OB Frank Nopper ist neu im Stuttgarter Rathaus – und muss sich beweisen. Foto: /Leif Piechowski

Die Zusammenarbeit des neuen Stuttgarter Oberbürgermeisters Frank Nopper (CDU) mit den Fraktionen im Gemeinderat ist mit Spannung erwartet worden. So lautet das erste Fazit – von den Grünen und der CDU bis hin zur Fraktionsgemeinschaft Puls.

Stuttgart - Seit 100 Tagen ist der neue Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper im Amt. Der CDU-Mann hat im Gemeinderat keine Mehrheit, deshalb steht die Zusammenarbeit dort besonders im Blickpunkt. Das sagen die Fraktionen nach den ersten gemeinsamen Monaten.

Grüne
(Gabriele Nuber-Schöllhammer und Andreas Winter): „Die Corona-Pandemie hat dem neuen Oberbürgermeister den Start im Rathaus gewiss nicht leicht gemacht. Während ihm das Überschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 100 noch keine Reaktion wert war, zeigten die Vorfälle vom Karsamstag deutlich, dass die Bekämpfung der Pandemie Chefsache sein muss. Wir haben den Eindruck, dass der OB mittlerweile den Ernst der Lage erkannt hat. Es liegt in der Natur der Sache, dass Frank Nopper Mehrheitsentscheidungen des Rates vertreten muss, die er selbst vielleicht gerne anders entscheiden würde und auch im Wahlkampf anders vertreten hat. Dies wird aktuell an der Diskussion zur Nahverkehrsabgabe deutlich. Die Verkehrsprobleme im Kessel sind andere als in der Region. Jetzt ist die Zeit, einen Stuttgarter Weg zu gehen. Die Landeshauptstadt muss als Vorbild für die Region die Zukunftsthemen der Stadt vorantreiben.“

CDU (Beate Bulle-Schmid und Alexander Kotz): „Für uns ist besonders wahrnehmbar, dass Frank Nopper offen, neugierig und herzlich auf Menschen zugeht. Und dabei macht es keinen Unterschied, um wen es sich handelt. Darüber hinaus will er bei anstehenden Aufgaben immer möglichst zeitnah eine Lösung oder Erledigung und fordert dies auch sehr gerne mit Terminsetzung bei seinen Bürgermeistern und Verwaltungsmitarbeitern ein. Wir haben auch den Eindruck, dass dadurch natürlich nicht alles immer sofort erledigt werden kann, aber doch ein gewisser Zug in die Arbeit der Verwaltung kommt. Im Gemeinderat ist ihm wohl sehr daran gelegen, bei wichtigen Themen möglichst viele Mitglieder mitzunehmen, wenn es hilfreich ist, auch unter Vorschlag eines Kompromisses.“

Linksfraktion (Tom Adler): Herr Nopper hat die Vielzahl großer sozialer, ökologischer, verkehrs- und kulturpolitischer Themenfelder der Landeshauptstadt völlig unterschätzt. Bisher ist nicht erkennbar, dass er die Dimension dieser Herausforderungen überschaut, geschweige denn tragfähige Antworten darauf hat. Ergebnis dieser Defizite ist, dass Einzelproblematiken inflationär als Chefsache vermarktet werden, aber Antworten auf strukturelle Probleme fehlen.“

SPD (Martin Körner): „Wir haben bislang die positive Erfahrung gemacht, dass Frank Nopper gute Laune verbreitet. Das allein reicht aber natürlich nicht. Wir vermissen neue inhaltliche Impulse, zum Beispiel für mehr bezahlbare Wohnungen in Stuttgart. Gut finden wir, dass er sehr offen für Anregungen aus den Fraktionen ist. Kurzfristig erwarten wir vor allem eine aktivere städtische Politik zum Schutz der Bevölkerung vor dem gefährlichen Coronavirus.“

FDP (Sibel Yüksel und Matthias Oechsner): „Herr Nopper ist aufgeschlossen und bemüht, die Fraktionen einzubinden. Wir sehen im Übrigen, dass es für ihn schwer ist, sich richtig zu entfalten. Die finanzielle Situation, die laufenden neuen Corona-Bestimmungen und die damit verbundenen Aufgaben der Stadt müssen bewältigt werden und fordern viel Zeit und Engagement. Wir hätten uns insbesondere im Hinblick auf die Ereignisse bei der Querdenker-Demo mehr Reflexion von ihm und der Verwaltungsspitze gewünscht.“

Freie Wähler (Konrad Zaiß): „Wir erleben Frank Nopper als nahbaren Oberbürgermeister, der mit seiner offenen Art gut auf Menschen zugehen kann. Zudem haben wir den Eindruck, dass er sehr fleißig ist und seine neue Aufgabe mit viel positivem Elan angeht. Aus unserer Sicht hat er bisher alles richtig gemacht. In den Sitzungen des Gemeinderats zeigt er Verhandlungsgeschick und Kompromissfähigkeit. Wie man im Nachgang zu den „Querdenker-Demonstrationen“ vom Karsamstag sehen konnte, stellt er sich schwierigen Situationen ohne Scheu und stärkt seiner Stadtverwaltung den Rücken. Er packt auch Themen an, bei denen es eher schwierig sein dürfte, schnelle Erfolge zu erzielen.“

AfD (Christian Köhler): „Wir verbinden mit dem Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters auch die Hoffnung auf stärkere bürgerliche Akzente für die Politik aus dem Rathaus. Der neue OB geht offen und unvoreingenommen auf alle Fraktion zu, ist immer gesprächsbereit und stets am vernünftigen Kompromiss interessiert. Man merkt ihm an, dass er über viel Erfahrung im Umgang an der Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung und Stadträten verfügt.“

Fraktionsgemeinschaft Puls (Thorsten Puttenat und Ina Schumann): „Herr Nopper hat sich noch nicht ganz an die höheren Anforderungen eines Großstadt-Gemeinderats gewöhnt und lässt darum aktuell noch in Sachen Struktur und Disziplin in Sitzungen zu wünschen übrig. Er zeigt sich neuen Ideen und Ansätzen aber wirklich offen gegenüber und brennt für die Stadt. Das Verhalten der Querdenken-Bewegung hatte er stark unterschätzt und machte auch in der Aufarbeitung keine gute Figur.“