Seit einem Jahr sind Landes- und Bundespolizei verstärkt auf Streife.Foto:Lichtgut/Piechowski Foto:  

Die Polizei zeigt seit einem Jahr mit dem „Sicherheitskonzept Stuttgart“ verstärkte Präsenz in der Innenstadt. Der Polizeipräsident will die Kräfte weiterhin auf diese Weise einsetzen.

Stuttgart - ie Landes- und die Bundespolizei sind seit einem Jahr in der Innenstadt deutlich verstärkt unterwegs. Mit der eigens aufgestellten „Sicherheitskonzeption Stuttgart“ (SKS) reagierten sie auf die Meldungen der Bürger, die sich nicht mehr sicher fühlten in ihrer Stadt. Seither sind täglich bis zu 100 Beamte zusätzlich auf Streife. Aus Sicht der Polizei mit Erfolg: „Die Situation hat sich ganz klar verbessert, das bekommen wir auch immer wieder als Rückmeldung aus der Bevölkerung“, sagt der Polizeipräsident Franz Lutz gegenüber unserer Zeitung. Bis Jahresende nahm die Polizei 284 Menschen fest, kontrollierte 36 000 Personen und deckte 2047 Straftaten sowie 1014 Ordnungswidrigkeiten auf. Die Bundespolizei weist zusätzlich 284 Fahndungserfolge vor. Die Polizei war mehr als 110 000 Stunden zusätzlich im Einsatz.

Polizeipräsident Lutz: „Präsenz ist nicht mehr wegdenkbar.“

Nach einem Jahr, in dem das Sicherheitskonzept nun umgesetzt ist, habe die Polizei viel Zustimmung erfahren. Zudem habe er eine Erkenntnis gewonnen, sagt der Polizeipräsident Franz Lutz: „Ich halte die Präsenz für nicht mehr wegdenkbar.“ Zu diesem Schluss kommt auch der Chef der Bundespolizeiinspektion, Reinhard Pürkenauer: „Wir dürfen auf keinen Fall nachlassen.“

Die Stuttgarter hatten sich gesorgt nach den Ereignissen der Silvesternacht 2015/2016, als es in der Landeshauptstadt auf dem Schlossplatz zu ähnlichen Übergriffen wie auf der Domplatte und dem Bahnhofsvorplatz in Köln gekommen war. Auch wenn es in Stuttgart weniger Fälle und bis auf eine traurige Ausnahme keine so massiven Übergriffe wie in Köln gegeben hatte, fühlten sich die Stuttgarter dennoch unwohl. Die Polizei reagierte: Jeden Tag verstärkt sie seit einem Jahr den Streifendienst mit durchschnittlich 75 Beamten, „es waren an manchen Tagen auch schon mehr als 100“, sagt Franz Lutz über die Landespolizei. Die Bundespolizei hat täglich zusätzlich zehn Beamte im Einsatz.

Bis zu 100 Beamte sind täglich zusätzlich in der Stadt unterwegs

Die Polizei habe in den zurückliegenden Monaten einmal mehr erfahren, dass sich die Zustände sofort wieder ändern, wenn sie die Präsenz nicht aufrechterhält. Nur so könne man die Drogenhändler und Taschendiebe im Zaum halten. „Wir haben es erfolgreich verhindert, dass sich die Szene am Arnulf-Klett-Platz, am Mailänder Platz und am Rotebühlplatz verfestigt“, sagt Joachim Barich, der Leiter der SKS-Einsätze. Es habe sich sofort bemerkbar gemacht, als die Polizei in den Tagen nach dem Terroranschlag in Berlin den Schutz des Weihnachtsmarktes verstärken musste. „Sobald wir zwei, drei Tage nicht da sind, drängen die Gruppen wieder zurück.“ Daraus ziehen Lutz, Barich und Pürkenauer den Schluss, dass die Polizei in der Innenstadt nicht nachlassen darf und weiterhin die Sicherheitskonzeption aufrechterhalten muss. Zumindest bei der Landespolizei ist man dabei von der Politik abhängig: Auf Streife sind Kräfte der Einsatzhundertschaft, die dem Präsidium Einsatz in Göppingen unterstellt ist und eigentlich für das ganze Land abgerufen werden kann, aber überwiegend in Stuttgart aktiv ist. Die Bundespolizei ziehe ihre zusätzlichen Kräfte „aus der Fläche des Landes“ zusammen und habe für Sondereinsätze immer Kräfte in Reserve, die mit an Bord sind.

Sexualdelikte spielen kaum eine Rolle

Bei den Delikten überwiege der Rauschgifthandel. Im Bereich der Landespolizei macht das den Großteil der Fälle aus, bei der Bundespolizei ein Drittel. Beim Taschendiebstahl sei ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen. Auch das führen die Sicherheitskräfte auf ihre Präsenz zurück. In der Klett-Passage habe es die Polizei bei den Drogenhändlern überwiegend mit Männern aus Nordafrika zu tun. „Aber ansonsten sind querbeet alle Nationalitäten dabei“, sagt der Einsatzleiter Joachim Barich. Körperverletzungen und sexuelle Übergriffe spielten im Bereich der SKS-Einsätze praktisch keine Rolle. „Das passiert vor allem in der Event- und Partyszene“, erläutert Barich.

Die Arbeit schätzt man auch im Rathaus – nicht nur, weil etwa beim Vorgehen gegen aggressive Bettler auch der Vollzugsdienst der Stadt beteiligt war. Aus der Sicht des Ordnungsbürgermeisters Martin Schairer (CDU) funktioniere die Sicherheitspartnerschaft in Stuttgart „hervorragend, die Bürger können sich wieder mit einem sicheren Gefühl in der Stadt bewegen.“