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Olaf Scholz

Finanztransaktionssteuer: Aktienkäufer sollen Grundrente finanzieren

Finanztransaktionssteuer Aktienkäufer sollen Grundrente finanzieren

Der SPD-Finanzminister setzt auf die umstrittene Finanztransaktionssteuer auf Aktienkäufe, um Geld für die Grundrente zu beschaffen. Belastet würden dadurch auch Kleinanleger.
Keine Steuervorteile für Männervereine?: Vereine im Land halten Scholz’ Vorschlag für „Luftnummer“

Keine Steuervorteile für Männervereine? Vereine im Land halten Scholz’ Vorschlag für „Luftnummer“

Wenn ein Verein nur Männer als Mitglieder aufnimmt, soll er nicht gemeinnützig sein, hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz angeregt. So sehen Vereine im Südwesten das Thema.
Pläne von Finanzminister Scholz: Keine Steuervorteile für reine Männer-Vereine mehr

Pläne von Finanzminister Scholz Keine Steuervorteile für reine Männer-Vereine mehr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will reinen Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen. Aus seiner Sicht seien Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, nicht gemeinnützig.
Einlagensicherung: Scholz – ein Mann ohne Auftrag in Brüssel

Einlagensicherung Scholz – ein Mann ohne Auftrag in Brüssel

Die Finanzministerkollegen nehmen zur Kenntnis, dass sich der deutsche Finanzminister beim Thema EU-weite Sicherung der Sparguthaben bewegt, sie vermissen aber eine gemeinsame deutsche Regierungsposition.
Bankenunion: Europäische Einlagensicherung rückt näher

Bankenunion Europäische Einlagensicherung rückt näher

Bisher stand Deutschland auf der Bremse, wenn es um eine EU-weite Absicherung von Sparguthaben ging. Nun vollzieht Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Kehrtwende. Das ist hochumstritten.
Schwächelnde Konjunktur: Weit weniger Steuereinnahmen im Jahr 2020 als geplant

Schwächelnde Konjunktur Weit weniger Steuereinnahmen im Jahr 2020 als geplant

Für die Einnahmen des Staates hatten viele angesichts der schwachen Konjunktur schon Rot gesehen. Doch ganz so schlimm kommt es nicht - zumindest in diesem Jahr.
Wahl der neuen Parteiführung: Warum das SPD-Mitgliedervotum ein Desaster ist
Kommentar

Wahl der neuen Parteiführung Warum das SPD-Mitgliedervotum ein Desaster ist

Nicht einmal jedes zweite Mitglied der Sozialdemokraten kann sich für eines der sechs Teams entscheiden. Der erste Durchgang des Basisvotums signalisiert mehr Lähmung als Aufbruchstimmung in der SPD, meint Matthias Schiermeyer.
Baden-Württembergin Saskia Esken noch im Rennen: Die Stichwahl entscheidet über den Kurs der SPD

Baden-Württembergin Saskia Esken noch im Rennen Die Stichwahl entscheidet über den Kurs der SPD

Die Baden-Württembergin Saskia Esken hat es mit ihrem politischen Partner Norbert Walter-Borjans in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz geschafft. Sie beurteilt die große Koalition mit „Skepsis und Kritik“. Die beiden stehen für einen deutlichen Linkskurs.
SPD-Stichwahl ist ein Richtungsentscheid: Stellvertreter der Zerrissenheit

SPD-Stichwahl ist ein Richtungsentscheid Stellvertreter der Zerrissenheit

Die SPD streitet seit Jahren darum, welchen Weg sie einschlagen soll. In der Stichwahl um den Parteivorsitz entscheiden die Mitglieder nun auch über den künftigen Weg ihrer Partei, kommentiert Jan Dörner.
Stichwahl um den SPD-Vorsitz: Jetzt geht die Wahl erst richtig los

Stichwahl um den SPD-Vorsitz Jetzt geht die Wahl erst richtig los

In der Stichwahl um den Parteivorsitz steht das Duo von Olaf Scholz erklärten Groko-Kritikern gegenüber. Der Vorsprung des Vizekanzlers ist knapp. Die SPD-Mitglieder können nun entscheiden, welche Richtung ihre Partei einschlagen soll.
SPD-Vorsitz: Alles wieder offen – Chefsuche wird zum Lagerduell

