Olaf Scholz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Bundesregierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Hilfen

Unternehmen in der Corona-Krise Bundesregierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Hilfen

Der Bund sattelt bei Hilfen finanziell drauf. Außerdem soll das komplexe Fördersystem vereinfacht werden, wie Finanzminister Olaf Scholz mitteilt. Eine Neuerung zielt vor allem auf den Handel. 19.01.2021

24 bohrende Fragen an Minister Spahn

SPD schreibt Brief wegen Impfstoffen 24 bohrende Fragen an Minister Spahn

Bundesfinanzminister Scholz und die SPD regierten Länder setzen Gesundheitsminister Spahn (CDU) mit einem Fragenkatalog unter Druck. Es geht um die angeblich schlechte EU-Einkaufspolitik bei Impfstoffen. 05.01.2021

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SPD-Brief mit bitterem Nachgeschmack

Attacke auf Spahn SPD-Brief mit bitterem Nachgeschmack

Natürlich muss sich Gesundheitsminister Spahn fragen lassen, ob seine europäische Impfstrategie die richtige ist. Wie die SPD das tut, ist indes ziemlich fragwürdig, sagt unser Kommentator Christopher Ziedler. 05.01.2021

Das sagen deutsche Politiker zur Entwicklung in den USA

US-Wahl Trump gegen Biden Das sagen deutsche Politiker zur Entwicklung in den USA

Dass in der Wahlnacht kein Gewinner feststeht und Donald Trump vorzeitig den Sieg für sich beansprucht, hatten auch deutsche Politiker befürchtet. Entsprechend fallen die ersten Reaktionen aus. 04.11.2020

Bund will Firmen 75 Prozent Umsatz ausgleichen

Bei Corona-Zwangsschließung Bund will Firmen 75 Prozent Umsatz ausgleichen

Sollten kleine Betriebe, Kneipen und Restaurants erneut schließen müssen, werden wohl nicht alle überleben. Der Wirtschafts- und der Finanzminister wollen deshalb noch mal Geld locker machen. 28.10.2020

Regierung will bei November-Hilfen nicht kleckern

Wirtschaft in der Corona-Krise Regierung will bei November-Hilfen nicht kleckern

Schon zu Beginn der Corona-Krise holten Altmaier und Scholz die „Bazooka“ heraus. Angesichts steigender Infektionszahlen kommen nun erneut Milliardenhilfen. Aber wann Firmen diese beantragen können, bleibt erstmal offen. 29.10.2020

Minister versprechen schnelle Hilfe

Coronavirus und der Teil-Lockdown Minister versprechen schnelle Hilfe

Auch Unternehmen, die indirekt vom Teil-Lockdown betroffen sind, sollen unterstützt werden, versprechen Peter Altmaier (CDU) und Olaf Scholz (SPD). 02.05.2019

Helge Schneider greift ein

Lücke bei Corona-Finanzhilfe Helge Schneider greift ein

Das ging fix. Helge Schneider hat Finanzminister Olaf Scholz auf einen Fallstrick bei den neuen Corona-Hilfen für Künstler im Lockdown hingewiesen. Und die Politik hat prompt reagiert. 30.10.2020

Berliner Polit-Kneipe erteilt Merkel und Scholz Hausverbot

Ständige Vertretung und die Corona-Maßnahmen Berliner Polit-Kneipe erteilt Merkel und Scholz Hausverbot

Angela Merkel und Olaf Scholz erhalten vorerst keinen Zugang mehr in die Berliner Kultkneipe „Ständige Vertretung“. Die Verantwortlichen kritisieren die Politiker aufgrund der neuen Corona-Verordnungen und erteilen ein Hausverbot. 01.11.2020

95 Prozent für SPD-Landeschef Stoch

Parteitag der Südwest-Genossen 95 Prozent für SPD-Landeschef Stoch

Die SPD in Baden-Württemberg versucht sich mit dem ersten digitalen Parteitag als bundesweiter Vorreiter. Für den Landesvorsitzenden Andreas Stoch gerät das Treffen zum besonderen Erfolg: Die Harmonie der Partei beschert ihm eine überzeugende Wiederwahl. 13.11.2020

