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Gemeinderat

Murr kommt Eltern entgegen: Gemeinde erlässt Kita-Gebühren

Murr kommt Eltern entgegen Gemeinde erlässt Kita-Gebühren

Der Beschluss des Murrer Gemeinderates gilt nur für den Monat April – ein SPD-Antrag für eine generelle Befreiung während der Corona-Krise scheitert knapp.
Coronakrise in Stuttgart: Der OB allein im Großen Sitzungssaal

Coronakrise in Stuttgart Der OB allein im Großen Sitzungssaal

In der Coronakrise tritt die kommunale Demokratie kürzer. Das gefällt nicht allen Fraktionen im Stuttgarter Gemeinderat.
Ostfildern: Verwaltung: Kaum Beschränkungen für Solaranlagen

Ostfildern Verwaltung: Kaum Beschränkungen für Solaranlagen

Den Grünen sind die Auflagen für Fotovoltaikanlagen zu hoch. Die Verwaltung erklärt dazu jedoch, für die zurzeit vorliegenden 138 Bebauungsplänen gebe es nur in 14 Fällen Beschränkungen für die Installation solcher Anlagen.
Stadt Ludwigsburg verschiebt Bürgermeisterwahl: Kommunalpolitik im Krisenmodus

Stadt Ludwigsburg verschiebt Bürgermeisterwahl Kommunalpolitik im Krisenmodus

Das Virus legt auch die kommunalen Gremien weitgehend lahm: Um wichtige Entscheidungen treffen zu können, müssen neue Wege gefunden werden. Oder sie werden ganz vertagt – wie die Bürgermeisterwahl in Ludwigsburg. Wann Gabriele Nießens Nachfolge geregelt werden kann, bleibt offen.
Stuttgart und das Coronavirus: Wie wird jetzt noch die Stadt regiert?

Stuttgart und das Coronavirus Wie wird jetzt noch die Stadt regiert?

Immer öfter hat Stuttgart geschlossen. In den Straßen und an den Orten, die in Normalzeiten öffentlich sind, regiert immer mächtiger das Coronavirus. Und im politischen Stuttgart?
Esslinger Gemeinderat: Massiver Streit wegen der Grundsteuer

Esslinger Gemeinderat Massiver Streit wegen der Grundsteuer

Die Erhöhung kommt – allerdings erst im Jahr 2022. Das hat der Esslinger Gemeinderat nach heftigen Diskussionen bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen.
Esslinger Gemeinderat: Vorbilder sehen anders aus

Esslinger Gemeinderat Vorbilder sehen anders aus

Dass jetzt eine Sitzung des Gemeinderats anberaumt wurde, zeigt, dass die Verwaltung die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat.
Esslnger Politikum: Gemeinderatssitzung in Zeiten des Coronavirus

Esslnger Politikum Gemeinderatssitzung in Zeiten des Coronavirus

An diesem Freitag soll der Doppelhaushalt 2020/2021 verabschiedet werden. Dabei gibt es große Probleme.
In Steinheim hat eine besondere Gemeinderatssitzung stattgefunden: Eine Ratssitzung in Zeiten von Corona

In Steinheim hat eine besondere Gemeinderatssitzung stattgefunden Eine Ratssitzung in Zeiten von Corona

Per Livestream diskutierte der Bauamtsleiter Frank Fussenegger mit.
Gartenschau in Marbach und Benningen: Verwaltung rät von Bürgerentscheid ab

Gartenschau in Marbach und Benningen Verwaltung rät von Bürgerentscheid ab

Die Gruppe Puls will, dass die Einwohner darüber befinden, ob die geplante Gartenschau ausgerichtet werden soll. Im Rathaus verweist man auf die eindeutigen Beschlüsse in der Sache.
Coronavirus in Stuttgart: Rathaus sagt alle Gremiensitzungen bis Anfang April ab

Coronavirus in Stuttgart Rathaus sagt alle Gremiensitzungen bis Anfang April ab

Die Kommunalpolitik legt wegen des Coronavirus nun doch eine Pause ein: Sämtliche Sitzungen aller Ausschüsse werden bis zum 2. April abgesagt. Auch der Gemeinderat könnte demnach erst Anfang April wieder zusammentreten, um wichtige Entscheidungen ohne die sonst üblichen Vorberatungen zu treffen.
Unser Redakteur Oliver von Schaewen kommentiert die Entscheidung des Oberstenfelder Gemeinderates zur Burg Lichtenberg: Zu viel Rummel täte nicht gut
Kommentar

