Für die steigende Zahl an Autos gibt es zu wenig Platz an Filderstadts Straßenrändern. Deshalb kommt es immer wieder zu Konflikten. Vor allem abends und an Wochenende spitzt sich die Situation zu. Der Hauptverantwortliche ist bekannt.
Filderstadt - Zugeparkte Hofeinfahrten, Autos, die quer über die Kurve stehen oder die Gehwege verstopfen – Klagen über Regelverstöße an den Straßen in den Wohngebieten haben über die Jahre zugenommen. Das Ordnungsamt von Filderstadt hat für zwei Jahre Bilanz gezogen und kann die Gründe für das Problem recht gut benennen. Ob es sich lösen lässt, bleibt indes abzuwarten. Ein Überblick über die wichtigsten Erkenntnisse.
Woran macht die Stadt das Problem mit dem Parken fest?
Es gebe kaum einen Tag, an dem keiner anruft und sich beschwert, sagt Jan-Stefan Blessing, der Leiter des Filderstädter Ordnungsamts. Und es seien auch nicht immer Dieselben. „Von allen Bereichen, aus allen Stadtteilen“, sagt er. Anrufen würden Rentner wie Eltern, die sich um die Sicherheit ihrer Kinder auf dem Schulweg sorgen oder mit dem Kinderwagen mal wieder nicht durchkommen. „Wachsame Nachbarn“ nennt Blessing die Menschen pauschal, die beim Ordnungsamt durchklingeln. Im Technischen Ausschuss war das Thema neulich auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion hatte von der Verwaltung einen Bericht eingefordert. Sie wollte wissen, wie viele Verstöße beim Parken die Bußgeldstelle in den Jahren 2018 und 2019 registriert hat und wie man der Entwicklung, dass an Anwohnerstraße das Parkchaos tobt, Herr werden könnte.
Was sind die Gründe für das Parkchaos?
Wer von Parkproblemen auf den Fildern hört, der denkt vielleicht rasch an den Flughafen und die Messe, die regelmäßig Besucher und eben auch Autos in die Gegend spülen. Doch diese Fremdparker sind es offenbar nicht, die an den Anwohnerstraße in Filderstadt zu Konflikten führen. Die Stadt habe an zwei Straßen in Bonlanden und Plattenhardt Untersuchungen dazu gemacht, so der Ordnungsamtsleiter. Die Erkenntnis: „Das Kernproblem sind die Anwohner selbst“, sagt Jan-Stefan Blessing. Weil sie keinen eigenen Stellplatz haben, oder weil sie mehr Autos als Garage haben, oder weil die Garage Lagerplatz für Krimskrams ist – oder weil es schlicht bequemer ist, auf der Straße zu parken, als in die Tiefgarage zu fahren. Gründe gebe es viele, sagt Blessing. „Die Anzahl der Pkw im Straßenraum nimmt kontinuierlich zu und damit auch die Konflikte.“ Vor allem an den Wochenenden und abends.
Wie viel kontrolliert die Stadt?
Die Stadt Filderstadt hat aktuell sechs Leute beim Gemeindevollzugsdienst sowie knapp fünf im Innendienst bei der Bußgeldstelle. Die Kontrolle von Parkverstößen in den Wohngebieten seien nur ein kleiner Teil des Aufgabenspektrums der Kollegen, erklärt der Ordnungsamtsleiter. Der Gemeindevollzugsdienst ist beispielsweise zuständig für die Kontrolle von Baustellen, Geschwindigkeit im Verkehr, Feldwege, die Leinenpflicht und inzwischen auch die Corona-Verordnungen. Heißt: Unter dem Strich bleibt nur noch ein begrenztes Zeitbudget übrig, um Parksünder zu überführen. Tagsüber würden sich die Kollegen auf die Schulwege und Rad- und Gehwege konzentrieren. Für den Abend und das Wochenende gebe es dann keine Kapazitäten mehr. Einmal in der Woche sei aber eine Abendstreife mit zwei Personen von 16.30 bis 22 Uhr im Stadtgebiet unterwegs. Die Erfassung von Verstößen sei inzwischen übrigens komplett digitalisiert. Regelwidrigkeiten würden via Smartphone direkt vom Straßenrand ins Rechenzentrum verschickt werden.
Wie könnte das Problem gelöst werden?
Jan-Stefan Blessing sagt: Mit drei zusätzlichen Mitarbeitern im Außendienst und einer weiteren Stelle in der Bußgeldstelle wäre wesentlich mehr Spielraum. Dass sich mehr Streifen „lohnten“, zeige die Corona-Zeit. Im ersten Halbjahr 2020 habe die Stadt so viele Parkverstöße verzeichnet wie sonst in einem ganzen Jahr. Die Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienst waren während des Lockdowns häufiger an den Straßen unterwegs, weil ihnen andere Aufgabenbereiche wie Veranstaltungen und Geschwindigkeitsmessungen weggebrochen seien. In der Sitzung des gemeinderätlichen Ausschusses hat Blessing den Personalbedarf dargelegt, wenn mehr kontrolliert werden soll. Der Wunsch wurde wohlwollend zur Kenntnis genommen, das Ordnungsamt werde nun eine Vorlage für die zusätzlichen Stellen erarbeiten.
Klar sei, dass die Stadt rein rechnerisch hier nicht wirklich draufzahlt. Die Einnahmen der Bußgeldstelle liegen im Jahr bei rund 900 000 Euro. „Die Bußgeldstelle ist ein mehr als kostendeckender Bereich“, sagt Blessing. Das „Massengeschäft“, das am meisten Geld in die Kasse spüle, seien aber Geschwindigkeitsverstöße. Der Ordnungsamtsleiter vermeidet es, hier von Profit zu sprechen. Denn: „Ich sage immer: Wenn sich alle an die Regeln halten, haben sie von uns nichts zu befürchten.“ Und das wäre aus seiner Sicht allemal besser, auch wenn die Stadt dann weniger einnehmen würde.