Die Deutsche Umwelthilfe will in Düsseldorf rund 600 VW stilllegen lassen. Der Kampf gegen die Stickoxidbelastung geht damit in eine neue Runde. Am Mittwoch verhandelt das Verwaltungsgericht, auch in Stuttgart ist eine Klage anhängig.
Düsseldorf - Tim Wiese war Nationaltorwart im Fußball, dann Wrestler – und scheint nun einem Hobby zu frönen, welches in erster Linie von jungen Männern praktiziert wird. Wiese liebt es, mit seinem aufgemotzten Auto durch die Stadt zu sausen. Weil von der aktiven Sportkarriere noch genügend Kleingeld übrig zu sein scheint, ist er nicht mit einem VV Golf unterwegs oder einem Opel Corsa – sondern im Lamborghini. Kurz vor Weihnachten wurde das polizeibekannt. Mit 139 Dezibel anstatt der erlaubten 88 wurde Wiese in Hamburg erwischt, laut Polizeibericht wurde der Wagen sichergestellt, die Betriebserlaubnis sei erloschen.
In Düsseldorf fürchten an diesem Mittwoch rund 600 Dieselfahrer, dass auch ihre Autos stillgelegt werden könnten. Die deutsche Umwelthilfe hat vor dem Verwaltungsgericht der Stadt einen Prozess angestrengt, der genau dies zum Ziel hat. VW-Modelle mit dem Motorentyp EA 189 soll das Gericht aus dem Verkehr ziehen, Autos, deren Abgaswerte mit einer Schummelsoftware schön gerechnet wurden. Aus Sicht der Umwelthilfe ist die Betriebserlaubnis erloschen, seit die Manipulation aufgeflogen ist. Betroffen sind junge Modelle mit Baujahr 2007 bis 2015.
Nebenkriegsschauplatz der Umwelthilfe
Die deutsche Umwelthilfe ist die klagefreudige Institution, die schon vor dem Stuttgarter und Düsseldorfer Verwaltungsgericht die wegweisenden Urteile zu Diesel-Fahrverboten erwirkt hat. Letztinstanzlich soll darüber am 22. Februar entschieden werden. Dass die Umweltschützer nun die Betriebserlaubnis der Fahrzeuge in Augenschein nehmen lassen, ist ein Nebenkriegsschauplatz – der gleichwohl Wirkung entfalten könnte. Weil sich die Bundesregierung und die Landesregierungen nach Sicht der Umwelthilfe nicht richtig mühen im Kampf gegen Feinstaub und Stickoxid, soll nun die Stadtverwaltung tätig werden. Die Umwelthilfe will das Straßenverkehrsamt dazu zwingen, die örtlichen VW-Modelle aus dem Verkehr zu ziehen.
Gestritten wird unter anderem darüber, ob die Zulassungsstellen überhaupt der richtige Ansprechpartner für diese Fragen sind, oder doch eher das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg. Fraglich ist, ob das Bundesamt auch den umstrittenen Motoren eine Genehmigung erteilt hat – und wenn ja, ob diese nun entzogen werden könnte. Unstrittig ist, dass das Düsseldorfer Verwaltungsgericht eine Vorreiterrolle in der Beantwortung dieser Frage hat. Die Umwelthilfe hat auch in einer Reihe von anderen Städten geklagt, darunter in Stuttgart. Dass zuerst in Düsseldorf verhandelt wird, ist Zufall.
Klar ist auch, dass die Entscheidung der Richter zwar wegweisende Wirkung hat, dass die betroffenen Autobesitzer jedoch – anders als Tim Wiese – nicht befürchten müssen, dass morgen die Polizei kommt, um ihre Fahrzeuge still zu legen. Der Fall wird den Weg durch die Instanzen nehmen.