Nachdem es am Samstag in Stuttgart wiederholt zu einer Kurden-Demonstration gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien kam, befürchtet der Innenminister Thomas Strobl weitere Eskalationen.
Stuttgart - Die Demonstrationen von Kurden gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien bereiten Innenminister Thomas Strobl Sorgen. „Dass beispielsweise eine Gruppe kurdischer Demonstranten etwa mit nationalistisch gesinnten türkischen Menschen zusammenkommt, da ist das Eskalationspotenzial natürlich sehr, sehr groß“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag.
Für Panik sieht er aber keine Veranlassung. „Wir sind in der Lage, die Sicherheit auch bei solchen Demonstrationen zu gewährleisten“, betonte Strobl. Gleichzeitig räumte er ein: „So etwas ist eine große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, für die Polizei.“ Am Wochenende waren bei Demonstrationen in Baden-Württemberg laut Strobl mehr als 1600 Polizisten im Einsatz. Nach einer Veranstaltung am Samstag in Stuttgart hat es teils heftige Ausschreitungen gegeben. Mehr als zwanzig Polizisten wurden dabei leicht verletzt.
Straftaten werden konsequent verfolgt
Nach Auffassung des Ministers „können wir nicht zulassen, dass Konflikte aus dem Ausland hier mit Gewalt auf unseren Straßen ausgetragen werden“. Bereits am Sonntag versicherte Strobl, Straftaten, die im Zusammenhang mit Demonstrationen begangen werden, konsequent zu verfolgen.
Auch die Gewerkschaft der Polizei sieht in der Entwicklung in dem syrischen Konfliktgebiet ein „hohes Risiko für ein Aufflammen gewalttätiger Protestaktionen auch in Deutschland und Baden-Württemberg“, wie Landeschef Hans-Jürgen Kirstein am Montag mitgeteilt hatte.