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Bundeswehr: Ermittlungen in 478 rechtsextremen Verdachtsfällen

Bundeswehr Ermittlungen in 478 rechtsextremen Verdachtsfällen

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aktuell in 478 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr – in nur vier Monaten kamen 50 neue Fälle hinzu, wie eine Anfrage des Grünen-Politikers Konstantin von Notz aufdeckt.
Lebhafte Generaldebatte: Im Bundestag läuft die bessere Talkshow

Lebhafte Generaldebatte Im Bundestag läuft die bessere Talkshow

Streitlustig, informativ und mit großer Bandbreite – die Generaldebatte im Parlament zeigt, dass der Bundestag der Ort für gesellschaftliche Diskussionen bleiben oder wieder werden kann.
Kunst bei der AfD-Fraktion: Bismarck und Paulskirche, aber kein Grundgesetz

Kunst bei der AfD-Fraktion Bismarck und Paulskirche, aber kein Grundgesetz

Für ihren Sitzungssaal im Bundestag lässt sich die AfD einen Bilderzyklus zur Demokratie zeichnen. Die Bundesrepublik und das Grundgesetz gehören nicht dazu.
Drohende Wirtschaftskrise: Scholz will sich gegen Rezession stemmen

Drohende Wirtschaftskrise Scholz will sich gegen Rezession stemmen

Die Konjunktur-Aussichten in Deutschland sind ziemlich trübe. Die Regierung kündigt an, dass sie im Falle einer neuen Wirtschaftskrise mit „vielen, vielen Milliarden gegenhalten“ werde. Woher das Geld kommen könnte, ist allerdings unklar.
CSU-Youtubeserie „CSYou“: Gefärbte Haare machen noch keinen Youtuber
Kommentar

CSU-Youtubeserie „CSYou“ Gefärbte Haare machen noch keinen Youtuber

Armin Petschner heißt der Host einer neuen Social-Media-Serie der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Das Video ist misslungen und sagt viel darüber aus, was für ein Bild die Partei von jungen Wählern hat.
Pläne von Finanzminister Scholz: Gutachten des Bundestags zweifelt an Soli-Plänen

Pläne von Finanzminister Scholz Gutachten des Bundestags zweifelt an Soli-Plänen

Ein neues Gutachten zieht die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur teilweisen Soli-Abschaffung in Zweifel – es gebe ein hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit.
Über 200 Anfragen an Behörden: AfD jagt nach Beweisen für Fake-News

Über 200 Anfragen an Behörden AfD jagt nach Beweisen für Fake-News

Die AfD-Fraktion im Bundestag fragt mehr als 200 Ministerien, Behörden und Institute, wie oft sie Medien um die Korrektur falscher Berichte gebeten haben. Für Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki geht es dabei um die Einschüchterung von Pressevertretern.
Comic „Das Parlament“: Deutsche Geschichte mal ganz anders

Comic „Das Parlament“ Deutsche Geschichte mal ganz anders

Was für kantige, interessante Gestalten: Der Comic-Künstler Simon Schwartz hat große deutsche Demokraten porträtiert.
Leonberg: „Die CDU muss sich jetzt neu aufbauen“

Leonberg „Die CDU muss sich jetzt neu aufbauen“

Was treibt den CDU-Politiker Clemens Binninger sonst um in diesem Herbst? Mit großer Mehrheit ist er wieder nominiert worden. Der 50-Jährige ist in Berlin zu einem wichtigen Innenpolitiker aufgestiegen und ist gut vernetzt in der Kreispartei.
iPad und Co.: Wie modern darf man im Bundestag sein?

iPad und Co. Der Bundestag ist unmodern

Laptops und Handys sind im Bundestag eigentlich nicht erlaubt. Wird sich das bald ändern?
EU-Politik: Der Berliner Horchposten

EU-Politik Der Berliner Horchposten

Der Bundestag hat den Auftrag, sich besser um EU-Politik zu kümmern - Außenstelle in Brüssel.

Berlin Der falsche Doktor im Bundestag

Von Claudia Lepping Berliner Redaktion BERLIN. Der Herr Doktor hat sich erledigt. Auf
Holocaust-Gedenktag: Peres appelliert: Nie wieder

Holocaust-Gedenktag Peres appelliert: "Nie wieder"

Israels Präsident Schimon Peres hat im deutschen Bundestag eine bewegende Rede gehalten.

Schlagabtausch im Bundestag Die Rückkehr zur derben Sprache

Es war die erste Gelegenheit für die Kanzlerin, nach der Zeit des Gezänks in der Koalition dem Parlament ihre Sicht der Dinge darzulegen. Wo aber demnächst gespart werden soll, bleibt weiter offen.
Atomkraftwerke: Eine strahlende Zukunft

Atomkraftwerke Eine strahlende Zukunft

Baden-Württemberg macht sich bundesweit zum Fürsprecher, wenn es um die längere Laufzeit von Atomkraftwerken geht. Die Energieversorger, allen voran die EnBW, freuen sich.
Gabriel und Nahles: SPD-Linke siegt

Gabriel und Nahles SPD-Linke siegt

Abrechnung und Linksruck: Frank-Walter Steinmeier wird doch nicht SPD-Parteichef, dafür erlöst die Parteilinke Andrea Nahles Hubertus Heil vom Amt des Generalsekretärs.
SPD-Generalsekretär und -Vize: Heil und Steinbrück treten ab

SPD-Generalsekretär und -Vize Heil und Steinbrück treten ab

Zwei Tage nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil seinen Rückzug angekündigt. auch SPD-Vize Peer Steinbrück will nicht wieder kandidieren.
Verlängerte AKW-Laufzeiten: Schwarz-gelb stellt Bedingungen

Verlängerte AKW-Laufzeiten Schwarz-gelb stellt Bedingungen

Die künftige Bundesregierung will die Abkehr vom Atomausstieg an Bedingungen knüpfen. "Es wird noch intensive Diskussionen geben", sagte die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner.
Homosexueller wird Außenminister: Westerwelle sieht sich gewappnet

Homosexueller wird Außenminister Westerwelle sieht sich gewappnet

Seit Jahren arbeitet er als Profi in der Politik. Westerwelle ist schwul und lebt mit seinem Freund zusammen.
Widerstand der Kanzlerin: Merkel hat die Hosen an

Widerstand der Kanzlerin Merkel hat die Hosen an

Am Tag nach der Wahl trafen sie sich für ein erstes Gespräch unter vier Augen: die alte und mutmaßlich neue Kanzlerin Angela Merkel und ihr neuer Vize, Guido Westerwelle.
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