SPD-Vorsitz Alles wieder offen – Chefsuche wird zum Lagerduell

Auf ein Neues: Der Wettstreit um den SPD-Vorsitz ist noch nicht entschieden. Die Stichwahl bringt zwei grundverschiedene Duos gegeneinander in Stellung. Und es geht nicht nur um die künftige Parteispitze.
Mitgliederbefragung zum SPD-Vorsitz: Richtungsentscheid vertagt

Mitgliederbefragung zum SPD-Vorsitz Richtungsentscheid vertagt

Zwei Paare gehen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz. Dabei wird bei diesem Vorentscheid wieder einmal deutlich, wie gespalten die Partei ist, meint unser Autor Jan Dörner.
Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans: Zwei Paare gehen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz

Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans Zwei Paare gehen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz

Die Entscheidung über die künftigen SPD-Vorsitzenden fällt in einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidatenduos Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans.
Bundestag billigt Grundsteuer-Reform: Scholz ist raus
Kommentar

Bundestag billigt Grundsteuer-Reform Scholz ist raus – der Streit geht weiter

Bund und Länder haben eine ordentliche Reform der Grundsteuer auf die Beine gestellt. Doch die Auseinandersetzung dürfte in eine neue Runde gehen – in den Landesparlamenten und in den Kommunen. Ein Kommentar von Thorsten Knuf.
Vor der letzten Regionalkonferenz in München: Keine Favoriten nach SPD-Bewerbertour

Vor der letzten Regionalkonferenz in München Keine Favoriten nach SPD-Bewerbertour

Im Münchner „Löwenbräukeller“ endet am Samstag die Tour der Bewerber für den SPD-Vorsitz. Dann haben die Mitglieder das Wort. Der Ausgang der Urwahl ist vollkommen offen.
SPD-Politiker zieht Bilanz in Backnang: Langes Favoriten und so etwas wie Sympathie für Seehofer

SPD-Politiker zieht Bilanz in Backnang Langes Favoriten und so etwas wie Sympathie für Seehofer

Der Backnanger SPD-Politiker Christian Lange präsentiert seine Bilanz als Wahlkreis-Abgeordneter. Dabei lässt er auf Nachfrage auch durchblicken, wen er für den Vorsitz seiner Partei am geeignetsten hält.
Hygiene-Produkte werden billiger: Scholz will Steuer auf Tampons und Binden senken

Hygiene-Produkte werden billiger Scholz will Steuer auf Tampons und Binden senken

Hygiene-Produkte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte: „Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt.“
Institute senken Wachstumsprognose: Wirtschaftsforscher – Festhalten an schwarzer Null ist schädlich

Institute senken Wachstumsprognose Wirtschaftsforscher – Festhalten an schwarzer Null ist schädlich

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben Finanzminister Olaf Scholz dafür kritisiert, trotz der Konjunkturschwäche keine neuen Schulden zu machen. Sie korrigierten außerdem ihre Wachstumsprognose deutlich nach unten.
SPD-Generalsekretär Klingbeil: „Es gibt keinen klaren Favoriten“

SPD-Generalsekretär Klingbeil „Es gibt keinen klaren Favoriten auf dem Feld“

Zur Halbzeit der SPD-Bewerbertour sieht Generalsekretär Lars Klingbeil das größte politische Schwergewicht im Rennen, Parteivize Olaf Scholz mit Duopartnerin Klara Geywitz, bisher nicht als Sieger. Auf Distanz geht er zur Wahlempfehlung der Jusos.
Schwund im SPD-Bewerberfeld: Noch ein Genosse weniger

Schwund im SPD-Bewerberfeld Noch ein Genosse weniger

Ein weiterer Genosse aus dem großen Bewerberfeld der SPD hat nun die Segel gestrichen. Der Schwabe Karl-Heinz Brunner zog am Montagmorgen seine Kandidatur für den Vorsitz zurück – auch um den Erfolg der wenigen Groko-Befürworter zu sichern.
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