Die SPD-Mitglieder sollen über die künftige Parteiführung entscheiden. Vom Vorstand ist ausdrücklich gewünscht, dass die Partei künftig von einem Duo geführt wird. Der endgültige Beschluss fällt aber erst auf einem Parteitag am Jahresende.
Berlin - Die SPD stellt sich bis zum Jahresende neu auf: Künftig könnte die Partei erstmals in der Nachkriegszeit von einer Doppelspitze geführt werden. Über die Nachfolge der zurückgetretenen Vorsitzenden Andrea Nahles wird auf einem Parteitag im Dezember entschieden. Vorher haben die Mitglieder ein entscheidendes Wort mitzureden.
Gibt es künftig eine Doppelspitze? Der Parteivorstand befürwortet dies ausdrücklich. Auf dem Parteitag soll die Möglichkeit geschaffen werden, eine Duo an die SPD-Spitze zu wählen. Bewerber für den Parteivorsitz können jedoch bereits als Zweierteams antreten, möglich sind aber auch Einzelkandidaten. In den Teams muss es mindestens eine Frau geben. „Doppelspitzen zu ermöglichen ist eine zeitgemäße Form von Führung“, sagte SPD-Präsidiumsmitglied Leni Breymaier unserer Zeitung. „Die Zeit ist reif dafür.“
Was sind die nächsten Schritte? Die Bewerber haben vom 1. Juli an zwei Monate Zeit, ihre Kandidatur anzumelden. Dafür brauchen sie die Unterstützung von mindestens fünf SPD-Unterbezirken, einem Bezirksverband oder einem Landesverband. Die Kandidaten stellen sich den Parteimitgliedern bis Mitte Oktober auf deutschlandweit 20 bis 30 Regionalkonferenzen vor. Es solle eine „lebendige Debatte“ über geeignete Kandidaten und die künftige Ausrichtung der SPD geben, sagte Manuela Schwesig, die derzeit mit Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel die SPD kommissarisch führt. Solche Veranstaltungen hatte auch die CDU im vergangenen Jahr organisiert, als Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn um die Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel konkurrierten.
Wie werden die Mitglieder beteiligt? Nach den Vorstellungskonferenzen hat die Basis das Wort: Die SPD lässt ihre rund 440 000 Mitglieder in der zweiten Oktoberhälfte über die Bewerberteams und die Einzelkandidaten abstimmen. Dadurch solle die Wahl der neuen Parteispitze eine „hohe Legitimation“ bekommen, sagte Dreyer. Die SPD erhoffe sich durch das Verfahren außerdem „neuen Schwung“ und größeren Zusammenhalt in der Partei. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung wird am 26. Oktober bekannt gegeben. Erhält kein Kandidat oder kein Team in der ersten Runde die absolute Mehrheit, kommt es zur Stichwahl zwischen dem Erst- und dem Zweitplatzierten. Verworfen wurde die im Vorfeld diskutierte Idee, dass sich auch Nicht-Mitglieder an der Abstimmung beteiligen können.
Ist mit der Mitgliederbefragung die Wahl entschieden? Das Ergebnis des Mitgliederentscheids muss aus rechtlichen Gründen auf einem Parteitag bestätigt werden. „Wir gehen davon aus, dass der Parteitag dem Votum der Mitglieder folgt“, sagte der Übergangsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel.
Wann findet der Parteitag statt? Ein ordentlicher Bundesparteitag wäre fristgemäß in drei Monaten möglich. Die SPD hat sich aber mit den Regionalkonferenzen und der Mitgliederbefragung plus möglicher Stichwahl für einen Prozess entschieden, der viel Zeit kostet. Der SPD-Vorstand entschied sich daher dagegen, den für den 6. bis 8. Dezember geplanten Parteitag vorzuziehen.
Wer geht ins Rennen um die Nahles-Nachfolge? Offizielle Bewerber gab es zunächst keine. Die drei kommissarischen Parteichefs Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel bewerben sich nicht. Interviewäußerungen von Familienministerin Franziska Giffey wurden als Interesse an dem Posten gedeutet, Gerüchten zufolge könnte sie zusammen mit Generalsekretär Lars Klingbeil antreten. Bundesaußenminister Heiko Maas wurde zuletzt ebenfalls als möglicher Bewerber genannt. Denkbar ist auch, dass sich ein renommierter Sozialdemokrat gemeinsam mit einem auf Bundesebene bislang eher unbekannten SPD-Vertreter bewirbt – oder ein Erfahrener mit einem Jungen wie zum Beispiel Juso-Chef Kevin Kühnert antritt.