In Mannheim lösen die Grünen die SPD als stärkste Fraktion ab und lassen auch die CDU klar hinter sich. Und in Karlsruhe kommt es für die großen Parteien sogar noch schlimmer. Und was ist mit der AfD?
Karlsruhe/Mannheim - Die Grünen dürfen sich bei den Kommunalwahlen in den großen Städten des Landes über satte Stimmengewinne freuen. Laut einer Prognose von Infratest dimap im Auftrag des SWR liegen die Grünen sowohl in Karlsruhe als auch in Mannheim klar auf Platz eins. In Karlsruhe dürften sie künftig sogar mehr Stadträte stellen als CDU und SPD zusammen. Beide Volksparteien brechen kräftig ein.
In Karlsruhe legen die Grünen laut der Prognose zweistellig zu und landen bei 33,5 Prozent (2014: 19,9). Die CDU, bisher stärkste Kraft, verliert demgegenüber zweistellig und kommt nur noch auf 15,0 Prozent (26,7). Auch die SPD liegt im Minus. Für sie werden 14,5 Prozent (21,9) notiert. Die Linke käme demnach auf 9,5 (5,1) und die FDP auf 8,0 Prozent (6,1). In Mannheim geht die Prognose von 26,5 Prozent für die Grünen aus (16,3). Sie lösen damit die SPD als stärkste Kraft ab, die in ihrer einstigen Hochburg nur noch 19,5 Prozent (27,3) bekommt. Die CDU erreicht 18,0 Prozent (26,1), die FDP 6,5 Prozent (4,5), und die Linke 6,0 Prozent (6,2).
Quittung für die CDU
„Wir sind begeistert“, sagte der Grünen-Sprecher Johannes Honné. Das gute Ergebnis sei zu einem Teil den Schülern von Fridays for Future, aber auch dem Youtuber Rezo zu verdanken, die die Aufmerksamkeit auf die ökologischen Themen gelenkt hätten. „Wir werden jetzt unsere zurückgewiesenen Anträge zum Klimaschutz und zur Biodiversität erneut stellen“, kündigte er an. Zuletzt hatte die CDU einen Beschluss zur Ausrufung des Klimanotstands verhindert und ihn in die Ausschüsse verweisen lassen. „Das war vernünftig“, sagte der CDU-Fraktionschef Tilman Pfannkuch. „Vielleicht sind wir dafür aber jetzt abgestraft worden.“
In Mannheim versammelten sich die Gemeinderatsparteien im Stadthaus N1. Jubel gab es aber auch dort nur bei den Grünen. „Das Ergebnis ist ein deutliches Zeichen dass beim Klimaschutz und bei der Verkehrswende etwas passieren muss“, sagte der Fraktionssprecher Dirk Grunert. „Das Ergebnis ist eine Katastrophe“, sagte hingegen der CDU-Fraktionssprecher Egon Jüttner.
Höhenflug der AfD gestoppt
Von einem schwierigen Wahlkampf und einem negativen Bundestrend sprach der Mannheimer SPD-Kreissprecher Stefan Fulst-Blei. Man habe dennoch auf ein besseres Ergebnis gehofft. Immerhin: „Die linke Mehrheit hält“, sagte er mit Blick auf das Gesamtergebnis. Auch in Karlsruhe gibt es jetzt eine klare linke Mehrheit. Er rechne dennoch weiterhin mit „Themenkoalitionen“, sagte der SPD-Fraktionschef Parsa Marvi. „Wir gratulieren den Grünen, aber sie haben auch künftig keine absolute Mehrheit.“
Derweil scheint der Höhenflug der AfD gestoppt. In Karlsruhe kann sie ihr Ergebnis von 2014 offenbar nicht halten und erreicht nur 5,0 Prozent (5,6). In Mannheim legt sie zwar von 7,8 auf 10,5 Prozent zu, doch ist auch dies weit entfernt von den 20 Prozent bei der Landtagswahl. „Wir hatten einen sehr schwierigen Wahlkampf“, vor diesem Hintergrund handle es sich um ein „gesundes Wachstum“, sagte der Wahlkampfleiter der AfD Mannheim, Robert Schmidt. „Unser Ziel war es, viertstärkste Kraft zu werden. Das haben wir geschafft.“ Die Freien Wähler sackten von 9,3 auf 6,5 Prozent.
Die Auszählungen für die Gemeinderatswahlen in den 1101 Südwest-Gemeinden und die Kreistagswahlen in den 35 baden-württembergischen Landkreisen sollen mehrere Tage dauern. Mit ersten Ergebnissen wird im Laufe des Montags gerechnet.