Unser Redakteur Oliver von Schaewen kommentiert die Entscheidung des Oberstenfelder Gemeinderates zur Burg Lichtenberg Zu viel Rummel täte nicht gut

Mit der Entscheidung für die erweiterte Gastronomie auf Burg Lichtenberg
zeigt der Gemeinderat Größe. Trotzdem wartet noch Arbeit.
Verkehr in Ludwigsburg: Freie Fahrt für Radfahrer und Busse

Verkehr in Ludwigsburg Freie Fahrt für Radfahrer und Busse

In Ludwigsburg werden neue Spuren für Busse eingerichtet, die auch Radfahrer nutzen können – fast allen im Gemeinderat gefällt das. Dass so große Einmütigkeit herrscht, hat einen Grund.
Gemeinderat in Ostfildern: Effizienzprüfung zu teuer und zu ineffizient

Gemeinderat in Ostfildern Effizienzprüfung zu teuer und zu ineffizient

Die Räte wollen den Personalstand und die Abläufe in der Verwaltung nicht durch externe Firmen prüfen lassen. Die große Mehrheit ist der Ansicht, dass die Kosten-Nutzen-Rechnung einer solchen Überprüfung nicht aufgeht.
Streit um Kasse in Hemmingen spitzt sich zu: Eklat in der Sitzung des Gemeinderats

Streit um Kasse in Hemmingen spitzt sich zu Eklat in der Sitzung des Gemeinderats

Das Weihnachtsessen ist vorbei, die Vorwürfe wegen dessen Finanzierung bleiben. Jetzt stellt Hemmingens Bürgermeister der SPD ein Ultimatum: Entweder sie entschuldigen sich – oder die Verwaltung erstattet Anzeige. Die Fraktion positioniert sich klar.
Filderstadt: Die Kehrmaschine löst eine Grundsatzdebatte aus

Filderstadt Die Kehrmaschine löst eine Grundsatzdebatte aus

Weil die Stadtverwaltung von Filderstadt eine Kehrmaschine mit Dieselantrieb kaufen will, kochen die Emotionen bei den Fraktionen hoch. Das hatte auch mit ganz grundsätzlichen Fragen des Klimaschutzes zu tun.
Stadtgeschichte in Welzheim: Spannende Entscheidung über einen Straßennamen

Stadtgeschichte in Welzheim Spannende Entscheidung über einen Straßennamen

Der Gemeinderat befindet über die Benennung eines Platzes nach dem Stuttgarter Widerstandskämpfer Hermann Schlotterbeck, der jahrelang im KZ Welzheim eingekerkert war und im April 1945 von den Nazis ermordet wurde.
Internationaler Ausschuss Stuttgart: Forderungen nach der Tat von Hanau

Internationaler Ausschuss Stuttgart Forderungen nach der Tat von Hanau

Der Internationale Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderats hat den „rassistischen Terroranschlag“ von Hanau verurteilt. Entsetzen und Trauer darüber reichten aber nicht. Das Beratungsgremium fordert von der Stadt mehr Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund.
Streit in Hemmingen: Weiter Wirbel im Rathaus wegen Kasse

Streit in Hemmingen Weiter Wirbel im Rathaus wegen Kasse

Die SPD-Fraktion erhebt weitere Vorwürfe zum Umgang mit der Gemeinschaftskasse des Gemeinderats. Sie verweist auf „mit hoher Wahrscheinlichkeit strafrechtlich relevante Sachverhalte“. Der Bürgermeister verwahrt sich gegen Unterstellungen.
Neubaugebiet Adelsbach II in Winnenden: Die Planer schauen weit voraus in die Zukunft

Neubaugebiet Adelsbach II in Winnenden Die Planer schauen weit voraus in die Zukunft

In Winnenden soll ein neues Baugebiet entstehen. Bis zum Baubeginn kann es rund zehn Jahre dauern. Der Gemeinderat zeigt sich über die ersten Entwürfe begeistert. Diese sehen einen Bereich für Tiny Houses vor.
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