Martin Schulz verteidigt auf dem SPD-Parteitag in Bonn den Richtungswechsel innerhalb der Partei zum Thema Große Koalition. Für den SPD-Chef habe nie Zweifel daran bestanden, dass die SPD nach Auswegen aus der schwierigen politischen Lage suchen werde.
Bonn - SPD-Chef Martin Schulz hat seinen Kurswechsel in der Debatte um eine erneute große Koalition verteidigt. „Das Mandat zur Regierungsbildung haben andere bekommen“, sagte Schulz am Sonntag auf dem SPD-Parteitag in Bonn, der über Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll. Deshalb sei seine Entscheidung, in die Opposition zu gehen, am Wahlabend richtig gewesen. Das Scheitern der Jamaika-Gespräche sei ein „Wendepunkt“ gewesen. Für ihn habe nie Zweifel daran bestanden, dass die SPD nach Auswegen aus dieser schwierigen politischen Lage suchen werde.
Keine Scheu vor Neuwahlen nach Scheitern der Jamaika-Verhandlungen
Die SPD-Spitze hatte am Morgen nach dem Scheitern der Sondierung von Union, FDP und Grünen erneut eine große Koalition ausgeschlossen und betont, dass man eine Neuwahl nicht scheue. Es habe seinem Politikverständnis entsprochen, dass man wenigstens habe ausloten müssen, was man erreichen könne, sagte Schulz. Die Einstellung „Egal, was wir erreichen können, wir gehen unter keinen Umständen in eine Regierung“, teile er nicht: „Das ist nicht meine Haltung, das ist nicht mein Weg“, betonte der SPD-Vorsitzende. „Und das kann auch nicht die Haltung eines Vorsitzenden der Sozialdemokratschen Partei Deutschlands sein.“