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Gemeinderat
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Neue Mitte Remseck
Damit das schicke Rathaus kein Torso bleibt
Remseck beginnt mit den Vorbereitungen für den zweiten Bauabschnitt.
24.02.2021
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Michael Wehner zum Ehrenamt
„Es liegt nicht nur am fehlenden Engagement“
Politik professionalisiert sich, sagt der Politikwissenschaftler Michael Wehner. Gemeinderäte sind da keine Ausnahme. Geld sei dafür aber nicht die Hauptursache, glaubt Wehner.
01.04.2016
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Kommunalpolitik in Baden-Württemberg
Wer in den Gemeinderäten fehlt
Die Stadträte sind nicht vielfältig. Jüngere Menschen und Frauen zum Beispiel sind unterdurchschnittlich oft vertreten. Stuttgarter Ratsmitglieder haben jetzt einen Vorschlag, wie sich das ändern ließe.
02.05.2019
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Abriss des Esslinger Alicenstegs
Das Tauziehen geht zunächst nichtöffentlich weiter
Eigentlich hatte der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) den Abriss des Esslinger Alicenstegs bereits beschlossen, doch mittlerweile wackelt die ohnehin hauchdünne Mehrheit. Kommende Woche soll der ATU nochmals nichtöffentlich beraten, Ende März geht es dann in öffentlicher Gemeinderatssitzung weiter.
23.02.2021
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Neuer Stuttgarter Oberbürgermeister
OB Nopper will Stadtführer werden
Auf einem Spaziergang durch die Innenstadt erzählt der neue Stuttgarter Oberbürgermeister von seinem Einstand und seinen Plänen. Die angekündigte Imagekampagne kann er sich auch anders vorstellen als in der Öffentlichkeit bisher angenommen.
19.02.2021
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Debatten auf Distanz
Ausschüsse des Esslinger Gemeinderats tagen erstmals virtuell
Um den Sitzungsbetrieb in Corona-Zeiten aufrechtzuerhalten, tagen die Ausschüsse des Esslinger Gemeinderats nun teilweise virtuell. „Hybridsitzung“ nennt sich das neue Format. Und es funktioniert.
26.01.2021
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Umstrittenes Bauvorhaben auf dem Esslinger Karstadt-Areal
„Akzeptabler Kompromiss“ - Rathaus will vom Investor keine weiteren Abstriche verlangen
Der Bau von 160 Wohnungen sowie Büros und Läden auf dem Esslinger Karstadt-Areal bleibt umstritten. Dennoch sieht das Rathaus auch nach Auslegung des Bebauungsplanentwurfs keinen Anlass, vom Investor weitere Abstriche zu verlangen. Das letzte Wort hat freilich der Gemeinderat.
01.02.2021
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Öffentlicher Nahverkehr in Stuttgart
Stadt investiert weiterhin kräftig in Bus und Bahn
Der Stuttgarter Gemeinderat verabschiedet in seltener Einmütigkeit Änderungen zum aktuellen Nahverkehrsplan. Nur bei einem Thema regt sich Widerstand.
02.02.2021
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Haushaltseinbringung in Baltmannsweiler
Die finanzielle Luft ist dünn
Im Gemeinderat von Baltmannsweiler wurde der Haushaltsentwurf der Verwaltung eingebracht. Ausgeglichen ist das Zahlenwerk nicht. Das Gremium befasste sich auch mit zwei Bauprojekten.
02.02.2021
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Verkehrspolitik in Esslingen
Ritterstraße ist ab kommender Woche eine Fußgängerzone
Die Ritterstraße in Esslingen wird zur Fußgängerzone. Die vorbereitenden Arbeiten werden in dieser Woche größtenteils abgeschlossen, und ab Anfang Februar sollen die Kontrollen beginnen. Im Mobilitätsausschuss des Gemeinderates wurde das weitere Vorgehen in diesem umstrittenen, viel kritisierten Projekt vorgestellt.
26.01.2021
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Amtseinsetzung des Stuttgarter OB
Nächsten Donnerstag legt Frank Nopper den Amtseid ab
Coronabedingt wird die Zeremonie am kommenden Donnerstag eher schlicht gehalten. Das traditionelle gemütliche Beisammensein im Anschluss entfällt, die Amtseinsetzung wird aber live im Internet gestreamt.
28.01.2021
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Haushaltsanträge im Köngener Gemeinderat
Diskussionen um höhere Grundsteuer
Die Erhöhung der Grundsteuer A und B haben die Köngener Gemeinderäte auf Antrag der Grünen zum Haushaltsplan beschlossen. Außerdem wird es im September ein Jugendforum geben.
27.01.2021
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Gemeinderat Esslingen
Livestream in der Warteschleife
Seit dem ersten Corona-Lockdown überträgt die Stadt Esslingen ihre Ratssitzungen live im Internet und stellt die Videos anschließend online. Ob das auch nach Corona so bleibt, soll Ende des Jahres entschieden werden.
10.02.2021
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Gemeinderatssitzung Esslingen
Ja zu Neubau am Klinikum Esslingen
Der Esslinger Gemeinderat hat in einer Sitzung am Montag grünes Licht für einen Klinikneubau am Esslinger Klinikum gegeben.
08.02.2021
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Gemeinderat
Sindelfinger Ratssitzungen gehen ins Netz
Einige Kommunen setzen bereits auf Videokonferenzen. Nur wenige Bürger verfolgen die virtuellen Debatten, die auf eine Leinwand übertragen werden. Deshalb stellt Sindelfingen die Sitzungen nun online.
09.02.2021
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Zum Tod des Esslinger CDU-Stadtrats Ernst Mauz
Abschied von einem Grundehrlichen
Der Berkheimer CDU-Stadtrat Ernst Mauz ist wenige Tage vor seinem 65. Geburtstag völlig unerwartet gestorben. Mehr als 20 Jahre hat der Zimmermeister die wichtigen kommunalpolitischen Entscheidungen in Esslingen begleitet. Zugleich war er ein wichtiges Bindeglied zwischen der ehemals selbstständigen Gemeinde Berkheim und der Stadt Esslingen.
05.02.2021
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Köngener Gemeinderat beschließt den Haushalt 2021
Hohe Investitionen in die Infrastruktur
Trotz allgemein angespannter Haushaltslage bleibt die Liquidität der Gemeinde Köngen erhalten. So hat die Kommune Spielraum für dringend anstehende Investitionen, aber auch für den Klimaschutz.
10.02.2021
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Sparprogramm in Ludwigsburg
Der Bahnhofsmanager muss gehen
Ludwigsburg streicht die Stelle aus finanziellen Gründen. Der geschasste Axel Müller und der Bahnhofsbeirat, eine Gruppe aus Ehrenamtlichen, sind enttäuscht. Offenbar habe man im Rathaus nicht verstanden, wie wichtig diese Position war.
29.01.2021
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Sanierung abgeschlossen
Umzug ins Hedelfingen Rathaus verschoben
Die Sanierung des Rathauses in Stuttgart-Hedelfingen ist beendet. Der Rückzug der Mitarbeiter wurde aber verschoben. Noch hoffen die Hedelfinger, dass im Dachgeschoss ein Bürgersaal gebaut wird. Das Geld fehlt allerdings noch.
26.01.2021
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Einzelhandel in Böblingen liegt darnieder
Der Gemeinderat sucht das Patentrezept
Der Einzelhandel ist in der Krise. Nicht erst im Lockdown, aber im Lockdown am meisten. Die CDU fordert einen runden Tisch, die Freien Wähler appellieren an das unternehmerische Ethos und die Grünen wollen bei den Mieten helfen.
10.02.2021
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