Auf Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle wirken die Reisebusse vor dem Alten Schloss wie die Berliner Mauer. Foto: Martin Haar

Bezirksvorsteherin Kienzle und die Grünen fordern ein Parkverbot für Reisebusse in der City.

Stuttgart - Alltag am Alten Schloss: Busse aus ganz Europa bringen Touristen in die Stadt. An diesem Montag kommen die Omnibusse aus Polen, Österreich, Frankreich, Italien und Heidenheim. Das große Interesse an der Stadt freut Gastronomen und Händler, nicht aber die Grünen im Bezirksbeirat. Und zwar aus mehreren Gründen, wie Bezirksbeirätin Christa Bauer erklärt: „Erstens kommt man so kaum über die Straße, zweitens wird durch die Busse die Sicht auf das schöne Alte Schloss und das Stauffenberg-Denkmal verdeckt.“

Beim dritten Punkt bekommt sie Unterstützung von der Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle: „Die Berliner Mauer an Bussen lässt oft ihre Motoren laufen. Im Sommer, um die Klimaanlage zu betreiben. Im Winter, um zu heizen.“ Passanten und die Beschicker des Flohmarktes am Karlsplatz ersticken laut Kienzle „am Dieselstaub der Busse – das kann nicht sein“.

Aus Sicht der Grünen im Bezirksbeirat Mitte und Veronika Kienzle dürfen die Busfahrer dort nur eine begrenzte Zeit stehen, um ihre Fahrgäste ab- und nach deren Stadtrundgang wieder einzuladen. Stattdessen stünden die Straßenkreuzer dort stundenlang. Tatsächlich begrenzt ein Verkehrsschild die Parkdauer durch ein Schild mit einem Bussymbol und der Aufschrift: „P im Gelegenheitsverkehr.“

Busse aus ganz Europa

Doch die Berufsfahrer aus dem Ausland meinen, dass dies keine Einschränkung darstelle. „Ich habe gerade erst einen Polizisten gefragt“, radebrecht ein Busfahrer aus Neapel: „Er hat mir gesagt, dass es schon okay ist, dass ich hier stehe.“ Bezirksbeirätin Bauer und ihre Fraktionskollegen wollen das so nicht stehen lassen. Sie fordern in einem Antrag die Stadt auf, nach Lösungen zu suchen. Zum Beispiel, den Bussen eine Parkmöglichkeit außerhalb der Kernzone anzubieten. Etwa auf einem großen Parkplatz in Obertürkheim. „Nach zehn oder 15 Minuten sollten die Busse weiterfahren müssen“, fordert auch Veronika Kienzle. Bezirksbeirat Ralph Schelle (SÖS/Linke-plus) schlägt vor, die Reisebusse sollen ihre Fahrgäste an der Busschleife am Schlossplatz statt an der Münzstraße ein- und aussteigen lassen.

Eine Sprecherin der Stadt stellt indes klar: „Reisebusse dürfen in der Münzstraße, zwischen Altem Schloss und Karlsplatz, ohne zeitliche Beschränkung parken. Sie zählen zum sogenannten Gelegenheitsverkehr, wie er im Personenbeförderungsgesetz nach Paragraf 46 definiert wird. Dies beschreibt auch die Beschilderung vor Ort.“ Nur in einem Punkt verhalten sich die Busfahrer nicht gesetzeskonform: „Nicht erlaubt ist es, den Motor während des Parkens laufen zu lassen. Generell gilt es, unnötigen Lärm oder Abgasbelästigungen zu vermeiden.“

Das Bußgeld dafür kostet zehn Euro.