Nach dem Rückzug von OB Fritz Kuhn müssen die Stuttgarter Grünen den nächsten Tiefschlag hinnehmen: Muhterem Aras will Landtagspräsidentin bleiben, Staatssekretärin Petra Olschowski steht ebenfalls nicht zur Verfügung.
Stuttgart - Landtagspräsidentin Muhterem Aras wird bei der OB-Wahl im kommenden November nicht für die Grünen ins Rennen gehen. In einer persönlichen Erklärung ließ Aras am Dienstag wissen, sie habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht: „Nach reiflicher Überlegung bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass ich in meinem Amt als Landtagspräsidentin dem Parlament und dem Land gerade in diesen Zeiten am besten dienen kann.“
Ihre wichtigsten Anliegen wie Transparenz parlamentarischer Entscheidungen, Demokratiebildung, Verteidigung einer offenen und vielfältigen Gesellschaft sowie Erinnerungskultur könne sie in diesem Amt in idealer Weise umsetzen. „Ich bleibe deshalb sehr gerne Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg.“ Zugleich versprach Aras, die Grünen bei der Suche nach einem geeigneten Kandidaten oder einer Kandidatin zu unterstützen. „Wir haben in Stuttgart starke Frauen in der Politik. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir gute Chancen haben, diese OB-Wahl zu gewinnen“, erklärte sie.
Kreischef Breitenbücher: Aras wäre eine gute Kandidatin gewesen
Aras bedankte sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen und betonte, das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters habe große Bedeutung für die Zukunft der Stadt: „Ich halte es daher für wichtig, dass dieses Amt weiterhin in grüner Hand bleibt.“ Schon in den vergangenen Tagen war aus dem Umfeld der Landtagspräsidentin zu hören gewesen, dass die allseits als Favoritin für eine Kandidatur gehandelte Aras zögere, sich für die Grünen in den OB-Wahlkampf zu stürzen.
Ihre Absage stellt die Partei nach dem völlig überraschend angekündigten Verzicht ihres Parteifreunds Fritz Kuhn auf eine erneute Bewerbung zum zweiten Mal vor ein Dilemma. Der Kreisvorsitzende Mark Breitenbücher bedauerte denn auch die Entscheidung von Aras: „Sie wäre mit ihrer Bürgernähe und ihrer Persönlichkeit sicher eine ausgezeichnete Kandidatin gewesen.“ Zugleich müsse man den Verzicht aber respektieren. Dass die Chancen der Partei im OB-Wahlkampf dadurch sinken, glaubt Breitenbücher nicht: „Wir hätten uns so oder so auf einen harten Wahlkampf einstellen müssen.“ Der Kreisvorsitzende zeigte sich zuversichtlich, dass die Findungskommission der Partei bald einen konkurrenzfähigen Kandidaten oder eine Kandidatin mit Siegeschancen ausfindig machen werde.
Dass sich Aras mehr oder weniger deutlich für eine Frau als OB-Kandidatin ausspricht, nährt Spekulationen: Thekla Walker, frühere Landesvorsitzende und aktuell stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im Landtag, hat immerhin schon Rathausluft geschnuppert: 2009 bis 2014 saß die 50-Jährige für die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat, 2011 avancierte sie zur Landesvorsitzenden der Partei. Bei der Landtagswahl 2016 errang sie für die Grünen erstmals das Direktmandat im Wahlkreis Böblingen. Die Naturpädagogin und frühere Pressesprecherin des Bundes Freier Waldorfschulen habe in Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen prominenten Fürsprecher, heißt es aus Parteikreisen.
Bis am Dienstagnachmittag galt auch die Staatssekretärin im Kunstministerium, Petra Olschowski, als mögliche Bewerberin. Aber auch sie hat inzwischen erklärt, dass sie nicht zur Verfügung stehe.
Springt Sozialbürgermeisterin Alexandra Sußmann in die Bresche?
Nach der Absage von Aras und Olschowski bringen manche Grüne auch einen Namen ins Spiel, der bisher zumindest öffentlich nicht gehandelt wurde: Stuttgarts Sozialbürgermeisterin Alexandra Sußmann (43). Die ehemalige Verwaltungs- und Sozialrichterin und frühere Stuttgarter Regierungsvizepräsidentin ist nicht Parteimitglied, steht den Grünen aber nahe und hat unter anderem als Büroleiterin des Chefs der Staatskanzlei gearbeitet. Im Sommer 2019 war sie auf Vorschlag der Grünen vom Gemeinderat zur Nachfolgerin von Werner Wölfle als Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration gewählt worden. Am heutigen Dienstag tritt die Findungskommission der Grünen erstmals zusammen, um das Kandidatenportfolio zu sortieren. Mit einer raschen Entscheidung ist allerdings nicht zu rechnen.
Winfried Kretschmann sagte gegenüber Journalisten zur Kandidatenfindung, er werde darauf keinen Einfluss nehmen in dem Sinn, dass er mitentscheide. „Aber selbstverständlich steht es mir frei, Vorschläge zu machen.“ Das Oberbürgermeisteramt in Stuttgart sei schließlich wichtig. Falls er eine geeignete Personen finde, die Ja zur Kandidatur sagt, werde er einen solchen Vorschlag in der Findungskommission einbringen. Für Aras’ Absage äußerte er Verständnis: „Das Amt der Landtagspräsidentin ist ihr offensichtlich lieber als das der Oberbürgermeisterin.“