Die Polizei begleitet die Demo an der JVA Stuttgart mit einem großen Aufgebot. Foto: dpa

Bei der Justizvollzugsanstalt in Stammheim wird die Polizei mit Böllern beworfen. Die Stadt als Versammlungsbehörde reagiert. Auch in der City fliegen Feuerwerkskörper auf Beamte.

Stuttgart - Dass in Stammheim am Silvesterabend am Ackerrand neben der Justizvollzugsanstalt (JVA) demonstriert wird, ist nicht neu. Jedes Jahr treffen sich dort Demonstranten zum sogenannten Knastspaziergang aus Solidarität mit politischen Gefangenen, wie sie sagen. Neu ist in diesem Jahr jedoch das massive Polizeiaufgebot, das die Kundgebung begleitete: Mehrere Hundert Beamte waren am frühen Silvesterabend im Einsatz, und auch ein Wasserwerfer, der aber nicht eingesetzt wurde, stand bereit. „Im vergangenen Jahr ist es ein bisschen ausgeartet“, sagte ein Sprecher der Polizei am Neujahrstag. Daher wollte die Polizei in diesem Jahr stärker präsent sein. Vor allem um Böllerwürfe sei es am Jahreswechsel 2018 auf 2019 gegangen.

Die Teilnehmer sammelten sich laut der Polizei gegen 17 Uhr an der Endhaltestelle und gingen zur JVA. Bereits beim Start hätten sich einige Teilnehmer, die überwiegend dem linken Lager zugerechnet werden, vermummt. Aus der Versammlung seien permanent Feuerwerkskörper – Böller, Bengalos und Raketen – gezündet worden, welche die Demonstrierenden auch auf die Einsatzkräfte und Häuser geworfen hätten.

Versammlungsbehörde beendet den „Knastspaziergang“

Die Polizei habe mit Lautsprecheransagen mehrfach die Teilnehmer aufgefordert, das Böllerwerfen bleiben zu lassen. Das habe jedoch keine Wirkung gezeitigt. Daher habe ein Vertreter der Stadt die Versammlung gegen 17.40 Uhr aufgelöst. Der Zug der Teilnehmer hatte zu diesem Zeitpunkt den großen Parkplatz bei der JVA erreicht. Die Polizei habe von rund 180 Teilnehmern die Personalien aufgenommen und erteilte Platzverweise. Nun werde ermittelt, wer die Böller geworfen habe. Verletzt worden sei niemand.

Auch in der Stadt waren Beamte das Ziel von Böllerwürfen. Vor allem im Bereich der Königstraße sei das vorgekommen. Die Polizei stellte Anzeigen gegen 23 Personen aus und sprach mehr als 50 Platzverweise aus. Zwei Männer seien so stark alkoholisiert gewesen, dass die Polizei sie zur Ausnüchterung und zu ihrem Schutz in Gewahrsam nahm.

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