Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut stellt sich auf schlechtere Zeiten ein. Foto: dpa

Die Unternehmen des Landes zeigen bereits erste Anzeichen einer Krise. Um sich und die Wirtschaft des Landes auf eine konjunkturelle Talfahrt vorzubereiten, plant Ministerin Hoffmeister-Kraut ein Spitzentreffen am 16. September.

Stuttgart - Landeswirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sorgt sich wegen der drohenden Konjunkturtalfahrt um die Unternehmen. „Die Entwicklungen auf den weltweiten Märkten lassen die Nachfrage nach deutschen Produkten und Dienstleistungen sinken“, stellt die CDU-Politikerin fest. „Baden-Württemberg ist davon aufgrund seiner Wirtschaftsstruktur und Exportorientierung überdurchschnittlich betroffen.“

Hoffmeister-Kraut will die „negativen Anzeichen ernst nehmen und sich frühzeitig auf alle Eventualitäten vorbereiten“, wie sie in ihrer Einladung zu einem „ersten Spitzengespräch“ am 16. September schreibt. Adressaten sind führende Vertreter von Wirtschaft und Gewerkschaft der „Leitbranchen“ im Südwesten, also der Automobilwirtschaft und des Maschinen- und Anlagenbaus – unter anderem die Vorsitzenden Mathias Kammüller (VDMA), Stefan Wolf (Südwestmetall) und Roman Zitzelsberger (IG Metall). Christian Rauch, Regionalchef der Bundesagentur für Arbeit, soll über deren „Instrumentenkasten“ berichten.

„Mit einer Stimme in Richtung Berlin sprechen“

Ziel sei eine Bestandsaufnahme, wo Handlungsbedarf gesehen wird und wo die Meinungen auseinander gehen, erläutert eine Sprecherin der Ministerin. Zudem gehe es darum, die Erwartungen an die Bundesregierung zu bündeln, um „mit einer Stimme in Richtung Berlin zu sprechen“. Eine Erweiterung des Teilnehmerkreises für weitere Treffen sei möglich. Zur Verstetigung ist ein Steuerungskreis geplant, der auf Arbeitsebene tagen soll.

Dabei werden auch die langfristigen Herausforderungen durch den Strukturwandel zur Sprache kommen, wenngleich es dazu ein eigenes Gremium gibt: Schon vor zwei Jahren hatte Hoffmeister-Kraut einen landesweiten Transformationsrat zur Automobilwirtschaft ins Leben gerufen, der im Herbst in Brüssel tagt.

Die Metall- und Elektroindustrie befindet sich schon in einer technischen Rezession – mit rückläufigen Produktionswerten in zwei aufeinander folgenden Quartalen. Die Arbeitgeber erkennen große Unsicherheiten bei den Firmen. Dort würden alle Flexibilitätsinstrumente genutzt: Die Ausweitung auf 40 Stunden werde „signifikant zurückgeführt“, und die Zeitguthaben auf den Arbeitszeitkonten würden abgebaut, sagt der Hauptgeschäftsführer von Südwestmetall, Peer-Michael Dick.

„T-Zug“ hat sich als „Chance“ erwiesen

Als „Chance“ habe sich zudem ein Teil des sogenannten „T-Zugs“ aus dem Stuttgarter Tarifabschluss von Februar 2018 erwiesen. Gemeint ist das neue tarifliche Zusatzgeld, das von 2019 an nun jedes Jahr ausgezahlt werden soll. Demnach haben Beschäftigte mit Kindern, zu pflegenden Angehörigen und in Schichtarbeit die Wahloption, statt eines Betrags in Höhe von 27,5 Prozent des individuellen Monatsentgelts zusätzlich acht Tage im Jahr freizunehmen – wobei der Betrag tatsächlich einen Wert von nur sechs Arbeitstagen hat.

In etlichen Firmen mit geringer Auslastung haben die Betriebsparteien die Möglichkeit zu einer Vereinbarung genutzt, nicht nur den betroffenen Beschäftigtengruppen, sondern einem Teil oder der gesamten Belegschaft sechs Tage frei zu geben – um im Gegenzug das tarifliche Zusatzgeld einzusparen. Der „T-Zug“ sei für dieses Jahr „verbraucht“, sagt Dick. Kurzarbeit hingegen sei „noch kein großes Thema“.

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