Seit einem Jahr regiert die Fünf-Sterne-Frau Virginia Raggi Rom – doch die Dauer-Probleme der ewigen Stadt konnte auch sie nicht lösen. Viele wundern sich, dass sie überhaupt noch im Amt ist. Das verdankt sie Beppe Grillo. Doch wie lange der ihr noch den Rücken stärkt, steht in den Sternen.
Rom - Den Raggi-Effekt hatte sich Beppe Grillo irgendwie anders vorgestellt. Als strahlender Stern, so das Kalkül des Gründers der Fünf-Sterne-Bewegung, sollte Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi den Populisten den Weg in die Regierungsbank des Landes weisen. Als glänzendes Beispiel sollte sie gelten für einen neuen Politikstil. In diesen Tagen ist in Rom tatsächlich von einem Raggi-Effekt die Rede – allerdings unter umgekehrten Vorzeichen. Bei den Kommunalwahlen am 11. Juni war auch in 55 Kommunen der Region Lazio, zu der auch die italienische Hauptstadt zählt, gewählt worden. Das Ergebnis: eine noch schlimmere Schlappe als erwartet. In nur zwei Kommunen schafften es die Fünf Sterne in die Stichwahl. In keiner größeren Stadt wie Parma, Verona oder Padua konnte sich ein Kandidat der Bewegung durchsetzen. Selbst in Genua, der Heimat Beppe Grillos, erreichte der von dem Komiker protegierte Luca Pirondini lediglich18 Prozent.
Ganz anders als bei der Wahl Virginia Raggis vor einem Jahr. „Sie ist aus dem Nichts an die Macht gekommen“, sagt Salvatore Salmeri. Der 46-Jährige ist der Besitzer des alteingesessenen Café Perù nahe dem Campo dei Fiori. Er habe schon viele Bürgermeister in Rom kommen und gehen sehen, sagt er, während er in seiner Pause drei Schweineschnitzel und etwas Kohl verputzt. Seine Bilanz nach einem Jahr Raggi fällt komplett negativ aus. „Nichts hat sich geändert“, sagt er, fuchtelt mit seiner Gabel in der Luft herum und deutet auf die Straße vor seinem Laden nach draußen in die Stadt. „Die Römer haben kein Vertrauen mehr zu ihr.“
Der Müll bleibt das Hauptproblem der Römer
Viel hatte sie versprochen, die junge Frau aus dem Volk, eine Römerin wie alle anderen in Jeans und T-Shirt, die die Alltagsprobleme ihrer Mitmenschen nur zu gut zu kennen schien. Die Anwältin und alleinerziehende Mutter eines Jungen setzte in ihrem Wahlkampf auf genau die Themen, die in der Hauptstadt regelmäßig die Gemüter in Wallung versetzen: Müll, öffentlicher Nahverkehr, kaputte Straßen. Ein Jahr ist seit ihrer fulminanten Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt vergangen.
Doch das Déjà-vu, dass immer pünktlich zum Sommeranfang mit der aufkommenden Hitze durch Rom wabert, ist auch 2017 wieder da: Berichte über Menschen, die von Ratten in die sommerlich freigelegten Zehen gebissen werden. Die Nager und auch die vielen Möwen erfreuen sich an den Hinterlassenschaften der Hauptstädter und leben in der ewigen Stadt wie einst die Kaiser. Im März hatten sich sogar Wildschweine zu der illustren Runde gesellt.
Das Problem ist noch immer das gleiche: Die vier Anlagen, die den Müll der Drei-Millionen-Stadt bewältigen sollen, reichen schlicht nicht aus. Und die städtische Entsorgungsgesellschaft Ama, die römische Müllabfuhr, ist weniger für Verlässlichkeit bekannt als für Vetternwirtschaft und Verschwendung. Auch wenn die damals noch neue Bürgermeisterin Ende August medienwirksam verkündete, das Müllproblem wie versprochen gelöst zu haben, kam nur wenig später die Ernüchterung – zusammen mit den heimkehrenden Römern. Der August ist in Italien traditionell der Ferienmonat schlechthin. Die Römer weilten also wie die meisten ihrer Landsleute am Meer, ihre Palazzi und ihre Mülltonnen blieben leer. Ab September wiederholte sich dann wieder das alte Bild: Die Müllcontainer auf den Straßen quollen über, Säcke voll Unrat stapelten sich vor den Restaurants.
