Im Internet wird zur Teilnahme an einer Demo für die türkischen Soldaten in Nordsyrien aufgerufen. Sie soll demnach am Samstag in Stuttgart stattfinden. Unklar ist indes, wer hinter dem Aufruf steht.
Stuttgart - Im Internet wird dazu aufgerufen, am Samstag, 26. Oktober um 15 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart für die türkischen Soldaten zu demonstrieren, die an der Militäroffensive in Nordsyrien beteiligt sind. Das proklamierte Motto: „Solidaritätskundgebung für unsere Soldaten im Krieg gegen die Terroristen.“ Wer hinter diesem und ähnlichen Aufrufen im Internet steht steht, ist indes noch unklar.
Offiziell angemeldet ist laut Polizei noch keine Kundgebung. Bei der Stadtverwaltung war am Mittwochabend niemand zu erreichen. „Wir wissen von dem Aufruf und wenn die Demo genehmigt wird, werden wir selbstverständlich vor Ort sein“, sagt ein Sprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart. Zeitgleich seien auch wieder Demonstrationen auf kurdischer Seite geplant, die die Beamten seit einigen Wochen beschäftigen.
Aufrufe zur Mäßigung
Die Konstellation der verschiedenen Kundgebungen – für die militärische Offensive der Türkei in Syrien auf der einen Seite und dagegen auf der anderen – gab es in Stuttgart noch nicht, seit türkische Truppen am 9. Oktober ins Grenzgebiet einmarschiert sind. Die umstrittene Militärhandlung hat seitdem in Stuttgart fast täglich zu Demonstrationen dagegen geführt, wobei es auch immer wieder zu Ausschreitungen mit Verletzten kam – ohne dass sich politische Gegner zeitgleich in der Stadt versammelt hätten.
Konfliktpotenzial sieht auch die Türkische Gemeinde in Baden Württemberg (TGBW). Der Verband will ein Appell des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI) unterschreiben, das mäßigend auf die Konfliktparteien einzuwirken versucht. Unter der Überschrift „Demokratische Grundwerte wahren“ ermahnt der BZI die Beteiligten, bei der Ausübung ihres Demonstrationsrechts „auf Gewalt jeglicher Art“ zu verzichten. Grundrechte wie Meinungsfreiheit seien „kein Freifahrtschein für Hassrede und Gewalt.“ Gewaltausübung könne das Zusammenleben in Deutschland auf absehbare Zeit negativ beeinträchtigen.