Martin Schulz: ein tragischer Fall. Sigmar Gabriel: isoliert nach einer Boshaftigkeit. Andrea Nahles: hat eine Mitschuld am Desaster. Das Publikum staunt über die Kabale bei der SPD.
Berlin - Auch nach dem Verzicht von Martin Schulz auf den Parteivorsitz und ein Ministeramt kommt die SPD nicht zur Ruhe. Inzwischen ist ein Streit über die Frage entbrannt, ob die Mitglieder in einer Urwahl über den künftigen Vorsitz abstimmen sollen. An diesem Dienstag will das Präsidium über das weitere Vorgehen beraten. Es gilt als wahrscheinlich, dass Fraktionschefin Andrea Nahles dann zur kommissarischen Parteichefin ernanntwird.
Keiner hört auf Sören Bartol. „Leute!“, twitterte der Bundestagsabgeordnete am 9. Februar, „jetzt mal Schluss mit der Selbstzerfleischung.“ Genau die ging am Wochenende aber kräftig weiter. Während die gesamte Führung inzwischen fast flehentlich den Appell wiederholt, dass man doch bitte über die wunderbaren Ergebnisse des schwarz-roten Koalitionsvertrags sprechen und die Mitglieder von einer Ja-Stimme beim Votum über den Vertrag überzeugen möge, verlangt die Parteilinke Hilde Mattheis aus Ulm eine weitere Mitgliederbefragung – und zwar darüber, wer Martin Schulz als SPD-Chef nachfolgt. Zwar hat Mattheis nicht allzu viel Rückhalt in der Partei. Allerdings meint auch Katarina Barley, dass sie der Urwahl-Idee „grundsätzlich etwas abgewinnen“ könne. Und Barley ist immerhin die amtierende Familienministerin und wird sogar als künftige Außenministerin in einem schwarz-roten Kabinett unter Kanzlerin Merkel gehandelt.
Der Vorschlag, über Schulz’ Nachfolge die Basis abstimmen zu lassen, ist insofern eigenartig, als das Organisationsstatut der Partei dieses Verfahren gar nicht vorsieht. Kurios, aber wahr: Die gut 460 000 Genossen entscheiden, ob die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt mit ihren 82 Millionen Einwohnern demnächst eine Regierung bekommt oder ob es auf Neuwahlen hinausläuft – bei einer parteiinternen Angelegenheit wie dem Vorsitz bleiben sie aber außen vor. Natürlich könnte ein Parteitag das Statut ändern. Nur würden die Sozialdemokraten, die ohnehin mit sich und ihren Personalangelegenheiten beschäftigt sind, sich dann an einer weiteren Stelle der Nabelschau widmen.
Die Genossen machen sich selbst das Leben schwer
Die Genossen machen also, was sie seit Langem ganz gut können – nämlich: sich selbst das Leben schwer. Der Abgeordnete Swen Schulz hatte sich deshalb schon darauf eingestellt, dass die Bürger seines Wahlkreises Berlin-Spandau ihm ein Scherbengericht bereiten würden. Am Wochenende machte er aber eine ganz neue Erfahrung. Auf einem Infostand schlug ihm Mitleid entgegen: „Kritisiert werden ist ja okay. Das sind wir gewöhnt. Aber Mitleid ist echt bitter.“
Keine Spur von Mitleid hat hingegen Doris Harst, die Schwester von Martin Schulz. Die SPD habe sich als eine echte Schlangengrube erwiesen, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Nahles und der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz machten ihren Bruder zum Sündenbock. Dabei könne die Führung Martin Schulz dankbar sein, „nicht nur weil er in ihrem Sinne Sigmar Gabriel abserviert hat“. Doch offiziell ist Gabriel noch nicht auf dem Abstellgleis. Der Wortführer des rechten Parteiflügels, Johannes Kahrs, twitterte schon, dass Gabriel Außenminister bleiben solle. Alles andere würde er, Kahrs, nicht mehr verstehen.
Gabriel hat sich wohl selbst aus dem Spiel genommen
Doch viele Genossen nehmen Gabriel seinen Angriff auf Schulz übel. Der Außenminister machte aus seinem Herzen keine Mördergrube – und nahm sich damit wohl selbst aus dem Spiel. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wird ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. „Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: ,Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht‘“, hatte Gabriel am Donnerstag gesagt. Ohne diesen gegen Schulz gerichteten Satz wäre es wohl schwerer für Nahles, Gabriel auf das Abstellgleis zu schieben.
Die SPD ist an einem Tiefpunkt angelangt – nicht nur in den Umfragen, in denen sie auf 17 Prozent gefallen ist. Und so dürfte die Führung wohl Nahles rasch als Vorsitzende berufen und auf Regionalkonferenzen für den Koalitionsvertrag werben. Die erste dieser Versammlungen findet am 17. Februar in Hamburg statt. Ab dem 20. Februar können die Mitglieder ihre Entscheidung treffen. Das Ergebnis wird am 4. März bekannt gegeben. Geht die Abstimmung schief und es kommt zur Neuwahl, muss die SPD um ihre Existenz fürchten. Und sie muss mächtig sparen: Ein Parteitag im Dezember, ein Sonderparteitag, der grünes Licht für die Koalitionsverhandlungen gab, im Januar, nun der Mitgliederentscheid. Spätestens im Mai ein weiterer Sonderparteitag, der Nahles zur SPD-Chefin wählen soll. Das kann alles vier bis fünf Millionen Euro kosten. Dazu gibt es wegen des Wahlergebnisses deutlich weniger Geld aus der Parteienfinanzierung.