70 Prozent sind mit Raggis Leistung unzufrieden
Man dürfe Virginia Raggi nicht die Schuld für das Versagen der vergangenen zwei Jahrzehnte geben, verteidigen ihre Unterstützer die erste Frau an der Spitze der 2771 Jahre alten Stadt. „Rom ist wieder auf dem Weg – auch wenn sie uns ein Auto ohne Räder und Lenkrad hinterlassen haben“, schrieb die Bürgermeisterin im Februar auf dem Blog der Fünf Sterne, dem Medium, mit dem die Bewegung mit ihren Anhängern kommuniziert. Von der Presse halten die Anhänger von Beppe Grillo wenig. Nach einem Jahr, so kommentiert die Zeitung „La Repubblica“ sei es nun aber endlich genug mit der Ausrede, die anderen seien schuld. „Das ist, als würde eine CD immer an der gleichen Stelle hängen – noch dazu bei einem Lied, das man nicht mehr hören kann.“
Aus Sicht vieler Hauptstädter ist die Lage in ihrer Stadt heute schlimmer denn je. 70 Prozent der Römer sind laut einer Umfrage unzufrieden mit der Arbeit ihrer Bürgermeisterin, lediglich 22 Prozent geben an, weiter darauf zu vertrauen, dass Raggi in der Lage ist, Rom zu regieren. Den riesigen Vertrauensvorschuss, den ihr die Wähler mit auf den Weg gegeben hatten, hat die 38-Jährige anscheinend bereits verspielt. 67 Prozent der Stimmen hatte Raggi in der Stichwahl am 19. Juni 2016 eingeheimst und damit ihren Konkurrenten der Partito Democratico, Roberto Giachetti, nahezu gedemütigt. Spontan versammelten sich ihre Anhänger in der Wahlnacht auf den Plätzen der Stadt und riefen „Die Ehrlichkeit hat gesiegt.“
Skandale statt Transparenz und Ehrlichkeit
Doch das Versprechen, den römischen Sumpf aus Bestechung, Betrug und Bereicherung trockenzulegen, der die italienische Hauptstadt fest im Griff hat, ist zahlreichen Skandalen in den eigenen Reihen gewichen. Sie wolle die „Interessen der Bürger vertreten“, hatte Raggi verkündet, und zwar „ehrlich und transparent“. Doch genau das haben die Römer vermisst in diesem ersten Jahr, das von Skandalen und Rücktritten geprägt war. Die von ihrem Vorgänger, dem Regierungskommissar Paolo Tronca, eingesetzten Manager der Müllabfuhr Ama und der Verkehrsbetriebe Atac warfen nur wenige Wochen nach dem Amtsantritt Raggis das Handtuch.
Im Dezember endete der monatelange Streit über Paola Muraro, die umstrittene Müllbeauftragte der Stadt, als auch sie ihren Rücktritt einreichte. Gegen Muraro wird ermittelt, sie hatte vor ihrem Posten in der Stadtregierung bei der Müllabfuhr Ama als Beraterin gearbeitet. Dafür soll sie in wenigen Jahren rund eine Million Euro bekommen haben, außerdem soll sie gegen Entsorgungsrichtlinien verstoßen zu haben. Raggi hatte ihr bis zum Ende den Rücken gestärkt – warum aber genau diese Frau das Müllproblem der Stadt lösen sollte, das sie als Beraterin quasi mit verursacht hatte, blieb Raggis Geheimnis.
Auch sonst hatte sie kein gutes Händchen bei der Wahl ihrer engsten Vertrauten. Raffaele Marra machte sie zum Personalchef – er sitzt seit Dezember wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis. Durch seinen Fall geriet auch Virginia Raggi selbst in den Fokus der Ermittlungen. Die Vorwürfe: Amtsmissbrauch und Falschaussage. Sie soll Marras Bruder Renato einen Job als Chef des Tourismussektors beschafft und vor der Antikorruptionsbehörde zu dem Fall falsche Angaben gemacht haben. In Rom wurde daraufhin jeden Moment mit der Meldung ihres Rücktritts gerechnet. Schließlich sah der sogenannte „Ehrenkodex“ der Fünf-Sterne-Bewegung vor, dass Politiker, gegen die ermittelt wird, ihr Amt aufgeben müssen. Aber auch das überstand die Bürgermeisterin von Rom. Ihrem Entdecker und Förderer Beppe Grillo sei Dank, der kurzerhand auf eigene Faust den Kodex seiner Bewegung änderte: Die Mitglieder müssen nun nicht mehr zurücktreten, sondern ihm lediglich ihre Verfehlungen melden.
Grillos Unterstützung hängt an einem seidenen Faden
Wie lange der Signora Sindaco – im Italienischen gibt es keine weibliche Form für das Wort Bürgermeister – diese uneingeschränkte Unterstützung Grillos noch zufliegt, weiß keiner. Noch kann er sie, seine einstige Vorzeigefrau, lenken, wie er es gerne hätte. Die Erfahrung aus anderen Ecken des Landes zeigt aber: Es braucht nur einen Schritt in die aus Grillos Sicht falsche Richtung, und er lässt seine Leute skrupellos fallen. Raggi ist so in einen Teufelskreis geraten, denn sollte sie in ihr Amt hineinwachsen, wie es derzeit den Anschein hat, und mehr Eigenständigkeit an den Tag legen, würde sie den Rückhalt Grillos verlieren. Beobachter gehen ohnehin davon aus, dass er sie nur bis zu den nächsten nationalen Wahlen halten will – das Eingestehen des Scheiterns in der Hauptstadt käme vor dem Urnengang einem politischem Selbstmord gleich.
„Eine Stadt zu leiten ist schwer“, sagt Salvatore Salmeri hinter dem Tresen seines Lokals, während er die Rechnung einer Gruppe junger Stammgäste erstellt. „Aber Rom zu leiten ist noch mal ein paar Nummern schwerer.“ Dass Raggi es überhaupt ein Jahr lang durchhalten würde, daran hatte er nicht geglaubt. Doch viele sagen auch: Das Schlimmste hat sie überstanden. Und die unsicher umherwandernden Augen, mit denen sie bei ihren ersten öffentlichen Terminen vor der imposanten Kulisse der Ewigen Stadt komplett verloren wirkte, sind bereits einem festen Blick gewichen, genau wie die T-Shirts und Jeans feinen Hosen und Blazern Platz gemacht haben. Optisch zumindest hat sich Raggi in diesem ersten Jahr ihrem Amt angenähert.