Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sehr lange gezögert, bevor er sich zu einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz bereit erklärt hat. Er weiß um die Risiken dieses Schrittes.
Berlin - Olaf Scholz hat sich nun doch bereit erklärt, SPD-Chef zu werden, wenn die Führungsriege der Partei ihn darum bittet. Damit sind die Karten im Vorsitzendenpoker der Sozialdemokraten ganz neu gemischt. Und ganz neue Fragen stellen sich. Wir beantworten die wichtigsten.
Ist überhaupt schon klar, dass Olaf Scholz antritt?
Formal nicht, denn in dem gezielt an die Öffentlichkeit gebrachten Satz knüpft Scholz seine Kandidatur an die Zustimmung der drei Interimsvorsitzenden. Es ist aber klar, dass ein Unterlassen dieser ausdrücklichen Aufforderung einer Demontage gleich käme, den sich die Partei sicher nicht leisten kann. Olaf Scholz wird kandidieren.
Tritt er alleine an?
Das ist sehr unwahrscheinlich. Nachdem die Parteiführung den Weg für Tandems geöffnet hat und sich auch schon eine Reihe von Bewerberduos gemeldet haben, sähe ein Scholz-Solo doppelt schlecht aus: als habe er schlicht keine Mitbewerberin überzeugen können und als sei hier ein Partei-Grande auf Egotrip. An der Basis käme das ganz schlecht an. Olaf Scholz ist also auf der Suche nach einer geeigneten weiblichen Co-Vorsitzenden. Es ist klar, dass sie aus seiner politischen Gewichtsklasse kommen müsste. Gut möglich, dass manche Kandidatin, die zuvor schon abgewinkt hatte, nun neu nachdenkt – zum Beispiel Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Schwerin. Das hätte den Charme, West- und Ostdeutschland abzudecken. Vielleicht kommt auch Malu Dreyer neu ins Grübeln, die in Mainz regiert.
Warum hat es eigentlich so lange gedauert, bis sich ein SPD-Schwergewicht zur Kandidatur entschieden hat?
Franz Müntefering hielt den SPD-Vorsitz noch für das beste Amt „nach Papst“. Die Zeiten sind vorbei. Wer heute den Job übernimmt, weiß, dass er eine zutiefst verunsicherte Partei übernimmt, die sich auch demoskopisch im freien Fall befindet. Pflichtbewusstsein muss die Triebfeder der Kandidatur sein. Der Spaßfaktor ist gering. Das erklärt vieles. Aber das Zögern der Partei-Granden hängt auch damit zusammen, dass die Mitgliederbefragung vor dem Hintergrund der leidigen Groko-Frage stattfindet. Wer sich, wie viele an der Parteispitze, für einen Fortbestand ausspricht, aber in der Mitgliederbefragung eine klare Niederlage einfährt, hat plötzlich ein erhebliches Problem. Vor diesem Risiko scheut so mancher an der Parteispitze zurück.
Ist mit der Kandidatur von Scholz die Vorsitzendenfrage schon zu seinen Gunsten entschieden?
Durchaus nicht. In vielen Teilen der SPD ist der Wunsch nach einem grundlegenden Neuanfang sehr verbreitet. Olaf Scholz aber repräsentiert das alte sozialdemokratische Establishment. Wenn sich die Wahl auf die Frage „Weiter so oder alles auf null?“ zuspitzt, müsste Scholz erheblich kämpfen. Zumal mit seiner Wahl auch die Frage entschieden wäre, die den Sozialdemokraten so sehr auf der Seele liegt: Die Wahl von Olaf Scholz beantwortete nämlich auch die Frage nach dem Fortbestand der großen Koalition. Ihn zu wählen, um dann den vorzeitigen Ausstieg zu forcieren – das ergäbe überhaupt keinen Sinn. Wenn Scholz gewinnen will, sollte er Wege finden, die traditionell einflussreichen Landesverbände Niedersachsen und NRW hinter sich zu bringen. Das dürfte aber schwierig werden. Die Niedersachsen schicken mit Boris Pistorius einen beliebten und in der Partei verwurzelten Landespolitiker ins Rennen. Ihm die Treue zu halten dürfte dem niedersächsischen Landesverband umso leichter fallen, als Pistorius und Scholz beide den pragmatischen SPD-Flügel vertreten. Auch aus Nordrhein-Westfalen kommen eigene Bewerber. Allerdings ist das einstige Machtzentrum der SPD an Rhein und Ruhr so in Kämpfe und Kabale verstrickt, dass die heillos zerstrittene Landesführung derzeit ohnehin nicht in der Lage ist, bundespolitisch Weichen zu stellen.