den Bundestag. In Potsdam könnte er dabei eine prominente Gegnerin haben. 29.05.2020

Millionen, Milliarden – wer bietet mehr?

Anne Wills Talkrunde zu Corona-Hilfen Millionen, Milliarden – wer bietet mehr?

Die Politik gibt das Geld mit vollen Händen für Hilfsprogramme aus – zu viel? Der von Angela Merkel und Emmanuel Macron vorgeschlagene Wiederaufbaufonds hat auch in Deutschland nicht nur Befürworter. Aber gegen die Krise ansparen will auch niemand. 25.05.2020

Scholz plant milliardenschweren Schutzschirm für Kommunen

Corona-Pandemie Scholz plant milliardenschweren Schutzschirm für Kommunen

Der Bundesfinanzminister will für die Corona-gebeutelten Kommunen ein massives Stützungsprogramm auflegen - und gleich auch das regional unterschiedlich drängende Altschuldenproblem angehen. Eine Lösung müsse schnell her. Widerspruch kommt aus der Union. 16.05.2020

Schulze stellt sich gegen die Autobranche

Bewältigung der Corona-Pandemie Abwrackprämie: Schulze stellt sich gegen die Autobranche

Nach den Vorstellungen der Bundesumweltministerin sollte der Staat nach der Pandemie massiv in Klimaschutz und die Verkehrswende investieren. Von simplen Kaufprämien für Autos mit Benzin- oder Dieselmotor hält sie gar nichts. Auch andere Akteure haben genaue Vorstellungen davon, wie die Konjunktur-Milliarden ausgegeben werden sollten. 25.05.2020

Kretschmann ist gegen Scholz’ Schutzschirm für Kommunen

Geldnot in der Corona-Krise Kretschmann ist gegen Scholz’ Schutzschirm für Kommunen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte einen milliardenschweren Schutzschirm für klamme Kommunen in der Corona-Krise ins Spiel gebracht. Baden-Württembergs Landeschef hält den Vorschlag für keine gute Idee. 19.05.2020

100 Milliarden Euro fehlen: Wer stopft das Steuerloch?

Debatte um Finanzen 100 Milliarden Euro fehlen: Wer stopft das Steuerloch?

Die öffentliche Hand muss aufgrund der Coronakrise mit einem riesigen Einnahmeausfall rechnen. Nun ist eine Debatte darüber entbrannt, wie der Staat die Kosten der Krise langfristig tragen kann. 14.05.2020

Noch mehr Geld gegen die Corona-Krise

Ausgabenbeschlüsse von Bundestag und Bundesrat Noch mehr Geld gegen die Corona-Krise

Während die Steuereinnahmen absehbar einbrechen, geht das Geldausgeben erst einmal weiter. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie beschließen Bundestag und Bundesrat eine Reihe zusätzlicher finanzieller Unterstützungsmaßnahmen. 14.05.2020

Richtungsentscheid vertagt

Mitgliederbefragung zum SPD-Vorsitz Richtungsentscheid vertagt

Zwei Paare gehen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz. Dabei wird bei diesem Vorentscheid wieder einmal deutlich, wie gespalten die Partei ist, meint unser Autor Jan Dörner. 26.10.2019

Zwei Paare gehen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz

Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans Zwei Paare gehen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz

Die Entscheidung über die künftigen SPD-Vorsitzenden fällt in einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidatenduos Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans. 26.10.2019

Jetzt geht die Wahl erst richtig los

Stichwahl um den SPD-Vorsitz Jetzt geht die Wahl erst richtig los

In der Stichwahl um den Parteivorsitz steht das Duo von Olaf Scholz erklärten Groko-Kritikern gegenüber. Der Vorsprung des Vizekanzlers ist knapp. Die SPD-Mitglieder können nun entscheiden, welche Richtung ihre Partei einschlagen soll. 27.10.2019

Die Stichwahl entscheidet über den Kurs der SPD

Baden-Württembergin Saskia Esken noch im Rennen Die Stichwahl entscheidet über den Kurs der SPD

Die Baden-Württembergin Saskia Esken hat es mit ihrem politischen Partner Norbert Walter-Borjans in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz geschafft. Sie beurteilt die große Koalition mit „Skepsis und Kritik“. Die beiden stehen für einen deutlichen Linkskurs. 27.10.2019

Stellvertreter der Zerrissenheit

SPD-Stichwahl ist ein Richtungsentscheid Stellvertreter der Zerrissenheit

Die SPD streitet seit Jahren darum, welchen Weg sie einschlagen soll. In der Stichwahl um den Parteivorsitz entscheiden die Mitglieder nun auch über den künftigen Weg ihrer Partei, kommentiert Jan Dörner. 27.10.2019

Warum das SPD-Mitgliedervotum ein Desaster ist

Wahl der neuen Parteiführung Warum das SPD-Mitgliedervotum ein Desaster ist

Nicht einmal jedes zweite Mitglied der Sozialdemokraten kann sich für eines der sechs Teams entscheiden. Der erste Durchgang des Basisvotums signalisiert mehr Lähmung als Aufbruchstimmung in der SPD, meint Matthias Schiermeyer. 27.10.2019

Alles wieder offen – Chefsuche wird zum Lagerduell

SPD-Vorsitz Alles wieder offen – Chefsuche wird zum Lagerduell

Auf ein Neues: Der Wettstreit um den SPD-Vorsitz ist noch nicht entschieden. Die Stichwahl bringt zwei grundverschiedene Duos gegeneinander in Stellung. Und es geht nicht nur um die künftige Parteispitze. 27.10.2019

Weit weniger Steuereinnahmen im Jahr 2020 als geplant

Schwächelnde Konjunktur Weit weniger Steuereinnahmen im Jahr 2020 als geplant

Für die Einnahmen des Staates hatten viele angesichts der schwachen Konjunktur schon Rot gesehen. Doch ganz so schlimm kommt es nicht - zumindest in diesem Jahr. 30.10.2019

Ein „dekoratives Salatblatt“ ist Klara Geywitz nicht

Das SPD-Team Geywitz/Scholz Ein „dekoratives Salatblatt“ ist Klara Geywitz nicht

Bei der Vorstellung übt das neue SPD-Bewerbertandem Geywitz/Scholz schon mal die Augenhöhe. Sie will näher an die Menschen, er sagt, die Gesellschaft brauche seine Partei. 21.08.2019

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