Im Jahr 2018 werden nur noch zwei verkaufsoffene Sonntage in der Ludwigsburger City genehmigt. Die Gewerkschaft Verdi ist nicht besänftigt – und pocht auf den Arbeitnehmerschutz.
Ludwigsburg - Die Wortschöpfung sorgte stets für Erheiterung, auch die Stadträte haben mit der Veranstaltung immer gefremdelt. Dass im vorigen Jahr in der Ludwigsburger Innenstadt ein weiterer verkaufsoffener Sonntag eingeführt wurde, das „Freujahrsshopping“ direkt nach dem Jahreswechsel, ging zurück auf eine Initiative mehrerer Einzelhändler und des wiedereröffneten Marstall-Einkaufszentrums. Jetzt steht fest: Das „Freujahrsshopping“ in diesem Jahr war das letzte, und kaum einer trauert. „Den Termin kurz nach den Weihnachtsfeiertagen fanden wir immer unpassend“, sagt etwa Margit Liepins von der SPD, die anderen Fraktionen äußern sich ähnlich.
Der städtische Wirtschaftsausschuss hat am Dienstag einstimmig beschlossen, die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage in der City 2018 auf zwei zu begrenzen: Genehmigt werden diese anlässlich des „Märzklopfens“ und des Kastanienbeutelfests im Herbst. Dass diese Genehmigung Bestand hat und die Läden an diesen zwei Tagen tatsächlich offen sind, ist indes keinesfalls sicher, denn Verdi droht mit einer Klage. Die Gewerkschaft pocht auf den Arbeitnehmerschutz und kämpft dafür, dass die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage in Deutschland massiv eingedämmt wird.
Verbindung mit übergeordneter Veranstaltung ist die Basis
Grundsätzlich ist eine Ladenöffnung an Sonntagen nur zulässig in Verbindung mit einer übergeordneten Veranstaltung, also einer Messe, einem Markt oder Fest – und auch nur dann, wenn diese Veranstaltung selbst prägend und kein bloßer Annex ist. Beim künstlich ins Leben gerufenen „Freujahrsshopping“ war dies nie der Fall, weshalb die städtische Genehmigung vor Gericht leicht anfechtbar gewesen wäre.
Anders ist dies beim „Märzklopfen“ und beim Kastanienbeutelfest, weil es sich um etablierte Feste handelt, deren Besucher nicht allein zum Einkaufen vorbeischauen. Das gilt ebenfalls für das Kiesranzenfest im Stadtteil Neckarweihingen, das im Juni mit einem Shopping-Tag verknüpft wird.
Noch nicht entschieden hat die Stadt, ob sie 2018 erneut zwei verkaufsoffene Sonntage im Breuningerland genehmigt. Auch diesen fehlt nach Ansicht von Verdi ein angemessener Anlass. In Bezug auf die anderen drei Shopping-Sonntage ist die Gewerkschaft zumindest skeptisch. In einem Schreiben teilte sie dem Rathaus kürzlich mit, dass sie alle Genehmigungen, also auch für „Märzklopfen“, Kastanienbeutel- und Kiesranzenfest, gerichtlich überprüfen lassen wird. „Wir behalten uns vor, den verfassungsrechtlich vorgegebenen Schutz des Sonntags auch gerichtlich durchzusetzen.“
Pferdemarkt könnte ein geeigneter Ersatztag sein
Mit dem exakt gleichen Wortlaut hatte sich Verdi allerdings bereits im vergangenen Jahr in Ludwigsburg gemeldet. Ernst gemacht hat die Gewerkschaft bislang nicht, es blieb bei der Drohung. Eine darüber hinaus gehende Stellungnahme wollte Verdi am Mittwoch nicht abgeben.
Die Fronten sind verhärtet. Im Wirtschaftsausschuss sprachen sich mehrere Stadträte dafür aus, 2019 wieder drei Shopping-Sonntage in der Innenstadt zu genehmigen. „Das ist im Interesse vieler Unternehmer“, sagte etwa der Freie-Wähler-Chef Reinhardt Weiss. Statt im Januar könnten die Läden dann im Mai anlässlich des Pferdemarkts öffnen, der über eine lange Tradition verfügt und somit geeignet sein dürfte, die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. Verdi, davon ist auszugehen, würde auch dagegen vorgehen und sich erneut den Zorn der Einzelhändler zuziehen. „Jeder verlorene Sonntag ist für alle mit einer Einbuße verbunden“, sagt die Marstall-Managerin Anne Marschner. Ziel müsse sein, perspektivisch wieder auf drei Termine zu kommen. Der Pferdemarkt sei in diesem Zusammenhang „sehr interessant“.
Bei einigen Stadträten stößt indes auch die Linie von Verdi auf Sympathie, überraschenderweise auch bei Jochen Eisele von der FDP. Der Liberale zweifelte am Dienstag grundsätzlich den Nutzen von Shopping-Sonntagen an. Schließlich, sagt Eisele, „können die Kunden jeden Euro ja nur einmal ausgeben“.