Nicht nur die Dienststellen der Polizei sollen besser besetzt werden. Das Innenministerium will auch das Polizeiorchester wieder vergrößern.
Stuttgart - Das baden-württembergische Innenministerium will sich bei den kommenden Haushaltsberatungen für 2020/21 für zusätzliche Stellen im Landespolizeiorchester stark machen. Das hat Innenstaatssekretär Winfried Klenk (CDU) auf eine Anfrage von Grünen und CDU im Landtag mitgeteilt. Es werde geprüft, ob die Zahl der Musikerstellen von derzeit 28 wieder auf mindestens 32, besser noch auf 38,5 Stellen angehoben werden könne.
2014 hatte die grün-rote Landesregierung auf Druck des Landesrechnungshofs beschlossen, das Orchester von 38 auf 26 Stellen zu verkleinern, offene Stellen wurden seitdem nicht mehr besetzt. In diesem Jahr werden aus dem Landeshaushalt noch 32 Stellen finanziert, davon 28 für Musiker und vier für die Verwaltung. Nach bisheriger Planung sollen im laufenden Jahr und 2028 zwei weitere Musikerstellen wegfallen. Der Personalabbau sei nicht folgenlos geblieben, sagte Klenk. Er schränke die „musikalische Vielfältigkeit“ deutlich ein und führe zur Mehrbelastung der verbliebenen Musiker.
„Aushängeschild“ für Polzei und Land
Aus Sicht des Innenministeriums Baden-Württemberg sollte diese Entwicklung gestoppt werden. Das Landespolizeiorchester sei „ein Aushängeschild für Baden-Württemberg und ein sympathischer Repräsentant der Landespolizei“. Die Musiker treten nicht nur bei internen Veranstaltungen wie Vereidigungen, Amtseinführungen oder Verabschiedungen auf. Das Orchester, „der gute Ton der Polizei“, musiziert auch bei Benefizkonzerten oder Staatsempfängen – und leiste damit „hochwertige Öffentlichkeitsarbeit für die Landespolizei und das Land“. Durch Kinder- und Schülerkonzerte machten Kinder und Jugendliche „sehr positive und direkte Erstkontakte“ mit der Polizei – das sei gewinnbringend für die „Nachwuchswerbung und die Präventionsarbeit der Polizei“.
Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) dürfte über den Wunsch nach zusätzlichen Stellen nicht erfreut sein. Sechs Musiker würden nach jetzigem Stand 357 000 Euro pro Jahr extra kosten, außerdem müssten Musikinstrumente beschafft werden. Bei 12,5 Stellen wären es jährlich rund 744 000 Euro mehr – plus Instrumente.