Stell dir vor, es gibt einen „Hygiene-Pranger“, und kaum ein Verbraucher weiß das. So ist die Lage momentan in Baden-Württemberg.
Stuttgart - Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit ist im Land seit Monaten ein sogenannter Hygiene-Pranger online, der unappetitliche bis ekelerregende Verstöße von Gastronomen oder dem Einzelhandel auflistet. Der Veröffentlichungseifer der Stadt- und Landkreise hält sich aber noch in Grenzen – zumindest in der Region Stuttgart. Dort gibt es bislang nur elf Einträge – acht aus dem Rems-Murr-Kreis und drei aus Stuttgart. Die Landkreise Ludwigsburg, Esslingen und Göppingen haben noch keine Verstöße eingestellt. Begründet wird das mit Anlaufschwierigkeiten und nicht etwa damit, dass es keine Verstöße gäbe.
Jahrelanger Rechtsstreit
Erreichbar ist der „Hygiene-Pranger“ unter der Webadresse Verbraucherinfo.ua-bw.de im Internet. Die Meldungen finden sich dort unter der Rubrik „Lebensmittelkontrolle“ – und zwar nicht mehr nur jährlich und anonymisiert, wie dies bisher durch den Bericht der Lebensmittelüberwachung erfolgte, sondern relativ aktuell und mit vollem Namen.
Die Gastronomie hatte jahrelang gegen das Vorhaben gekämpft. Laut Bundesverfassungsgericht muss sie aber hinnehmen, dass ein Verstoß sechs Monate lang öffentlich nachzulesen ist. Um den Bedenken der Branche begegnen zu können, lässt sich Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) in der Anfangsphase vorab jede Meldung zeigen, die veröffentlicht werden soll. Offensiv angekündigt hat sein Haus den Beginn der Veröffentlichungen im Herbst vergangenen Jahres nicht.
Mehr Tempo versprochen
Momentan werden Verstöße zum Teil erst nach Monaten veröffentlicht. Begründet wird dies auch damit, dass das Hauptaugenmerk darauf liege, dass die Mängel abgestellt werden. Man wolle aber schneller werden, sagt der Leiter der Stuttgarter Lebensmittelüberwachung, Thomas Stegmanns. „Bald werden wir es schaffen, Verstöße innerhalb eines Monats zu veröffentlichen.“