Bewegung für direkte Demokratie: Entscheidung im Juli, ob und wie viele Personen ins Rennen gehen.
Stuttgart - Bei der Stuttgarter OB-Wahl im Oktober könnte es neben den bisher sechs Kandidaten noch einige weitere Bewerber geben. Die Demokratie-Initiative 21 K erwägt zurzeit, ob und wie man sich an der Wahl beteiligt.
Ob und wie viele Personen ins Rennen geschickt werden, soll sich bis Ende Juli entscheiden – nach dem 21. Juli, wenn die OB-Stelle ausgeschrieben wird und Bewerbungen im Rathaus entgegengenommen werden. Dann werde sich entscheiden, wer antrete – und ob es 21 Kandidaten seien, was als symbolische Zahl im Hinblick auf Stuttgart 21 im Gespräch sei, oder weniger Bewerber, sagt der Aktivist Henning Zierock, der von der Gesellschaft für eine Kultur des Friedens kommt und mit Initiativen für direkte Demokratie in einem Arbeitskreis ist.
Ausgangspunkt der „Bewegung von unten“ war der Streit um Stuttgart 21
Das Selbstverständnis der Initiative 21 K ist das einer außerparlamentarischen Bewegung, erklärte man jetzt anlässlich einer Pressekonferenz, bei welcher der Schriftsteller Gunter Haug und 19 andere potenzielle Kandidaten anwesend waren.
Der Ausgangspunkt der „Bewegung von unten“ war der Streit um Stuttgart 21. Doch die Liste der Themen, um die man sich kümmern will, ist viel länger. Man will die öffentliche Diskussion über Energie, Ökologie, Ökonomie, Verwendung der öffentlichen Gelder, Soziales und Verkehr verstärken und die direkte Demokratie fördern. Die OB-Wahl ist das Vehikel für diese Anliegen.
Um sie voranzubringen, solle es künftig nach jeder Montagsdemo der Stuttgart-21-Gegner um 20 Uhr ein Diskussionsforum geben: bei schlechtem Wetter im Forum 3 in der Gymnasiumstraße 21, bei gutem Wetter am Pavillon beim Königsbau. Immer samstags ist ein ähnliches Treffen unter dem Titel „offenes Mikrofon“ um 16 Uhr im Innenhof des Kunstgebäudes in der Stauffenbergstraße 2 geplant. Dabei soll man seine Ideen für mehr Bürgernähe formulieren können.