Die Piratenpartei versucht jetzt auch den Stuttgarter Gemeinderat zu entern. Foto: dpa

Zu diversen Wahlen einschließlich der OB-Wahl sind sie in Stuttgart bereits einmal angetreten, jetzt versuchen die Piraten auch den Stuttgarter Gemeinderat zu entern.

Stuttgart - Zu diversen Wahlen einschließlich der OB-Wahl sind sie in Stuttgart bereits einmal angetreten, jetzt versuchen die Piraten auch den Stuttgarter Gemeinderat zu entern. Der Kreisverband der Piratenpartei hat für dieses Unternehmen vor wenigen Tagen die Kandidaten benannt. Die Parteispitze rechnet sich gute Chancen aus, die ersten drei Bewerber auf der Liste auch ins Rathaus zu bringen: Stefan Urbat, Anke Daiber und Martin Eitzenberger.

Die Partei hat sich für eine offene Liste entschieden, um den Bürgern ein größeres Spektrum an Kandidaten bieten zu können. Daher treten nun auch Parteilose und Mitglieder von „Die Partei“ – das ist eine kleine Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – zur Gemeinderatswahl in Stuttgart an. Die Liste der Piraten für die Regionalwahl in Stuttgart wird von Nikolai Kliewer angeführt.

Im Wahlkampf wollen die Piraten nicht nur ihre gewohnten Themen vorbringen, sondern auch gegen ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen kämpfen. Den öffentlichen Nahverkehr möchten sie ausbauen und auf lange Sicht für die Nutzer kostenlos machen.

Während die Piratenpartei am ehesten den Grünen und dem Bündnis Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) Stimmen streitig machen dürfte, könnte die Alternative für Deutschland (AfD) unter Umständen die CDU und die FDP Stimmen kosten. Und auch diese Partei hat vor, sich bei der Gemeinderatswahl in Stuttgart zu bewerben, sagte der AfD-Funktionär und frühere FDP-Regionalrat Ronald Geiger. Im Moment laufen Vorbereitungen in diesem Sinne. Da die Grünen ihre Stuttgarter Kandidaten für den Gemeinderat und das Regionalparlament am 1. Februar küren wollen, wird die AfD voraussichtlich als letzte Partei ihre Bewerber nominieren – wenn alles klappt.

Bei der Gemeinderatswahl gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde. Erfahrungsgemäß können auch schon rund 1,7 Prozent der Stimmen für eine Gruppierung zum Einzug in den Gemeinderat ausreichen.

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