„Wer zahlt eigentlich den Wumms?“

Anne Will und Corona „Wer zahlt eigentlich den Wumms?“

Bei Anne Will waren alle gegen Friedrich Merz (CDU). Der keilte zurück, warf der Sendung tagespolitisches Klein-Klein vor und hielt Genderfragen nicht für drängend: „Hey, haben wir keine anderen Probleme?“ 16.11.2020

Verwaltungskosten belasten Grundrente schwer

Skepsis der Rentenversicherung Verwaltungskosten belasten Grundrente schwer

Eineinhalb Monate vor dem Start zweifelt die Deutsche Rentenversicherung weiter an der Effizienz der Grundrente. Der hohe Personalaufwand treibt die Verwaltungskosten massiv in die Höhe. Darauf will die Rentenversicherung nicht sitzen bleiben. 12.11.2020

Juso-Chefin wünscht sich von Stoch „kantigere Positionen“

Erster digitaler SPD-Landesparteitag Juso-Chefin wünscht sich von Stoch „kantigere Positionen“

An diesem Samstag trifft sich die baden-württembergische SPD zum Parteitag – weitgehend im Internet. Die Jusos wollen dafür sorgen, dass auch kontrovers diskutiert wird. Ihr Wunsch ist mehr politische Klarheit, auch bei Landeschef Andreas Stoch. 12.11.2020

Scholz plant mit höherer Neuverschuldung

Loch im Bundeshaushalt Scholz plant mit höherer Neuverschuldung

Der Finanzminister benötigt im kommenden Jahr zur Bekämpfung der Coronakrise rund 70 Milliarden Euro zusätzlich. So schlimm sei das aber gar nicht, sagt der Sozialdemokrat. 23.11.2020

Ex-Wirecard-Chef verärgert Abgeordnete

Top-Manager Wirecards vor Untersuchungsausschuss Ex-Wirecard-Chef verärgert Abgeordnete

Der Untersuchungsausschuss erhebt schwere Vorwürfe gegen Markus Braun, doch der verweigert die Aussage beharrlich. Nicht einmal die Frage, ob er Vater einer Tochter ist, beantwortet er. Die Parlamentarier sind sichtlich empört. 19.11.2020

SPD will zwölf Euro Mindestlohn

Olaf Scholz bei Parteiveranstaltung SPD will zwölf Euro Mindestlohn

Seit 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland. Jetzt soll Bilanz gezogen werden. Die SPD weiß schon, wo die Reise aus ihrer Sicht bei der Lohnuntergrenze hingehen soll. 12.12.2020

Die SPD zwischen Luftschloss und Kanzleramt

SPD-Debattencamp Die SPD zwischen Luftschloss und Kanzleramt

Die SPD will die Bundestagswahl 2021 gewinnen und dann die Regierung anführen. Mit welchen Themen das gelingen soll, verrät Olaf Scholz in seiner ersten großen Rede als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten. 13.12.2020

Ein bisschen globale Corona-Gerechtigkeit

G20-Gipfel am Wochenende Ein bisschen globale Corona-Gerechtigkeit

Beim G20-Gipfel an diesem Wochenende geht es um faire Impfstoffverteilung und einen Schuldenerlass für Länder, denen Geld zur Pandemiebekämpfung fehlt. Bei den klassischen internationalen Themen Steuern, Handel, Klima hofft man auf 2021. 20.11.2020

Coronahilfen: Scholz feuert weiter aus allen Rohren

Unterstützung für die Wirtschaft Coronahilfen: Scholz feuert weiter aus allen Rohren

Neue Zuschüsse in Milliardenhöhe sollen Betriebe und Arbeitsmarkt stützen. Das hinterlässt tiefe Spuren im Haushalt 2021. Die Neuverschuldung erreicht wieder eine schwindelerregende Höhe. 27.11.2020

Fiskus beteiligt sich an Homeofficekosten

Arbeiten in der Pandemie Fiskus beteiligt sich an Homeoffice-Kosten

Unter dem Eindruck der Corona-Krise plant die Koalition eine Neuregelung, im Gespräch ist eine Pauschale von fünf Euro pro Tag. 30.11.2020

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